Suchergebnisse für: Rekommunalisierung

Energiewende Hamburg: CDU-Verfassungsklage gegen Volksentscheid über Energienetze weder zulässig noch begründet

Das Bündnis UNSER HAMBURG – UNSER NETZ hat gegen die von der CDU-Fraktion eingereichte Verfassungsklage gegen den Volksentscheid zur vollständigen Rekommunalisierung der Energienetze Stellung genommen und diese heute beim Hamburger Verfassungsgericht eingereicht. UPDATE: Hier die Stellungnahme zur Verfassungsklage von RA Till Steffen, Elblaw (PDF) und einige Anmerkungen zur „Bedeutung der Verteilnetze für die Energiewende“ (PDF) … „Energiewende Hamburg: CDU-Verfassungsklage gegen Volksentscheid über Energienetze weder zulässig noch begründet“ weiterlesen

Bürger und Stromnetze – Auch Lübeck gründet eine Bürger-Genossenschaft

Nicht nur in Städten wie Hamburg, Berlin oder Oldenburg steht die Rekommunalisierung und Demokratisierung der Energienetze auf dem Plan. Auch in Lübeck engagieren sich BürgerInnen: „Die Gründung der BürgerEnergieGenossenschaft Lübeck rückt in greifbare Nähe. Die Genossenschaft soll, wenn alles nach Plan läuft, im Februar gegründet werden. Ziel ist, die 25,1 Prozent Stadtwerke-Anteile, die das dänische … „Bürger und Stromnetze – Auch Lübeck gründet eine Bürger-Genossenschaft“ weiterlesen

Volksbegehren Berlin gegen Vattenfall – Jetzt wird’s ernst…

In einer Pressemitteilung hat der Berliner Energietisch mitgeteilt, dass das geplante Volksbegehren für die Rekommunalisierung der Stromnetze und die Gründung eigener Stadtwerke auf dem Weg ist: „Der Berliner Energietisch hat heute offiziell die Durchführung des Volksbegehrens „Neue Energie für Berlin“ bei der Innenbehörde beantragt. Damit wird die nächste Stufe auf dem Weg zu einem Volksentscheid … „Volksbegehren Berlin gegen Vattenfall – Jetzt wird’s ernst…“ weiterlesen

Mehr Demokratie – Probleme mit Bürgerbeteiligung, Dialog und politischer Mediation

Bürgerbeteiligung ist in aller Munde. Aber was eigentlich ist das genau und was soll sie bewirken? Klar ist: Meist fehlt sie! Klar ist auch, wo sie mal vorkommt, bleibt meist ein mindestens fader Geschmack oder ein „Gefühl“ von „anders über den Tisch gezogen worden zu sein“. Ein Wort – viele Bedeutungen. Klar ist aber auch: … „Mehr Demokratie – Probleme mit Bürgerbeteiligung, Dialog und politischer Mediation“ weiterlesen

Berlin braucht Unterstützung für die Energiewende – Vattenfall abschalten

In Berlin bereitet sich ein breites Bürgerbündnis auf das Volksbegehren für die Rekommunalisierung der Stromnetze vor. Ziel ist es, dem bisherigen Betreiber Vattenfall die Rote Karte zu zeigen und die Energiewende in die eigene Hand zu nehmen. Auf der Homepage des „Berliner-Energietisch“ rufen die Initiatoren zur Unterstützung auf: „Für ein erfolgreiches Volksbegehren müssen wir von … „Berlin braucht Unterstützung für die Energiewende – Vattenfall abschalten“ weiterlesen

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