Klimaschutz in Hamburg – da mangelt es reichlich. Auch wenn die Emissionen nicht direkt Hamburg zuzurechnen sind: Die Inbetriebnahme des Vattenfall-Kohlekraftwerks Moorburg ist irgendwie auch ein Symbol für das Versagen beim Klimaschutz. Wenige Tage vor dem Start der Weltklimakonferenz in Paris und einer Aktion am Sonntag an der Alster kritisiert der BUND das unambitionierte Engagement… Hamburgs Klimaziele bislang nur heiße Luft weiterlesen
Monat: November 2015
Nachbesserungen am Landesentwicklungsplan NRW zwingend erforderlich, um Fracking umfassend auszuschließen
„Entgegen dem Eindruck, den die SPD-Grünen Landesregierung in NRW hervorrufen will, wird Fracking im neuen Entwurf des Landesentwicklungsplans NRW (LEP NRW) nicht umfassend ausgeschlossen. Die Landesregierung präsentiert stattdessen eine Mogelpackung. Fracking im Sandgestein wäre demnach erlaubt. Erkundungsbohrungen, Probe- und Forschungsbohrungen sind in jedem Gestein erlaubt“, kritisiert der aus NRW stammende Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel, Obmann der… Nachbesserungen am Landesentwicklungsplan NRW zwingend erforderlich, um Fracking umfassend auszuschließen weiterlesen
Wehrt euch! Leistet Widerstand! Ein Audio-Dokument aus der Geschichte der Anti-Atom-Bewegung
Was man nicht alles wiederfindet. Auf einer alten Kassette z.B. einen schönen Beitrag über den Atomkonflikt vom Ende der 70er Jahre. Es geht um den Oberrheingraben, um Brokdorf, den Protest und Originalstimmen damaliger Widerständler und natürlich auch mit dem vor kurzer Zeit verstorbenen Walter Mossmann (Liebeslied auf 101 Megahertz – leider auf Youtube nicht mehr… Wehrt euch! Leistet Widerstand! Ein Audio-Dokument aus der Geschichte der Anti-Atom-Bewegung weiterlesen
Haushalt 2016 und der Atommüll: Gorleben und Schacht Konrad beenden
In einem Entschließungsantrag zu den Haushaltsberatungen 2016 haben Hubertus Zdebel und die Bundestagsfraktion DIE LINKE das Ende für die ungeeigneten Atommülllager-Standorte Gorleben und Schacht Konrad gefordert. In dem Antrag zum Einzelplan 16 (PDF) des Umweltministerium heißt es unter anderem: Konzerne haben mit Festhalten an Gorleben Atommüll-Kosten selbst in die Höhe getrieben Die Rede von Hubertus… Haushalt 2016 und der Atommüll: Gorleben und Schacht Konrad beenden weiterlesen
Konzerne haben mit Festhalten an Gorleben Atommüll-Kosten selbst in die Höhe getrieben
„Die Atomkonzerne können sich jetzt nicht vor den Kosten drücken, die sie selbst verschuldet haben. Wenn die Endlagersuche heute länger dauert, dann ist das ein Ergebnis ihrer Ignoranz und Politik. Immer noch halten sie an einem nicht geeigneten Standort in Gorleben fest“, kommentiert Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE, die heutige Anhörung… Konzerne haben mit Festhalten an Gorleben Atommüll-Kosten selbst in die Höhe getrieben weiterlesen
Atommüll-Kommission: Chef der Umweltstiftung im Konsens mit Atomkonzernen gegen BUND
In seinem „AntiAtomBlog“ greift der Chef der Deutschen Umweltstiftung und Mitglied der Atommüll-Kommission, Jörg Sommer, den BUND-Vertreter Klaus Brunsmeier öffentlich an. In der Debatte um die Sicherung der Atomrückstellungen und die Verpflichtung der Atomkonzerne, jetzt auch für die Kosten der Atommülllagerung grade zu stehen, wirft Sommer dem BUND-Vertreter eine „gewisse Naivität“ vor, wenn dieser „wiederholt… Atommüll-Kommission: Chef der Umweltstiftung im Konsens mit Atomkonzernen gegen BUND weiterlesen
Grüner Regierungspartner überflüssig? Bürgermeister und Vattenfall verlängern Laufzeit für Wedel
Wozu gibt es in Hamburg eigentlich einen Grünen Koalitionspartner? Das Vattenfall-Kohle-Heizkraftwerk in Wedel soll ertüchtigt und wohl bis 2026 am Netz bleiben. Das soll laut einem Bericht der Bild-Zeitung zwischen Hamburgs Bürgermeister Scholz und Vattenfall verabredet worden sein. Bild schreibt: „Und das, obwohl im rot-grünen Koalitionsvertrag auf Seite 67 wörtlich steht: „Eine Ertüchtigung des Kohlekraftwerk… Grüner Regierungspartner überflüssig? Bürgermeister und Vattenfall verlängern Laufzeit für Wedel weiterlesen
Verkauf der Uranfabriken von URENCO vor dem Aus?
