Fachgespräch der Fraktion DIE LINKE zur „Sicherung der Finanzierung von Nachsorgepflichten im Atom- und Kohlebereich“ heute im Bundestag. Wie verhindern wir, dass die Ewigkeitskosten bei der Atomenergie und die Nachfolgekosten bei der Braunkohle am Ende bei den BürgerInnen hängen bleiben? Im Atomteil diskutierten gemeinsam mit rund 30 TeilnehmerInnen die Linken-MdB Eva Bulling-Schröter und Hubertus Zdebel… Stromkonzerne in der Haftungspflicht belassen – Fachgespräch der Links-Fraktion weiterlesen
Monat: September 2016
Bundestags-Fraktion DIE LINKE stellt Antrag zum Exportverbot für hochradioaktive Abfälle
Unter der Drucksachen Nr. 18/09791 bringt die Bundestagsfraktion DIE LINKE auf Initiative des Abgeordneten Hubertus Zdebel jetzt einen Antrag zum Export-Verbot für hochradioaktiven Atommüll ins Parlament ein. Der Export hochradioaktiver Abfälle ist in Deutschland bislang nur für Leistungsreaktoren zur Stromerzeugung verboten. Ein generelles Export-Verbot aller hochradioaktiven Abfälle wäre ein wichtiges Signal, dass die dauerhafte Lagerung des… Bundestags-Fraktion DIE LINKE stellt Antrag zum Exportverbot für hochradioaktive Abfälle weiterlesen
Abgeheftet: Die Dokumente der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe
Fast zwei Jahre hat die hoch umstrittene Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe im Auftrag von Bundestag und Bundesrat über das Verfahren und die Kriterien zur Suche nach einem dauerhaften, möglichst sicheren Atommülllager gearbeitet. Auf der Homepage der Kommission sind die Tagesordnungen, Drucksachen und Protokolle sowie Videos und MP3-Mitschnitte der Sitzungen online. In der „Schmuckausgabe“ des… Abgeheftet: Die Dokumente der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe weiterlesen
„Endlagersuche“ für hochradioaktiven Atommüll: 111 Öffentlichkeitsbeteiligte – Textvorschläge vom BMUB bis Ende des Jahres zur Gesetzesnovelle
„Wann konkret und in welcher Form die Empfehlungen der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe (Endlagerkommission) gesetzlich umgesetzt werden, bleibt vorerst unklar.“ Das ist tatsächlich die Zusammenfassung aus der Anhörung im Umweltausschuss des Bundestags (28.9.), die weit entfernt von einer Sternstunde des Parlamentarismus blieb. Geladen war die Kommission, es sollte ein Fazit aus der Online-Öffentlichkeitsbeteiligung gezogen… „Endlagersuche“ für hochradioaktiven Atommüll: 111 Öffentlichkeitsbeteiligte – Textvorschläge vom BMUB bis Ende des Jahres zur Gesetzesnovelle weiterlesen
US-Atommüllexport im Nachbarschafts-Dialog Jülich
Nicht mehr ganz aktuell, aber dennoch der Beachtung wert. Im Jülicher Nachbarschaftsdialog war im April auf Nachfragen der immer noch als Option für die Räumung des dortigen Castor-Lagers gehandelte Export der hochradioaktiven Brennelemente in die USA Thema. AntiAtom Euskirchen hat jetzt das Protokoll des Dialog-Treffens veröffentlicht. Das Thema US-Exporte aus Jülich beschäftigt in den nächsten… US-Atommüllexport im Nachbarschafts-Dialog Jülich weiterlesen