Den heute vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurf zur Umsetzung der Empfehlungen der „Endlager“-Kommssion kritisiert der BUND (siehe unten) und auch die LINKE (siehe unten). Unter anderem, weil die Bundesregierung aufgrund von Streitigkeiten mit dem Forschungsministerium, aber auch wegen Bedenken bei einigen Bundesländern die geplanten Regelungen zum Export-Verbot für Atommüll gestrichen hat und auch andere Punkte nicht… BUND und LINKE kritisieren Bundesregierung: Export-Verbot fehlt – Endlager-Suche unzureichend umgesetzt weiterlesen
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Kommission bekräftigt Atommüll-Export-Verbot – Exporte aus Jülich in die USA sollen verhindert werden
Die „Endlager“-Kommission hat heute ihre Forderung nach einen Atommüll-Export-Verbot bekräftigt und konkretisiert. Anlass war ein Antrag aus Sachsen, der den bereits erfolgten Beschluss noch einmal in Frage stellen wollte. In der Debatte wurde noch einmal deutlich betont: Die einzige Ausnahme, die aus Sicht der Kommission derzeit von diesem Verbot möglicherweise zulässig wäre, ist der Forschungsreaktor… Kommission bekräftigt Atommüll-Export-Verbot – Exporte aus Jülich in die USA sollen verhindert werden weiterlesen
Atomprogramm Iran, Umsetzung des Abkommens: Atomtransporte mit angereichertem Uran nach Russland
Der Iran hat damit begonnen, angereichertes Uran nach Russland per Schiff abzutransportieren. Diese Maßnahme ist Teil der Übereinkunft zur Überwachung des Atomprogramms zwischen dem Iran und China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und USA. Auf der Homepage des Auswärtigen Amts ist zu diesem Abkommen u.a. zu lesen: „95% des angereicherten Urans wird außer Landes gebracht oder… Atomprogramm Iran, Umsetzung des Abkommens: Atomtransporte mit angereichertem Uran nach Russland weiterlesen
Atommülllager Ahaus in NRW: Noch mehr Castoren …
Vor wenigen Tagen haben die Bundesumweltministerin und die bayerische Landesregierung ein Abkommen geschlossen, nachdem bundesdeutscher Atommüll aus Frankreich und England teilweise auch in einem bayerischen Castor-Zwischenlager gelagert werden darf. Betroffen von der Regelung ist auch das Zwischenlager Ahaus in NRW. Als eine Gegenleistung für die Aufnahme von Atommüll aus der Wiederaufarbeitung sollen künftig die abgebrannten… Atommülllager Ahaus in NRW: Noch mehr Castoren … weiterlesen
Kommission will generelles Exportverbot für Atommüll
Lange hat die Atommüll-Kommission die Initiative des BUND debattiert, nun ist es beschlossen. Hochradioaktive Brennelemente auch aus Forschungs- und Versuchsreaktoren sollen generell künftig nicht mehr ins Ausland exportiert werden. Allerdings sollen Proliferationsaspekte und Aspekte der Spitzenforschung vom Gesetzgeber bei der Umsetzung berücksichtigt werden. Der Beschluss ist zwar rechtlich nicht bindend; allerdings waren das Bundesumweltministerium und… Kommission will generelles Exportverbot für Atommüll weiterlesen