Der seit längerem geplante und sicherheitspolitisch extrem risikoreiche Verkauf der Uranfabriken der URENCO steht möglicherweise vor dem Aus. Statt eines Verkaufs könnten RWE und E.on ihren Anteil an der URENCO in eine zu gründende Atomstiftung in öffentlicher Hand übertragen, berichtet die Agentur Reuter über die laufenden Verhandlungen um die Sicherung der Atom-Rückstellungen der Konzerne. URENCO… Verkauf der Uranfabriken von URENCO vor dem Aus? weiterlesen
Atomkonzerne zur Kasse
Hubertus Zdebel, Sprecher für den Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag rechnet in seiner Rede zum Haushaltsentwurf 2016 der CDU/CSU-SPD-Koalition mit der Atommüll-Politik der Bundesregierung ab. Seine Forderung lautet: Die atomare Zeche sollen endlich diejenigen zahlen, die jahrzehntelang die wirtschaftlichen Vorteile eingefahren haben: Die Atomkonzerne und nicht die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler. Herr Präsident! Sehr geehrte Damen… Atomkonzerne zur Kasse weiterlesen
Atomanlagen und Terror-Schutz: „Notwendige Sicherheitsmaßnahmen veranlasst“
Immer mehr erlangt der Terror-Schutz bei den Atomanlagen in Deutschland größere Bedeutung. Insbesondere nach den Terror-Anschlägen in Paris sind die Sicherheitsmaßnahmen erhöht worden. Das macht ein Bericht über das Atommüll-Zwischenlager in Ahaus deutlich, wo hunderte Behälter mit hochradioaktivem Strahlenabfall lagern. Ein Sprecher der Kreispolizeibehörde in Borken teilte auf Anfrage der Münsterlandzeitung mit: „Es gibt in NRW… Atomanlagen und Terror-Schutz: „Notwendige Sicherheitsmaßnahmen veranlasst“ weiterlesen
Atommüllkosten und Konzerne: Regierung uneins über Haftungsgesetz
Die Regierungsfraktionen der SPD und CDU/CSU sind sich in der Frage der Eilbedürftigkeit und der Notwendigkeit eines Gesetzes zur Nachhaftungssicherung für die Atomkonzerne offenbar nicht einig. Während die Bundesregierung dieses Gesetz als eilbedürftig erklärt und es möglichst zum 1. Januar vom Bundestag in Kraft gesetzt sehen will, hat die CDU/CSU-Fraktion sich heute bei einer Anhörung… Atommüllkosten und Konzerne: Regierung uneins über Haftungsgesetz weiterlesen
Bundestagsfraktionen von SPD und CDU/CSU wollen Fracking-Forschung subventionieren
„Das Abstimmungsergebnis im Forschungsausschuss des Bundestages zur Subventionierung der Fracking-Forschung zeigt, dass die Große Koalition weiterhin an Fracking festhält. So haben ihre Vertreter einen Änderungsantrag für den Forschungsetat zum Haushaltsentwurf der Bundesregierung abgelehnt, der derartige Subventionen ausgeschlossen hätte.“ erklärt Hubertus Zdebel, Obmann der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag im Umweltausschuss. „Damit haben sich CDU/CSU und SPD… Bundestagsfraktionen von SPD und CDU/CSU wollen Fracking-Forschung subventionieren weiterlesen
Konzern-Haftung für Kosten der Atommülllagerung – Anhörung zum Gesetzentwurf
Am Montag, den 23. November, findet ihm Wirtschaftsausschuss des Bundestags die Anhörung zum Gesetzentwurf über die „Nachhaftungs-Sicherung“ der Atomkonzerne statt. Das Gesetz soll verhindern, dass sich die Konzerne mit Aufspaltungen und Abtrennungen in Bad-Bank-Konstrukute aus der Verantwortung für die Finanzierung der Kosten der Atommülllagerung entziehen. In der zweistündigen Anhörung sind sieben Sachverständige geladen, die sich… Konzern-Haftung für Kosten der Atommülllagerung – Anhörung zum Gesetzentwurf weiterlesen
