Hubertus Zdebel (DIE LINKE) ins Kuratorium des Atommüll-Fonds gewählt

Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel, Sprecher für den Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE, ist erneut in das Kuratorium der Stiftung „Fonds zur Finanzierung der kerntechnischen Entsorgung“ gewählt worden.

  • Die Liste mit den Wahlvorschlägen ist hier online (PDF)

Aus den Fondsmitteln soll die  Finanzierung der Atommülllagerung erfolgen. Laut Entsorgungsfondsgesetz ist das Kuratorium für alle „grundsätzlichen Fragen“ bei der Sicherung der Fonds-Mittel zuständig und setzt sich aus Mitgliedern der Bundesregierung und des Bundestages zusammen.

Hubertus Zdebel: „Die Arbeit in dem Kuratorium des Atommüll-Fonds wird nicht einfach werden. Denn immerhin haben Grüne, SPD und CDU/CSU dafür gesorgt, dass die Atomkonzerne jetzt zwar einen Teil der von ihnen gebildeten Rückstellungen in Höhe von lediglich etwas über 23 Mrd. Euro in diesen Fonds einzahlen müssen. Gleichzeitig aber wurden die Atomkonzerne in unverantwortlicher Weise von einer Nachschusspflicht befreit. Sollten, wie zu erwarten, die Kosten für die Atommülllagerung weiter steigen, dann werden also die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler die leeren Kassen dieses Fonds auffüllen müssen.“

Hintergrund ist das kurz vor Weihnachten 2016 beschlossene Gesetz zur „Neuordnung der kerntechnischen Entsorgung“, mit dem ein Teil der bei den Atomunternehmen über Jahrzehnte gebildeten Rückstellungen für die Atommülllagerung in einem öffentlich-rechtlichen Fonds gesichert werden. Die Einrichtung eines solchen Fonds hatte die Fraktion DIE LINKE seit Jahren gefordert. Grüne, SPD und CDU/CSU setzten aber gegen den Widerstand der Fraktion DIE LINKE durch, dass die Atomkonzerne künftig von jeglicher Verantwortung bei der Finanzierung der Atommülllagerung befreit und aus der Haftung entlassen werden.

Mit diesem Atomdeal haben Grüne, SPD und CDU/CSU die Atomkonzerne zum Schaden der Bürgerinnen und Bürger von den Kostenrisiken befreit. Die gesamte Zwischenlagerung der radioaktiven Abfälle geht künftig in staatliche Hand über. So sollen z.B. ab 2019 die Zwischenlager für hochradioaktive Abfälle von den AKW-Betreibern an eine staatliche Gesellschaft übertragen werden.

RENEGADE: Atom-Luft-Alarm – Niedersächsische und AKW Brokdorf evakuiert

Nicht nur die AKW Emsland, Grohnde und Unterweser sind nach dem RENEGADE-Alarm vergangenen Montag wie zunächst berichtet evakuiert worden, sondern mindestens auch das AKW Brokdorf. Das teilte Karsten Hinrichsen von der Initiative Brokdorf Akut mit. RENGEGADE-Alarm wird ausgerufen, wenn der Funkkontakt zu Flugzeugen im deutschen Luftraum nicht zustande kommt. Dann steigen Kampfflugzeuge der Bundeswehr auf, um zu prüfen, ob es sich möglicherweise um einen Terror-Angriff handeln könnte. In derartigen Fällen werden die Belegschaften in den Atomkraftwerken alarmiert und teilweise evakuiert, die Meiler bleiben aber am Netz.

Der Weser-Kurier berichtet heute zu dem Thema. Über den RENEGADE-Vorfall vom Montag hier weiter lesen: RENEGADE: AKWs wegen Luftalarm teilweise geräumt. Alles über RENEGADE-Vorfälle auf umweltFAIRaendern.

Atommüll-Exporte: Rechtswidrig von Brunsbüttel nach Schweden transportiert

Drei Atomtransporte mit insgesamt 13 hochradioaktiven defekten Brennstäben sind vom Vattenfall AKW Brunsbüttel in den letzten Wochen unter strikter Geheimhaltung über Dänemark nach Schweden durchgeführt worden. Obwohl das Standortauswahlgesetz den Export von hochradioaktivem Atommüll zum „Zweck der Entsorgung“ verbietet, hatte das Bundesumweltministerium seine Zustimmung erteilt, weil der angebliche „Zweck die Forschung“ sein soll. Dass am Ende das brisante Zeug in Schweden endgelagert werden soll, spielt demnach keine Rolle.

Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg: „Wie leicht es ist, die nach langer intensiver Debatte verabschiedeten verschärften Regelungen für ein Export-Verbot von Atommüll mit Zustimmung des Bundesumweltministeriums zu umgehen, ist vor allem auch mit Blick auf die 152 Castor-Behälter in Jülich alarmierend. Der dortige staatliche Betreiber plant, diesen hochaktiven Atommüll in die USA zu exportieren.“

Insgesamt lagern in deutschen Atommeilern 1558 solcher „Sonderbrennstäbe“, die laut Bundesregierung „häufig“ defekt sind. Diese sollen – vermutlich noch bevor die auf vier Jahre terminierte vermeintliche Forschung in Schweden abgeschlossen ist – in Spezial-Umhüllungen verpackt in Castor-Behältern an den jeweiligen Standorten zwischengelagert werden. Forschungserkenntnisse aus Schweden werden dazu eigentlich nicht mehr benötigt.

Rechtswidrige Atommüll-Exporte: Hochradioaktive Brennstäbe aus AKW Brunsbüttel sind in Schweden

Obwohl das Standortauswahlgesetz den Export von hochradioaktivem Atommüll zum „Zweck der Entsorgung“ verbietet, hatte das Bundesumweltministerium dem Export von 13 defekten und hochradioaktiven Brennstäbe aus dem Vattenfall AKW Brunsbüttel nach Studsvik, Schweden zugestimmt, weil der „Zweck die Forschung“ sein soll. Das am Ende das brisante Zeug in Schweden endgelagert werden soll, spielt demnach keine Rolle für diese Zustimmung. Umweltorganisationen hatte gegen die Zustimmung durch das BMUB heftig protestiert und von Rechtsbruch gesprochen. Jetzt wird Vollzug gemeldet. Drei Atomtransporte sind in den letzten Wochen unter strikter Geheimhaltung über Dänemark nach Schweden durchgeführt worden. Insgesamt lagern in deutschen Atommeilern 1558 solcher „Sonderbrennstäbe“, die laut Bundesregierung „häufig“ defekt sind. Diese sollen – vermutlich noch bevor die auf vier Jahre terminierte vermeintliche Forschung in Schweden abgeschlossen ist – in Spezial-Umhüllungen verpackt in Castor-Behältern an den jeweiligen Standorten zwischengelagert werden. Forschungserkenntnisse aus Schweden werden dazu eigentlich nicht mehr benötigt. (Foto: DAHER, laut Angaben von Vattenfall wurde dieser Behälter NCS45 für den Transport der Brennstäbe benutzt.)

Siehe dazu auch hier: Rechtswidriger Atommüll-Export – Umweltministerin muss Genehmigung für Atommüll-Export von Vattenfall nach Schweden zurückziehen

Die schleswig-holsteinische Atombehörde unter dem grünen Noch-Umweltminister Robert Habeck teilte gestern mit, dass die 13 defekten Brennstäbe in drei Atomtransporten nach Schweden per LKW abtransportiert worden sind. UmweltFAIRaendern dokumentiert die PM gleich im Anschluss. Auch die SHZ und der NDR berichten über den Export der Brennstäbe. Eine weitere PM dazu liegt von Vattenfall vor, die ebenfalls gleich unten dokumentiert wird. Auch der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel hatte diese Exporte als rechtswidrig bezeichnet und kritisiert. Zu den 1558 Sonderbrennstäbe siehe auch hier.

Ministerium hofft, dass es hilft

Was eigentlich genau erforscht werden soll, ist in den Darstellungen der Behörden nicht nachvollziehbar und bleibt nebelhaft. Laut NDR „hofft“ das Kieler Atomministerium, dass die Arbeiten in Schweden helfen: „Nach der Untersuchung bleiben die radioaktiven Abfälle in Schweden, die kerntechnische Forschungseinrichtung übernimmt auch die Verantwortung für die Entsorgung“ und schreibt weiter: „Forschungsergebnisse wohl in vier Jahren: Das Energiewendeministerium in Kiel hofft, dass die Erkenntnisse des Forschungsvorhabens in Studsvik neben Vattenfall auch anderen AKW-Betreibern zugutekommen, die defekte Stäbe zu lagern haben. „Die Defektstäbe aus Brunsbüttel bieten sich für das Forschungsvorhaben besonders an, da es sich um unterschiedliche Fabrikate mit unterschiedlichen Arten von Defekten handelt“, erklärte das Ministerium. Alle 13 Brennstäbe wurden in den 1970er-Jahren während des AKW-Betriebs in Brunsbüttel aus den zugehörigen Brennelementen entnommen. Vattenfall rechnet damit, dass die Untersuchungsergebnisse in voraussichtlich vier Jahren vorliegen werden.“

Dokumentation

MELUND: Defektstäbe aus Kernkraftwerk Brunsbüttel erfolgreich abtransportiert

Die 13 defekten Brennstäbe, die sich noch im Kernkraftwerk Brunsbüttel befunden hatten, sind wie geplant im Forschungsinstitut Studsvik Nuclear AB in Schweden eingetroffen. Die defekten Brennstäbe wurden im Laufe der vergangenen drei Wochen im Rahmen von drei LKW-Transporten über Dänemark nach Schweden transportiert. Das teilte die schleswig-holsteinische Reaktorsicherheitsbehörde (Energiewendeministerium) heute (21. Februar) in Kiel mit.

