Hubertus Zdebel und die Fraktion DIE LINKE beantragen im Deutschen Bundestag, die Uranfabriken in Gronau (Nordrhein-Westfalen) und Lingen (Niedersachsen) stillzulegen. Darüber hinaus fordern sie ein Exportverbot für Kernbrennstoffe. Der Antrag, der am kommenden Donnerstag in den Bundestag eingebracht wird, soll zur federführenden Beratung an den Umweltausschuss überwiesen werden (siehe dazu hier auf der Seite des… Linksfraktion Antrag im Bundestag: Uranfabriken Gronau und Lingen stilllegen – Uranexporte verbieten weiterlesen
Kategorie: NRW
Atommüll-Exporte: Rechtswidrig von Brunsbüttel nach Schweden transportiert
Drei Atomtransporte mit insgesamt 13 hochradioaktiven defekten Brennstäben sind vom Vattenfall AKW Brunsbüttel in den letzten Wochen unter strikter Geheimhaltung über Dänemark nach Schweden durchgeführt worden. Obwohl das Standortauswahlgesetz den Export von hochradioaktivem Atommüll zum „Zweck der Entsorgung“ verbietet, hatte das Bundesumweltministerium seine Zustimmung erteilt, weil der angebliche „Zweck die Forschung“ sein soll. Dass am… Atommüll-Exporte: Rechtswidrig von Brunsbüttel nach Schweden transportiert weiterlesen
Zdebel: Stadt Münster liegt Angebot der BImA für ehemaliges Hauptzollamt vor
Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) hat der Stadt Münster Ende Januar die ehemalige „Hauptzollamt“-Immobilie“ an der Sonnenstraße auf Basis eines Verkehrswertgutachtens einer externen Sachverständigen zum Direkterwerb angeboten. Das hat die Bundesregierung auf eine Anfrage des Münsteraner Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel (DIE LINKE) mitgeteilt. Zdebel hierzu: „Sollte es nicht zu einem Verkauf an die Stadt Münster kommen,… Zdebel: Stadt Münster liegt Angebot der BImA für ehemaliges Hauptzollamt vor weiterlesen
Dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten – Atomwaffen abziehen – URENCO- Kollaboration mit dem US-Nuklearwaffen-Modernisierungsprogramm unterbinden
„Der Bundestag muss jetzt Farbe bekennen: Die Bundesregierung muss endlich den Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen unterschreiben, die Atomwaffen aus Büchel abziehen und dafür sorgen, dass das Uranunternehmen URENCO den Betrieb militärisch genutzter Atomkraftwerke in den USA nicht unterstützen darf“, fordert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE). Am morgigen Freitag (23.2.2018) bringt Fraktion DIE LINKE einen… Dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten – Atomwaffen abziehen – URENCO- Kollaboration mit dem US-Nuklearwaffen-Modernisierungsprogramm unterbinden weiterlesen
Wechsel des Ex-NRW-Wirtschaftsminister Duin (SPD) zeigt Notwendigkeit umfassender Karenzzeitregelungen
Wie jetzt bekannt wurde, arbeitet der ehemalige sozialdemokratische NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin seit der vergangenen Woche als Manager bei Thyssen-Krupp. Dazu erklärt der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE): „Es verwundert kaum, dass Duin nach dem Ende seiner Zeit als Minister nun sein Heil bei einem Industriekonzern sucht. In seiner Amtszeit ist er vor allem mit… Wechsel des Ex-NRW-Wirtschaftsminister Duin (SPD) zeigt Notwendigkeit umfassender Karenzzeitregelungen weiterlesen