Atomdrehscheibe Hamburg: Bereits über 170 Atomtransporte
Insgesamt 39 Atomtransporte, davon 17 mit Kernbrennstoffen, haben zwischen August bis Anfang November in Hamburg stattgefunden, eine Vielzahl davon durch den Hafen. Das ergibt sich aus den Senats-Antworten auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE. Damit beläuft sich die Gesamtzahl der Atomtransporte auf rund 176 für die Zeit von Anfang Januar bis Anfang… Atomdrehscheibe Hamburg: Bereits über 170 Atomtransporte weiterlesen
BUND und Atommüll-Kommission: Bleiben, um zu fordern
Der BUND bleibt in der Atommüll-Kommission, stellte aber auch klar, dass es wichtige Themen- und Handlungsfelder gäbe, wo die Kommission sich noch deutlich bewegen muss. Das hat der BUND auf seiner Bundesdelegierten-Versammlung in Bad Hersfeld am Samstag nach intensiver Debatte mit großer Mehrheit beschlossen. Unter anderem fordern die Delegierten, den Atomausstieg im Grundgesetz zu verankern.… BUND und Atommüll-Kommission: Bleiben, um zu fordern weiterlesen
BUND Hamburg aktiv: Bankrotterklärung für den Klimaschutz – SPD-Bürgermeister Scholz nimmt mit Vattenfall Kohlekraftwerk Moorburg in Betrieb
Mit einer Aktion vor den Toren des Vattenfall-Kohlekraftwerks Moorburg kritisierte heute der BUND in Hamburg die offizielle Inbetriebnahme des Klimakillers durch den SPD-Bürgermeister Olaf Scholz. In einer PM teilte der Umweltverband mit: „BUND kritisiert falsches Signal zur UN-Klimakonferenz / Senat für Fehlinvestition verantwortlich / Kraftwerk würde in den USA nicht genehmigt“ Scholz hört keine Signale:… BUND Hamburg aktiv: Bankrotterklärung für den Klimaschutz – SPD-Bürgermeister Scholz nimmt mit Vattenfall Kohlekraftwerk Moorburg in Betrieb weiterlesen
Castor-Atommüll in Jülich: Erhebliche Kostensteigerungen
Weil der staatliche Betreiber im ehemaligen Atomforschungszentrum Jülich seine Hausaufgaben schlampig erledigt, müssen die SteuerzahlerInnen rund 130 Millionen Euro mehr zahlen, als erforderlich. 152 Castor-Behälter mit hochradioaktivem Atommüll lagern in Jülich nicht mehr ausreichend gesichert. Der Neubau einer Zwischenlagerhalle hätte die SteuerzahlerInnen nach Angaben des damaligen Vorstandschefs des Forschungszentrums, Achim Bachem, rund 220 Millionen Euro… Castor-Atommüll in Jülich: Erhebliche Kostensteigerungen weiterlesen
Atommüll-Kosten: Die Anwälte der Konzerne schlagen los
Freshfields Bruckhaus Deringer. Anwälte im großen Stil, im großen Geschäft und natürlich weltweit am Start. Nicht nur der DFB ist in seinem Korruptions-Skandal Kunde. Auch die Atomkonzerne E.on und RWE bedienen sich dieser Kanzlei, um jetzt eines per Kampfschrift klar zu machen: Nicht allein die Konzerne sind für den Atommüll und die Kosten verantwortlich, sondern… Atommüll-Kosten: Die Anwälte der Konzerne schlagen los weiterlesen
Atommüll-Desaster: Laufzeitverlängerung für die Zwischenlagerung