An den 13 Brennstäben waren zu unterschiedlichen Zeitpunkten im Verlaufe des vor über 40 Jahren aufgenommenen Reaktorbetriebs des Kernkraftwerks Brunsbüttel Beschädigungen aufgetreten. Die Betreibergesellschaft erwartet von dem Forschungsvorhaben Erkenntnisse für die Anforderungen an die Zwischenlagerung von Defektstäben insbesondere im Hinblick auf die Langzeitsicherheit. Diese Erkenntnisse könnten dann auch anderen Betreibergesellschaften zugutekommen.

Hintergrund:

An den meisten deutschen Kernkraftwerksstandorten befinden sich Zwischenlager für Kernbrennstoff. Diese Standort-Zwischenlager sind für eine Zwischenlagerung von bis zu 40 Jahren ab erster Einlagerung vorgesehen. Der Kernbrennstoff soll später in ein Bundesendlager überführt und dort entsorgt werden. Im Gebäude des Standort-Zwischenlagers Brunsbüttel befinden sich 20 Behälter mit 965 Brennelementen aus dem Betrieb des Kernkraftwerks. Je nach Brennelementtyp enthält jedes dieser Brennelemente bis zu 96 Brennstäbe mit abgebranntem Kernbrennstoff.

Grundsätzlich ist für Defektstäbe (die sich nicht mehr im Verbund eines Brennelements befinden) vorgesehen, dass diese in besonderen Gestellen („Köchern“) ebenfalls in Lagerbehälter eingebracht und wie die Brennelemente in den Standort-Zwischenlagern aufbewahrt werden.

Die Erkenntnisse aus dem von Vattenfall initiierten Forschungsvorhaben könnten damit auch anderen Betreibergesellschaften zugutekommen, die defekte Stäbe zu lagern haben. Die Defektstäbe aus Brunsbüttel bieten sich für das Forschungsvorhaben besonders an, da es sich um unterschiedliche Fabrikate mit unterschiedlichen Arten von Defekten handelt.

Gegenüber dem Ausgangszustand mit Brennelementen und Defektstäben ist das radiologische Inventar des Kraftwerksgebäudes nunmehr bereits um über 99 Prozent reduziert.

Das Kernkraftwerk Brunsbüttel hat 2011 die Berechtigung zum Leistungsbetrieb verloren und befindet sich seitdem im sogenannten Nachbetrieb. Die Betreibergesellschaft beantragte 2012 die Stilllegung und den Abbau. Das Energiewendeministerium beabsichtigt, das Genehmigungsverfahren noch im Laufe des Jahres 2018 abzuschließen.

Vattenfall: Transporte nach Studsvik abgeschlossen News | 21-02-2018 | 16:52 PM

Am 30.01.2018 hatte Vattenfall über ein Forschungsprojekt mit dem schwedischen Forschungsinstitut Studsvik, eine der weltweit führenden Einrichtungen auf dem Gebiet der Kernbrennstoffanalysen und Materialuntersuchungen, berichtet. Im Rahmen des gemeinsamen Projektes sollen unter anderem die Materialeigenschaften und das Trocknungsverhalten von insgesamt 13 Sonderbrennstäben aus dem Kernkraftwerk Brunsbüttel untersucht werden. Auf Basis der Erkenntnisse sollen die Methoden zur sicheren Zwischen- und Endlagerung von Kernbrennstoffen weiterentwickelt werden. Die notwendigen Transporte der Brennstäbe aus dem Kernkraftwerk Brunsbüttel nach Studsvik wurden vor kurzem abgeschlossen.

Das geplante Untersuchungsprogramm wird voraussichtlich vier Jahre andauern. Bei der Untersuchung werden die  Brennstäbe zerstört, die Reste der Brennstäbe verbleiben nach Ende der Untersuchung bei Studsvik.

„Innerhalb der weltweiten Organisation der Kernkraftwerksbetreiber (WANO, World Association of Nuclear Operators) hat sich der internationale Erfahrungsaustausch seit Jahrzehnten bewährt. Die Möglichkeit, gewonnene Erkenntnisse über Ländergrenzen hinweg zu diskutieren und zugunsten der weltweiten Sicherheit weiterzuentwickeln, schätzen wir sehr. Diesen internationalen Erfahrungsaustausch führen wir mit dem Untersuchungsprogramm weiter“, so Pieter Wasmuth, Geschäftsführer der Kernkraftsparte von Vattenfall.

