Anti-Atom: Isar 2 runterfahren – Kundgebung am 11. Februar in Landshut

Ein Bündnis von bayerischen Atomkraftgegner:innen ruft zur Kundgebung für Samstag 11.02.2023 um 13:00 Uhr in die Innenstadt von Landshut auf. Dabei sein wird vermutlich auch der aus der Anti-WAA-Bewegung bekannte EX-Landrat Schuierer. Raimund Kamm (Landesvorsitzender des Bundesverbandes WindEnergie e.V. in Bayern (BWE Bayern) und Vorstand FORUM (Gundremmingen)) sowie weitere Redner:innen haben zugesagt, die Proteste für die endgültige Abschaltung des Atommeilers zu unterstützen. Umrahmt wird der Countdown von der Trommelgruppe Ubuntu Drummers und dem Liedermacher Armin Reiseck. Es ist wichtig den permanenten Versuchen Atomkraft wieder hochzufahren Widerstand entgegen zu setzten, heißt es beim BUND-Regensburg und der BüfA Landshut. Für den Fukushima-Jahrestag am 11. März ruft ein Bündnis unter dem Namen „runterfahren.org“ zu weiteren Aktionen für die endgültige Stilllegung der Atomenergie auf.

Dokumentation:

Das Landshuter Bündnis für Atomausstieg (BüfA) und Erneuerbare Energie ruft zur 2. Count Down Demo am Samstag, 11. Februar, auf. Spätestens am 15. April muss endgültig Schluss sein mit der Nutzung der Atomkraft in Deutschland. Der Winter hat bestätigt, dass zur Sicherung der Energieversorgung die drei noch laufenden Atomkraftwerke, darunter auch Isar II, nicht benötigt.

Alle Anstrengungen müssen jetzt in den Ausbau der erneuerbaren Energien gebündelt werden. Die Kundgebung findet an der Martinskirche in Landshut statt und beginnt um 13 Uhr. Als Redner*innen haben zugesagt: Kathy Mühlebach–Sturm (Bund Naturschutz, BüfA Landshut), Raimund Kamm, (FORUM gemeinsam gegen das Zwischenlager und für eine verantwortbare Energiepolitik) und Johannes Hunger (Bündnis 90/Die Grünen, Vertreter der jungen Generation im Endlagersuchprozess). Musikalisch begleitet wird die Kundgebung von den Ubuntu Drummers und Armin Reiseck. Kurzfristig hat auch der Anti WAA Landrat Hans Schuierer zugesagt.

Atommüll-Transporte: Von Würgassen nach Grafenrheinfeld – und vielleicht wieder retour?

Während in Würgassen über ein bundesweites Zentrallager für leicht- und mittelradioaktiven Atommüll mit der Bundegesellschaft für Zwischenlagerung (BGZ) gestritten wird, kündigt der Betreiber des stillgelegten Atomkraftwerks Würgassen, PreussenElektra, Atommülltransporte in das Zwischenlager des ebenfalls stillgelegten AKW Grafenrheinfeld in Bayern an. Die Aufnahmebereitschaft sei gegeben, teilt das Atomunternehmen in einer PM mit. Vier LKW mit strahlenden Abfällen sollen „Mitte Februar“ von der Weser an den Main rollen. Der Grund der Atomtransporte sind die Verzögerungen bei der Inbetriebnahme des geplanten Endlagers für derartige Abfälle im Schacht Konrad. Weil die sich seit Jahren immer wieder verschoben hat, laufen an vielen Atommeilern wegen des Rückbaus die Lager mit Atommüll voll: „Da am Standort keine Zwischenlagerkapazitäten verfügbar sind, werden die Abfälle in die Zwischenlager der BGZ nach Ahaus und Grafenrheinfeld gebracht.“ Und später geht das Zeug dann wieder – sofern es je zu einem Zentrallager in Würgassen kommen sollte – zunächst wieder dorthin zurück bevor der Strahlenmüll – sofern es denn zu dem Endlager kommen wird – in den Schacht Konrad kann.

