Wem gehört der Atommüll? Fachworkshop am 20. April in Hannover
„Wem gehört der Atommüll?“ Unter diesem Titel veranstaltet der Atommüllreport am 20. April zwischen 12 – und 16.30 Uhr in Hannover einen Fachworkshop zur neuen Behördenstruktur, zur Übernahme der Zwischenlager durch den Bund und zur Finanzierung der Atommülllagerung. Mit dabei der MdB Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Kuratorium des neuen Atommüll-Entsorgungsfonds. Außerdem sind als ReferentInnen Dr. Cornelia Ziehm (Anwältin), Thorben Becker (BUND) sowie Burghard Rosen und Dr Klaus-Jürgen Brammer von der Bundesgesellschaft für Zwischenlagerung dabei.
In der Ankündigung für den Workshop heißt es: „In den letzten zwei Jahren hat die Politik (* siehe Anmerkung H.Z. unten) Veränderungen im Bereich Atommüll beschlossen mit weitreichenden Konsequenzen – aber weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit. Welche Zuständigkeiten wurden verstaatlicht? Welche Behörden wurden umstrukturiert? Wem gehört der Atommüll in Zukunft? Wer bezahlt künftig welche Kosten und wer ist raus? Was steht eigentlich im öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen Bundesregierung und Energiekonzernen? Führen die Veränderungen zu mehr oder zu weniger Sicherheit? Oder bleibt eigentlich vieles beim Alten?
Die Antworten auf diese und weitere Fragen wollen wir im Rahmen des Fachworkshops „Wem gehört der Atommüll?“ diskutieren.
Anmerkung (*): Nicht die Politik, sondern die Fraktionen von CDU/CSU, Grünen und SPD haben im letzten Bundestag die sogenannte Neuordnung der Atommüll-Entsorgung gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE beschlossen. Diese Neuordnung besteht im wesentlichen darin, dass die Atomkonzerne gegen eine Einmalzahlung an den Entsorgungsfonds von der weiteren Verantwortung für die (Kosten der) Atommülllagerung befreit werden. Sämtlicher Atommüll wird künftig unter staatlicher Verantwortung gelagert. Eine Nachschusspflicht für die Atomkonzerne für den Fall, dass die Kosten der Atommülllagerung weiter steigen, ist nicht mehr vorgesehen und geht zu Lasten der SteuerzahlerInnen.
Der Workshop finden statt:
Ort: Raschplatzpavillion, Lister Meile 4, 30161 Hannover
Zeit: 20.4.2018, 12.00 Uhr bis 16.30 Uhr
Teilnahmebeitrag: 20.- € (Ermäßigung möglich), 50.- für Behörden, Institutionen und Firmen
Um Anmeldung bis zum 13.4. wird gebeten: info(at)atommuellreport.de