Studsvik

Das schwedische Forschungsinstitut Studsvik ist optimal für Untersuchungen von bestrahltem Material ausgerüstet. Bereits seit 1960 betreibt Studsvik eine sogenannte „heiße Zelle“, in welcher bestrahlte Brennstäbe analysiert werden können. Zudem verfügt Studsvik über eine Genehmigung seitens der schwedischen Behörden, für diese Untersuchungen auch ausländisches Material aufzunehmen.

Bereits am 30. Januar veröffentlichte Vattenfall eine PM zur Zusammenarbeit mit der Atomforschung in Studsvik:

Pressemeldungen | 30-01-2018 | 10:22 AM

Forschungskooperation von Vattenfall und Studsvik

Vattenfall hat mit dem schwedischen Forschungsinstitut Studsvik, das zu den weltweit führenden Einrichtungen auf dem Gebiet der Kernbrennstoffanalysen und Materialuntersuchungen zählt, ein Projekt zur kerntechnischen Entsorgungsforschung vereinbart. Dafür wird Vattenfall bis Sommer 2018 insgesamt 13 Sonderbrennstäbe aus dem Kernkraftwerk Brunsbüttel in die Forschungslabore zur Untersuchung nach Studsvik in Schweden bringen. Das Forscherteam möchte anhand der Untersuchungen weitere Erkenntnisse über die Veränderung von Materialeigenschaften sowie das Trocknungsverhalten von Einzelbrennstäben gewinnen und auf Basis dieser Erkenntnisse die Methoden zur sicheren Zwischen- und Endlagerung von Kernbrennstoffen weiterentwickeln.

Das geplante Untersuchungsprogramm wird voraussichtlich vier Jahre andauern. Bei der Untersuchung werden die Brennstäbe zerstört, die Reste der Brennstäbe verbleiben nach Ende der Untersuchung bei Studsvik.

Zur Auslieferung der Sonderbrennstäbe aus dem Kernkraftwerk Brunsbüttel nach Studsvik sind bis zum Sommer 2018 insgesamt drei Transporte geplant. Alle erforderlichen Genehmigungen für Transporte, Handhabung und Behälter liegen vor.

Studsvik
Das schwedische Forschungsinstitut Studsvik ist optimal für Untersuchungen von bestrahltem Material ausgerüstet. Bereits seit 1960 betreibt Studsvik eine sogenannte „heiße Zelle“, in welchem bestrahlte Brennstäbe analysiert werden können. Zudem verfügt es über eine Genehmigung seitens der schwedischen Behörden, für diese Untersuchungen auch ausländisches Material aufzunehmen.

Zdebel: Stadt Münster liegt Angebot der BImA für ehemaliges Hauptzollamt vor

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) hat der Stadt Münster Ende Januar die ehemalige „Hauptzollamt“-Immobilie“ an der Sonnenstraße auf Basis eines Verkehrswertgutachtens einer externen Sachverständigen zum Direkterwerb angeboten. Das hat die Bundesregierung auf eine Anfrage des Münsteraner Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel (DIE LINKE) mitgeteilt.

Zdebel hierzu: „Sollte es nicht zu einem Verkauf an die Stadt Münster kommen, wäre die Liegenschaft in einem Bieterverfahren ‚am Markt‘ anzubieten, so die Bundesregierung. Sie macht keine Angaben über den Verkaufspreis, den die BImA von der Stadt Münster verlangt. Fakt ist aber, dass der Bund seine Grundstücke über die BImA bislang meist zum Höchstpreis verkauft – statt sie zu einem günstigen Preis den Städten zu überlassen. Erst im Sommer 2017 erklärte das Bundesfinanzministerium auf Anfrage der LINKEN Bundestagsfraktion, dass seit Ende 2015 lediglich acht Grundstücke für den Sozialwohnungsbau ‚verbilligt‘ an Kommunen verkauft wurden. Insgesamt 1,4 Milliarden Euro hat die BImA in den vergangenen vier Jahren mit Immobiliengeschäften erzielt. Mit seiner unsozialen Liegenschaftspolitik zum Höchstgebot spielt der Bund eine unrühmliche Rolle als Preistreiber bei Grundstücken und Mieten. BImA-Flächen und Immobilien werden nach marktwirtschaftlichen Gesichtspunkten verkauft und explizit nicht mit dem Ziel, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Deshalb fordern wir LINKEN schon seit Jahren, der unsozialen Verkaufspolitik der BImA ein Ende zu bereiten und das BImA-Gesetz entsprechend zu ändern.“

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