Dokumentation Pressemitteilung PreussenElektra, 6. Februar 2023

Transport von schwachradioaktiven Abfällen in das Zwischenlager Grafenrheinfeld erfolgt Mitte Februar

Die Einlagerung von schwachradioaktiven Abfällen aus dem ehemaligen Kernkraftwerk Würgassen in das Abfall-Zwischenlager am Standort Grafenrheinfeld (AZR) kann Mitte Februar erfolgen. Die hierfür erforderliche Prüfung der Annahmebereitschaft durch die Betreiberin des Zwischenlagers, der BGZ Gesellschaft für Zwischenlagerung mbH (BGZ), wurde zuvor abgeschlossen. In Abstimmung mit dem Transporteur ist der Transport von Würgassen nach Grafenrheinfeld nun für Mitte Februar terminiert.

Insgesamt werden vier Transportcontainer als Gefahrguttransport per LKW befördert. In den Containern befinden sich schwachradioaktive Abfälle aus dem Rückbau des ehemaligen Kernkraftwerks Würgassen. Dies sind beispielsweise Metallschrott, Bauschutt und mineralisches Isoliermaterial.

Am Standort Würgassen hat PreussenElektra im Herbst 2020 damit begonnen, die noch in einem Teil des Kraftwerks vorhandenen schwach- und mittelradioaktive Abfälle fachgerecht zu verpacken und an die bundeseigene BGZ Gesellschaft für Zwischenlagerung mbH (BGZ) zum Transport und zur Zwischenlagerung bereitzustellen. Da am Standort keine Zwischenlagerkapazitäten verfügbar sind, werden die Abfälle in die Zwischenlager der BGZ nach Ahaus und Grafenrheinfeld gebracht.

Dazu Markus Wentzke, Anlagenleiter in Würgassen: „Die Abfälle aus Würgassen werden längstens 10 Jahre im AZR verbleiben. Die Einlagerung dieser Abfälle ändert nichts an der Tatsache, dass die genehmigten Strahlenschutzgrenzwerte sicher eingehalten werden. Genehmigt sind ein Gesamtvolumen und ein radiologisches Inventar, daran ändert auch unser Abfall nichts.“

Die Lagergenehmigung des AZR sieht vor, dass 20 Prozent des Einlagerungsvolumens für einen begrenzten Zeitraum für Abfälle aus anderen Kernkraftwerken der PreussenElektra genutzt werden darf.

Über PreussenElektra

Die PreussenElektra GmbH betreibt in Deutschland das Kernkraftwerk Isar 2 (Bayern) für die Stromproduktion. Die Kernkraftwerke Brokdorf (Schleswig-Holstein) und Grohnde (Niedersachsen) wurden am 31.12.2021 abgeschaltet und befinden sich nun im Nachbetrieb. Die im Jahr 2011 abgeschalteten Anlagen Isar 1 (Bayern) und Unterweser (Niedersachsen) befinden sich im Rückbau, ebenso wie das 2015 abgeschaltete Kernkraftwerk Grafenrheinfeld (Bayern). Der Rückbau des Kernkraftwerks Stade (Niedersachsen) ist weit fortgeschritten und der des Kernkraftwerks Würgassen (Nordrhein-Westfalen) bereits abgeschlossen. Ziel der PreussenElektra ist es, in Bayern bis Frühjahr 2023 klimaschonend und zuverlässig Strom zu erzeugen sowie bis zum Jahr 2040 den sicheren Rückbau der übrigen stillgelegten Anlagen zu gewährleisten.

 

Bundesregierung und Uniper – Atomausstieg in Schweden?

Infolge des Krieges Russlands in der Ukraine und den folgenden Sanktionen hat die Bundesregierung den wegen der Gaskrise angeschlagenen Konzern Uniper Ende letzen Jahres vollständig unternommen. Damit kontrolliert die Bundesregierung nun einen Energiekonzern, der auch Atomkraftwerke in Schweden betreibt (und obendrein Kraftwerke direkt in Russland). Auf der Homepage des Konzerns heißt es: „Uniper verfügt über 1,4 GW an zurechenbarer Kernkraftkapazität in Schweden, das etwa 40 Prozent seines Stroms aus Kernenergie bezieht.“ Auf der offenkundig noch veralteten Homepage (Abruf heute) ist vom Ende der Atomenergie in Deutschland die Rede (2022), aber für Schweden heißt es: „In Nordeuropa hingegen ist die Kernenergie weit weniger umstritten.“ Als würde das die Risiken von Atomunfällen und Atommüll irgendwie mindern. (Foto: Weltquartett – Atomkraftkwerke)