Wie lange halten Castor-Behälter mit hochradioaktivem Atommüll dicht? Diese Frage wird angesichts der weiterhin ungelösten „Endlagerung“ immer bedeutsamer. Ehemals war versprochen worden: 40 Jahre Zwischenlagerung, danach ab ins „Endlager“. Längst ist klar: So wird es nicht sein! Inzwischen räumt auch die Bundesregierung ein, dass es Laufzeitverlängerungen für die Zwischenlager braucht – oder neue Zwischenlager. Bereits… Atommüll-Desaster: Laufzeitverlängerung für die Zwischenlagerung weiterlesen
Atommüll-„Endlager“ in Thüringen? Studie sorgt für Unruhe
Atommüll-Alarm in Thüringen: „Auf der Suche nach einem Standort für ein deutsches Atommüll-Endlager sehen Wissenschaftler auch Thüringen als eine Option“, meldet die Thüringische Allgemeine und löst damit in allen politischen Lagern heftige Reaktionen aus. Anlass ist eine Studie über „Geologische Potentiale zur Einlagerung von radioaktiven Abfallstoffen unterhalb von stratiformen Salzformationen“, eine „Konzeptstudie für ein alternatives… Atommüll-„Endlager“ in Thüringen? Studie sorgt für Unruhe weiterlesen
Atomausstieg ins Grundgesetz – CDU-Abgeordneter dagegen
2016 jähren sich die anhaltenden Atomkatastrophen von Fukushima zum fünften Mal und von Tschernobyl zum dreißigsten Mal. Als Reaktion auf Fukushima vollzog die damalige schwarz-gelbe Bundesregierung 2011 eine Kehrtwende: Die eben erst beschlossene Laufzeitverlängerung für die Atomkraftwerke wurde zum schrittweisen Atomausstieg, acht Meiler wurden sofort stillgelegt. Die LINKE forderte: Die Nutzung der Atomenergie muss auch… Atomausstieg ins Grundgesetz – CDU-Abgeordneter dagegen weiterlesen
Atommüll-Kosten und die Konzerne: Anhörung zum Nachhaftungsgesetzentwurf
Am kommenden Montag wird der Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages eine Anhörung zum „Nachhaftungsgesetz“ durchführen. Mit dem Gesetz sollen die Atomkonzerne gehindert werden, durch Abspaltungen von Unternehmensteilen und Bad-Band-Gründungen sich aus der Kosten-Verantwortung für die Finanzierung der Atommülllagerung zu stehlen. So wichtig das Gesetz ist, es kommt viel zu spät und längst hätte ein öffentlich-rechtlicher Fonds… Atommüll-Kosten und die Konzerne: Anhörung zum Nachhaftungsgesetzentwurf weiterlesen
Scholz hört keine Signale: Bürgermeister nimmt Vattenfalls Klimamonster Moorburg in Betrieb
Für die Olympia-Bewerbung soll alles voll mit Klimaschutz sein, doch im echten Leben hat Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz das Thema nicht wirklich auf der Pfanne. Am kommenden Donnerstag wird er höchst offiziell das Klima-Monster-Kohle-Kraftwerk von Vattenfall in Moorburg in Betrieb nehmen. Bis zu 8,5 Millionen Tonnen CO2 pustet das 1.600 MW-Kraftwerk mit seinen zwei Blöcken… Scholz hört keine Signale: Bürgermeister nimmt Vattenfalls Klimamonster Moorburg in Betrieb weiterlesen
Vattenfall und das AKW Brunsbüttel: Neue Genehmigung für Castor-Zwischenlager beantragt
Vattenfall hat heute für das Castor-Zwischenlager am AKW Brunsbüttel einen neuen Genehmigungsantrag beim Bundesamt für Strahlenschutz auf den Weg gebracht. Im Januar hatte das Bundesverwaltungsgericht letztinstanzlich ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Schleswig bestätigt, nach dem die erste Genehmigung rechtswidrig erteilt worden war. Seitdem lagern die neun Castorbehälter nur noch auf Basis einer Duldung durch die Landesregierung… Vattenfall und das AKW Brunsbüttel: Neue Genehmigung für Castor-Zwischenlager beantragt weiterlesen
Keine Rabatte für die Atomkonzerne!
