Atommüll verstaatlicht: Wer hilft beim Aufbau der Bundesanstalt für Endlagerung?

Wer hilft beim Aufbau der neuen staatlichen Strukturen, die künftig für die gesamten Bereiche der Atommülllagerung in Deutschland zuständig sein werden? Die LINKEN-Abgeordneten Eva Bulling-Schröter hat in Zusammenarbeit mit Hubertus Zdebel die Bundesregierung gefragt, welche Dienstleistungsverträge die neue „Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH“ dazu abgeschlossen hat. Seit Juli 2016 ist die BGE im Aufbau. und hat … „Atommüll verstaatlicht: Wer hilft beim Aufbau der Bundesanstalt für Endlagerung?“ weiterlesen

Neue Atommüllverwaltung: Doppelfunktion vor dem Aus? Zentralabteilungsleiter im Umweltministerium gleichzeitig Geschäftsführer der ihm unterstellten Bundesgesellschaft für Endlagerung

Der Aufbau der neuen staatlichen Institutionen zum künftigen Umgang mit den radioaktiven Abfällen ist im Gange – und wirft Fragen auf: Die von dem Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) kritisierte Doppelfunktion des Zentralabteilungsleiters im Bundesumweltministerium, der gleichzeitig auch Geschäftsführer der ihm unterstellen Bundesgesellschaft für Endlagerung ist, könnte demnächst schon wieder beendet werden. Bei einer … „Neue Atommüllverwaltung: Doppelfunktion vor dem Aus? Zentralabteilungsleiter im Umweltministerium gleichzeitig Geschäftsführer der ihm unterstellten Bundesgesellschaft für Endlagerung“ weiterlesen

Atommüll-Zeche: Aufbau des Entsorgungs-Fonds läuft an – Gabriel will Europa damit finanzieren

Noch ist das Gesetz zur Finanzierung der künftigen Atommüll-Entsorgung nicht in Kraft, aber die Strukturen für den neuen öffentlich-rechtlichen Fonds, der die rund 24 Mrd Euro aus den Rückstellungen der Atomkonzerne künftig verwalten soll, sind im Aufbau. Weil noch eine Entscheidung der EU aussteht, kann das Gesetz und damit auch der Fonds noch nicht wirksam … „Atommüll-Zeche: Aufbau des Entsorgungs-Fonds läuft an – Gabriel will Europa damit finanzieren“ weiterlesen

Atommüll-Lagerung: Zdebel bei Tagung der Ev. Akademie Loccum

Die Suche nach einem dauerhaften Atommülllager für hochradioaktive Abfälle soll neu aufgerollt werden. Für das neue Verfahren, bei dem Gorleben immer noch im Spiel ist, hat der Bundestag mit den Stimmen von SPD, CDU/CSU und Grünen und gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE das Standortauswahlgesetz novelliert. Klar ist aber auch: Die Zwischenlagerung der hochradioaktiven … „Atommüll-Lagerung: Zdebel bei Tagung der Ev. Akademie Loccum“ weiterlesen

Atommüll: Erörterungsverfahren für neues Zwischenlager in Brunsbüttel im Juni 2017

Vattenfall will für das bislang rechtswidrige Zwischenlager für hochradioaktive Abfälle am AKW Brunsbüttel eine Genehmigung erhalten. Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung wird daher nach Mitteilung des Bundesamts für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) am 14. Juni ein Erörterungstermin stattfinden, auf dem die rund 300 Einwendungen debattiert werden sollen. Unter anderem die Landesverbände des BUND in Hamburg und Schleswig-Holstein … „Atommüll: Erörterungsverfahren für neues Zwischenlager in Brunsbüttel im Juni 2017“ weiterlesen

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