Mit der Mehrheit von CDU/CSU und SPD hat der Bundestag heute die beiden Anträge von LINKEN und GRÜNEN abgelehnt, die Finanzierung der Atommülllager-Kosten durch die Einrichtung eines öffentlich-rechtlichen Fonds zu regeln. Stattdessen will die große Koalition nun zunächst eine Kommission einrichten, die sich mit der Frage befassen soll. „Dabei geht die Bundesregierung von dem Grundsatz… Atommüll und Kosten: Kein öffentlich-rechtlicher Fonds – Bundestag lehnt Oppositionsanträge ab weiterlesen
Schlagwort: Atomkonzerne
Für die Ewigkeit – Konzepte zur dauerhaften Atommülllagerung
Wir haben uns daran gewöhnt, von Endlagerung im Zusammenhang mit radioaktiven Abfällen zu sprechen. Klingt beruhigend, vor allem wenn noch das Wort Entsorgung hinzu kommt. Doch was so einfach klingt, ist eine – wenn nicht die – gewaltigste Aufgabe, die die Menschheit weltweit zu lösen hat(, wenn man von der Abschaffung von Krieg, Hunger und… Für die Ewigkeit – Konzepte zur dauerhaften Atommülllagerung weiterlesen
Vattenfall: Total brutalste Öffentlichkeits-Offensive – überirdisch – nein übergesetzlich
Das kann nur Vattenfall und deshalb liebe ich dieses kleine flinke und fast Pleite-Unternehmen aus dem Norden: Er ist noch nicht mal etabliert, da ist er schon abgeschafft. Ich spreche von dem „Runden Tisch“ bei der Stilllegung seiner Atomkraftwerke, den Vattenfall-Chef Pieter Wasmuth jüngst öffentlich angekündigt hatte. Nach dem Sommer, so sein Versprechen, würde es… Vattenfall: Total brutalste Öffentlichkeits-Offensive – überirdisch – nein übergesetzlich weiterlesen
Hamburg: Früherer Fernwärme-Rückkauf – Senator bestätigt – Senat nebelt weiter
Manchmal ist Politik einfach albern. Z.B. wenn der Hamburger Senat einfach nicht einräumen will, dass er den Rückkauf in Sachen Fernwärme nach dem erfolgreichen Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ aus eigenem Antrieb verzögert hat. Der Linke Bürgerschaftsabgeordnete Stephan Jersch wollte vom Senat erfahren, ob es denn zutrifft, was Umweltsenator Jens Kerstan öffentlich auf einer… Hamburg: Früherer Fernwärme-Rückkauf – Senator bestätigt – Senat nebelt weiter weiterlesen
Mehr Demokratie nach Vattenfall: Beirat für HamburgerEnergieWende – Auf dem Weg zum Stadtwerk?
Ein Beirat für die HamburgerEnergieWende ist seit gestern wohl definitiv auf dem Weg und damit ein weiterer wichtiger Demokratisierungsschritt bei der Umsetzung des erfolgreichen Volksentscheid zur Rekommunalisierung der Hamburger Energienetze. Vattenfall hatte bei dem Volksentscheid im September 2013 das Stromnetz und die Fernwärme verloren, E.on sein Gasnetz. Schrittweise werden die Unternehmen nun zu 100 Prozent… Mehr Demokratie nach Vattenfall: Beirat für HamburgerEnergieWende – Auf dem Weg zum Stadtwerk? weiterlesen