Doch einen Neubau von Atomkraftwerken hat Uniper im November 2022 laut Euractiv eine Absage erteilt: „Das deutsche Energieunternehmen Uniper wird in Schweden kein neues Atomkraftwerk bauen, berichtete Sveriges Radios Ekot am Donnerstag (10. November). „Weder in Schweden noch anderswo hat Uniper Pläne, ein neues Atomkraftwerk zu bauen, das ist eine Tatsache“, sagte Unternehmenssprecher Georg Oppermann gegenüber dem Radio.“ Die schwedische Regierung plant allerdings neue Atommeiler im Wert von rund 40 Mrd. Euro.

Uniper und die Atomenergie in Schweden, hier auf der Konzern-Seite. Eine erste Aufgabe der Bundesregierung sollte sein, die Atom-Propaganda auf der Uniper-Seite zu ändern. Dort wird die Atomenergie als „Stütze für Null-Kohlenstoff-Strategie in Nordeuropa“ dargestellt, was sie schlicht nicht ist.

Uniper war nach der Fukushima-Katastrophe, dem Atomausstieg in Deutschland, von E.on abgespalten und schließlich an einen finnischen Eigentümer verkauft worden. Damit gelangten die ehemaligen Atom-Beteiligungen von E.on an Uniper und nun mit der Übernahme an die Bundesrepublik Deutschland. Eigentlich eine gute Chance, dass die Grünen mit ihren Möglichkeiten in der Bundesregierung, im Umwelt- und im Wirtschaftsministerium darauf hinwirken, an der Stilllegung der schwedischen AKWs zu arbeiten. Uniper ist neben Vattenfall Miteigentümer der drei noch aktiven Atomkraftwerke in Schweden, die in Oskarshamn, Ringhals und Forsmark stehen. Außerdem ist Uniper für die Stilllegung und den Rückbau des AKW Barsebäck zuständig. Außerdem verfügt Schweden über Atomforschungsanlagen und über ein Uran-Zentrum in Studsvik, wo für Westinghouse auch Uranbrennelemente hergestellt werden. Z.B. beliefert die Anlage Atommeiler in Osteuropa mit dem Kernbrennstoff, der dort in Reaktoren Made in Russia eingesetzt werden kann.

Jürgen Trittin hatte sich nach der Uniper-Übernahme laut Tagesspiegel kritisch geäußert. Dort hieß es: „Grünen-Politiker Jürgen Trittin hält diesen Zustand nach der Verstaatlichung von Uniper für nicht mehr tragbar. „Es ist ganz offensichtlich, dass ein Land wie Deutschland, das sowohl aus Atom aussteigt, als auch eine dekarbonisierte Energieversorgung vorantreibt, nicht an anderer Stelle AKWs und Kohlekraftwerke betreiben kann“, sagte er dem Tagesspiegel.“

Doch Trittin spricht nicht von der Stilllegung der Atommeiler. „Das widerspreche den eigenen Vorgaben. Es sei klar, dass ein Konzern in so einer Schieflage stabilisiert werden müsse. „Die Beteiligungen in Russland und an Kohle- und Atomkraftwerken müssen sobald wie irgend vertretbar veräußert werden“, sagte der frühere Umweltminister“, laut Tagesspiegel. In der Zeitung kritisierte Trittin Uniper auch, weil der Konzern die Niederlande im Rahmen der Energie-Charta auf Schadensersatz verklagt hatte. „Uniper ist im Kern ein Unternehmen, das sich auf die Energieversorgung des letzten Jahrhunderts konzentriert hat – dreckig und gefährlich“.