Die Bundesregierung hat nun in letzter Minute doch noch einen Gesetzentwurf zur Haftungssicherung der Atomkonzerne vorgelegt, mit dem die Atomkonzerne daran gehindert werden sollen, sich durch Abspaltungen und Bad-Bank-Konstruktionen aus der Verantwortung und der Finanzierung ihrer radioaktiven Hinterlassenschaften stehlen zu können. In seiner Rede wirft Hubertus Zdebel, der Sprecher für den Atomausstieg der Linksfraktion der Union… Keine Rabatte für die Atomkonzerne! weiterlesen
AKW Zwentendorf – Liebesgrüße aus Österreich
So kann das gehen: Irgendwo meinte ich gelesen zu haben, dass die Volksabstimmung in Österreich über die Inbetriebnahme des AKW Zwentendorf Jubiläum hätte. Aber da hätte ich besser lesen sollen. Richtig ist zwar, dass der Baubegin am 11. November 1969 war, und die Volksabstimmung am 5. November 1978, als das AKW einsatzbereit war. Aber keiner… AKW Zwentendorf – Liebesgrüße aus Österreich weiterlesen
Atommüll-Kosten und Haftung der Konzerne: Erfolglose Bremsmanöver?
Da hat es noch mal mächtig geruckelt. Die Bundesregierung hat nun endlich den Gesetzentwurf zur Haftungssicherung für die Atomkonzerne in den Bundestag eingebracht. Im Eilverfahren muss es jetzt durchs Parlament gebracht werden, damit es rechtzeitig in Kraft ist, wenn der Atomkonzern E.on zum 1. Januar mit Umstrukturierungen beginnt, die die Verfügbarkeit der Atom-Rückstellungen vermindern könnte.… Atommüll-Kosten und Haftung der Konzerne: Erfolglose Bremsmanöver? weiterlesen
RWE und E.on: Große Verluste – Kein Geschäft
Der Substanzverlust der ehemaligen Stromgiganten RWE und E.on geht unvermindert weiter. Als Reaktion auf die gerade von RWE veröffentlichten neuen Quartalszahlen bricht die Aktie erneut um 10 Prozent ein. E.on hatte seine Daten vor wenigen Tagen ebenfalls veröffentlicht und Wertberichtigungen vor allem im konventionellen Kraftwerksbereich in Höhe von acht Milliarden Euro vorgenommen. Auch diese Daten… RWE und E.on: Große Verluste – Kein Geschäft weiterlesen
Atommüll-Kosten und Konzerne: Regierung bringt endlich Nachhaftungsgesetz in den Bundestag
„Dieses Gesetz zur Konzernhaftung wäre überflüssig, hätten diese und frühere Bundesregierungen rechtzeitig auf die immer wieder vorgetragene massive Kritik an der desolaten Regelung der Kostenhaftung für den Atommüll der Konzerne reagiert und wäre der vielfach geforderte öffentlich-rechtliche Fonds für die Kosten der Atommülllagerung längst eingeführt worden. Nun braucht es dieses Gesetz dringend, um die schweren… Atommüll-Kosten und Konzerne: Regierung bringt endlich Nachhaftungsgesetz in den Bundestag weiterlesen
Atommüll in der Debatte: Fachgespräch zum Nationalen Entsorgungsprogramm
Auf Initiative der Bundestagsfraktion DIE LINKE und einem Antrag des Abgeordneten Hubertus Zdebel zum nationalen Atommüll-Programm der Bundesregierung wird am 16. Dezember im Umweltausschuss ein Fachgespräch stattfinden. Das so genannte Nationale Entsorgungsprogramm (NaPro) zeigt auf, was die Bundesregierung mit den enormen Atommüllbergen in der Zukunft vorhat, steht aber auch unter dem Vorbehalt der Befassung in… Atommüll in der Debatte: Fachgespräch zum Nationalen Entsorgungsprogramm weiterlesen