Unter dem Dach der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) legen die beiden Sozialdemokraten Matthias Miersch und Michael Müller – weniger bekannt als 4M – einen Debattenbeitrag zum Atommüll-Desaster vor: „DAS SCHWERE ERBE DER ATOMENERGIE – Zur ungelösten Frage der sicheren Lagerung radioaktiver Abfälle“ heißt der auf 40 Seiten angelegte „WISO-Diskurs“-Beitrag. Michael Müller, ehemaliger Staatssekretär im BMU und Vorsitzender… Sozialdemokratischer Diskurs Atommülllagerung: Zwischen Atomausstieg, Gorleben und ungelöst weiterlesen
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Junge Leute und Atommüll: „Endlagerkommission übt Beteiligen – Engagierter Beteiligungsdiskurs ohne Realitätsbezug“
Atommüll für die Ewigkeit lagern? Eine Atommüll-Kommission des Deutschen Bundestags sucht eine Antwort, wie und wo das gehen soll. Der Prozess beansprucht, die Suche nach einem „Endlager“ mit breiter Öffentlichkeitsbeteiligung und in Richtung eines gesellschaftlichen Konsenses zu betreiben. Doch das „gesellschaftliche Spaltprodukt“ Gorleben ist immer noch im Verfahren und auch die Beteiligung der Öffentlichkeit ist… Junge Leute und Atommüll: „Endlagerkommission übt Beteiligen – Engagierter Beteiligungsdiskurs ohne Realitätsbezug“ weiterlesen
Volksentscheid Energienetze Hamburg: Oops, sie tun es schon wieder. SPD-Linke für JA zum Volksentscheid. Diskurs Teil 2
Sie tun es schon wieder. Der Hamburger Diskurs – Teil 2 ist erschienen und erneut widersprechen SPD-Linke der offiziellen Politik des großen Vorsitzenden Olaf Scholz. Also der Obrigkeit. Grenzt das an Gotteslästerung? Dabei hatte die Parteispitze alles aufgefahren, um die SPD-GenossInnen nach dem Erscheinen der Nummer 1 des Hamburger Diskurses klein zu machen: Das Headquarter… Volksentscheid Energienetze Hamburg: Oops, sie tun es schon wieder. SPD-Linke für JA zum Volksentscheid. Diskurs Teil 2 weiterlesen
Hamburger Diskurs Energiewende – SPD-Mitglieder für vollständige Rekommunalisierung der Energienetze
Widerspruch aus den Reihen der SPD gegen die offizielle Politik der Hamburger Partei in Sachen Energiewende und Volksentscheid: Mit dem „Hamburger Diskurs“ legen SPD-Mitglieder eine Broschüre vor, in der sie ihre Unterstützung für die vollständige Rekommunalisierung der Energienetze in Hamburg begründen. Mit dem Modell einer Minderheitsbeteiligung von 25,1 Prozent an den Netzgesellschaften von Vattenfall und… Hamburger Diskurs Energiewende – SPD-Mitglieder für vollständige Rekommunalisierung der Energienetze weiterlesen
Atommüll und Beteiligung? Ehmke über Öffentlichkeit und Atommülllagersuche
Anfang November fand in Würzburg das „3. Forum Endlagersuche“ statt. Eigentlich von der Sache her eine Aufgabe des „Planungsteam Forum Endlagersuche (PFE)“ als Vertretung der Öffentlichkeit. Das PFE sollte die „Beteiligungslücke“ schließen, und zwar nach Abschluss der Fachkonferenzen Teilgebiete, die nach Vorlage des „Zwischenberichts Teilgebiete“ durch die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) stattfanden und auch gesetzlich… Atommüll und Beteiligung? Ehmke über Öffentlichkeit und Atommülllagersuche weiterlesen