Konferenz der AntiAtomGruppen: Atommüll für die Ewigkeit: Atomausstieg durchsetzen – Neue Risiken der Atommülllagerung

Die Anti-Atom-Bewegung kommt am Wochenende in Göttingen zur 22. Atommüllkonferenz zusammen, um über die aktuellen Risiken der Atomenergienutzung zu diskutieren. Die Forderungen der FPD in der Bundesregierung, die Forderungen von AfD und CDU/CSU im Bundestag undden Ländern und eine schlechte Performance von Grünen und SPD lassen die Sorge wachsen, dass es im April zu einer nuklearen Laufzeitverlängerung für mindestens drei AKWs in Lingen, bei Landshut (Isar) und in Neckarwestheim kommen könnte – obwohl eigentlich niemand den Atomstrom braucht. Eine weitere Laufzeitverlängerung haben die mit Atommüll befassten Bundes-Einrichtungen in jedem Fall verkündet: Die Endlagersuche für hochradioaktiven Abfäll wird jahrzehnte länger dauern, als bislang vermutet. Damit brechen Grund-Pfeiler des Sucherverfahrens in sich zusammen. Für die oberirdische Zwischenlagerung hochradioaktiver Abfälle zwischen Krieg und Terror und technischen Sicherheitsanforderungen stellen sich immer neue Fragen, wie langfristig mit dem Atommüll umgegangen werden soll.

Samstag, 04. Februar 2023
11.00 – 17.00 Uhr

Volkshochschule Göttingen
Bahnhofsallee 7
37081 Göttingen
[Karte]

Die inhaltlichen Schwerpunkte der 22. Atommüllkonferenz drehen sich um das Verhindern einer weiteren Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken und den Umgang mit der erheblich verlängerten Dauer der Zwischenlagerung von Atommüll durch die angekündigten Verzögerungen bei der Standortsuche für ein tiefengeologisches Lager.

Wichtige Hinweise

Aus gegebenem Anlass weisen wir darauf hin, dass die Atommüllkonferenz keine öffentliche Veranstaltung, sondern ein Treffen der Anti-Atom-Bewegung ist, das dem gegenseitigen Austausch und der Planung gemeinsamen Vorgehens dient. Sie ist ein fachlich-politisches, parteiunabhängiges Forum für Betroffene und kritische Akteure von den Standorten, an denen Atommüll liegt oder an denen die Lagerung vorgesehen ist. Ausdrücklich erwünscht ist die Teilnahme unabhängiger, kritischer WissenschaftlerInnen und von VertreterInnen von Verbänden und NGOs, die sich mit diesem Thema beschäftigen.

Programm

11.00 – 11.15 Uhr Eröffnungsplenum

Begrüßung, politische Einführung

Ursula Schönberger und Henning Garbers

11.15 – 12. Uhr Fachdiskussion I

Auswirkungen der Verlängerung der Standortsuche auf die Zwischenlagerung

Die verlängerte Standortsuche für ein tiefengeologisches Lager hat erhebliche Auswirkungen auf die Zwischenlagerstandorte. Alle Genehmigungen für die Castor-Zwischenlager laufen in den 2030er und 2040er Jahren aus. Die Castor-Behälter sind ebenfalls nur für 40 Jahre genehmigt. Und was dann? Bisher hat die Bundesregierung darauf gesetzt, sich irgendwie über die Zeit retten zu können. Das geht nun nicht mehr. Doch bisher gibt es keine Anzeichen, dass an einem belastbaren Zwischenlagerkonzept gearbeitet wird. Auch bei der Lagerung der Abfällen aus Forschungsreaktoren und den gesamten schwach- und mittelradioaktiven Abfällen gibt es viele Widersprüche und Probleme. Zum Bericht über die aktuelle Situation ist Oda Becker als Referentin angefragt. Referentin: Oda Becker (Physikerin und unabhängige Wissenschaftlerin im Bereich Sicherheit und Risiko von Atomanlagen)
Moderation: Ursula Schönberger AG Schacht KONRAD

12.15 – 13.00 Uhr Fachdiskussion II

Laufzeitverlängerungen für AKW? Gefährlich und überflüssig!

