Am gestrigen 15. Oktober hat der Bundestag die 14. Novelle zum Atomgesetz mehrheitlich beschlossen. Mit der Novelle wird das von der EU per Richtlinie geforderte „Nationale Entsorgungsprogramm“ (NaPro) in nationales Recht überführt. Der Bericht samt seiner Anlagen ist bereits im August an die Kommission übermittelt worden, erst jetzt erfolgte im Nachklapp die atomrechtliche Anpassung. Gegen… Atomrecht: Bundestag beschließt Atomgesetzänderung zum Nationalen Entsorgungsprogramm weiterlesen
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Der Atommüll und das Nationale Entsorgungsprogramm – Atomgesetz geändert
Der Bundestag hat – bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE – die 14. Atomgesetz-Novelle beschlossen. Mit ihr wird das von der EU-Kommission in einer Richtlinie geforderte „Nationale Entsorgungsprogramm“ rechtlich festgeschrieben. Die Linken-Abgeordnete Eva Bulling-Schröter übernahm für den erkrankten Hubertus Zdebel in der Parlamentsdebatte die Kritik an der Novelle. Darin hätten aus Sicht der LINKS-Fraktion schärfere… Der Atommüll und das Nationale Entsorgungsprogramm – Atomgesetz geändert weiterlesen
Mehr Atommüll im Programm der Kommission
Das hätte man definitiv einfacher und früher haben können, hätten Großkopferte auf die Anti-Atom-Bewegung gehört. Die hatte mit Blick auf die Gründung der Atommüll-Kommission vor über eineinhalb Jahren unter anderem glasklar betont, gefordert, unterstrichen: Nur wenn man alle Arten von Atommüll in die Lagerplanungen einbezieht, wird man sinnreiche Konzepte entwickeln können, die eine Chance auf… Mehr Atommüll im Programm der Kommission weiterlesen
Atommüll Karlsruhe: Noch ein Zwischenlager für radioaktive Abfälle
„Das Lager für Atommüll im ehemaligen Kernforschungszentrum in Eggenstein-Leopoldshafen wird ausgebaut: 78.000 Kubikmeter Lagerplatz für schwach- und mittelradioaktive Abfälle reichen nicht mehr – „beide Lagerstätten sind nahezu voll“, heißt es von Seiten der Wiederaufbereitungsanlage. Zwei neue Gebäude befinden sich derzeit im Genehmigungsverfahren – das stößt vor allem bei einer Bürgerinitiative auf großen Widerstand.“ So berichtet… Atommüll Karlsruhe: Noch ein Zwischenlager für radioaktive Abfälle weiterlesen
Grünbuch: Atommülllager – Gorleben und das Standortauswahlgesetz
Wohin mit dem hochradioaktiven Atommüll? Mit dem Teil 5 setzen wir hier die Reihe zu den „dauerhaften“ Atommülllagern, den Stand der Dinge und die geplanten Kosten auf Basis des Grünbuchs des Bundesumweltministeriums zu den Haushaltberatungen 2016 fort. Bislang einziger als Standort für hochradioaktive Abfälle benannt ist der Salzstock in Gorleben. Insgesamt 7,7 Mrd. Euro waren… Grünbuch: Atommülllager – Gorleben und das Standortauswahlgesetz weiterlesen