Selbst der Stresstest 2.0 zeigte schon, dass die AKW in Deutschland für die Energieversorgung nicht gebraucht werden. Sie haben auch keinen nennenswerten Einfluss auf die Strompreisentwicklung. Dafür bringt der Weiterbetrieb der Uralt-Schrottreaktoren vor allem Gefahren und Probleme mit sich. Julian Bothe und Helge Bauer widerlegen in ihrem Vortrag die klassischen Argumente der Atomlobby für weitere Laufzeitverlängerungen. Sie stellen sich der aktuell hochgekochten „Panik-mach-Kampagne“ und holen diese zurück auf den Boden der Fakten.
Referenten: Julian Bothe und Helge Bauer .ausgestrahlt

13.00 – 14.00 Uhr Mittagspause

 

14.00 – 15.30 Uhr Arbeitsgruppen 1-4

AG 1 + 2: Verlängerte Zwischenlagerung Austausch und Strategieentwicklung

→ Im direkten Austausch zwischen Initiativen soll die Problemstellung durch die erheblich verlängerte Dauer der Zwischenlagerung von Atommüll dargestellt werden.
→ Wie wird die neue Ausgangssituation an den Zwischenlagerstandorten bewertet?
→ Welche Kritik äußern die Initiativen und welchen Herausforderungen stehen sie gegenüber?
→ In der Arbeitsgruppe sollen gemeinsame Positionen und Forderungen aufgestellt werden. Aus der Diskussion sollen Strategien entwickelt werden.
→ Input und Moderation: BI Umweltschutz Lüchow-Dannenberg

AG 3: Freimessen / Strahlenschutz

→ Die AG trifft sich im Anschluss an die Mittagspause kurz, um das weitere Vorgehen zu besprechen. Danach können wir uns an den anderen Arbeitsgruppen beteiligen. Bei Bedarf kann aber auch ein längerer Austausch zum Thema Freigabe erfolgen.
→ Koordination: Gertrud Patan AtomErbe Obrigheim

AG 4: Anti-Atom-Aktionsplanung und Öffentlichkeitsarbeit 2023

→ Wie gehen wir in den nächsten Wochen mit den Debatten um die Laufzeitverlängerung um? Wie kommen wir als Anti-Atom-Bewegung in die öffentliche Debatte zurück und werden sichtbar? Und welche praktischen Interventionsmöglichkeiten gibt es, etwa ein Aktionstag oder dezentrale Kundgebungen?
Diese und ähnlich gelagerte Fragen wollen wir mit euch diskutieren.
→ Wir denken, dass wir uns nicht nur auf die mögliche Laufzeitverlängerung und das mögliche Datum der Abschaltung der letzten drei AKWs konzentrieren sollten. Um in die Offensive zu kommen und nicht auf Appelle an den Staat eingeschränkt zu sein, wäre zum Beispiel eine gemeinsame Kampagne unter dem Motto „Alle Atomanlagen stilllegen!“ denkbar. Hier ließe sich auch der Weiterbetrieb der Urananreicherung in Gronau und der Brenn-elementefabrik in Lingen thematisieren. Das Thema Uranabbau böte weiterhin auch einen Anknüpfungspunkt zur Klimabewegung, weil er, wie der Kohleabbau, in weiten Teilen auf kolonialen Verhältnissen fußt.
→ Wir würden uns freuen, wenn möglichst viele aktive Gruppen der Anti-Atom-Bewegung zusammenkommen und sich in die Diskussion einbringen. Nur gemeinsam sind wir stark.
→ Input und Moderation: Anti-Atom-Plenum Berlin

15.30 – 15.45 Uhr Kaffeepause

15.45 – 17.00 Uhr Abschlussplenum

  • weitere Diskussionen
  • Aktionsvorschläge, konkrete Planungen
  • Ausblick, Ankündigungen, Absprachen

Einladungsschreiben/Programm [PDF]

Anmeldung
Wir bitten um eine Anmeldung (formlos) per Email an anmeldung@atommuellkonferenz.de

Wir bitten bei der Anmeldung um die Angabe der Zugehörigkeit zu Initiativen, Verbänden, NGOs oder Gruppen. Bei keiner oder sonstiger Zugehörigkeit wird im Einzelfall über die Teilnahme entschieden.

Kostenbeitrag
Zur Finanzierung bitten wir um einen Kostenbeitrag von 25,- € (inkl. Tagungsgetränken und -imbiss).
Überweisung an die AG Schacht KONRAD e.V. Konto 4067 8836 00 – GLS Gemeinschaftsbank eG (BLZ 430 609 67)
IBAN DE76 4306 0967 4067 8836 00     Stichwort: AMK
(da die Teilnahme nicht am Kostenbeitrag scheitern soll, kann auf Anfrage davon abgesehen werden)

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