Atommüll Schacht Konrad: Viele Probleme und aus dem Desaster in der ASSE nichts gelernt

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Atommülllager Schacht Konrad: Immer wieder kommt es zu neuen Verzögerungen und Problemen beim untertägigen Ausbau. Foto: Dirk Seifert

Das Atommülllager im Schacht Konrad verzögert sich Jahr um Jahr. Viele Fehler aus dem Genehmigungsverfahren führen jetzt dazu, dass sich der unterirdische Ausbau immer mehr verzögert, immer neue Probleme auftauchen und die Kosten enorm ansteigen. Und dabei sind viele der auch von Fachleuten vorgetragenen Kritikpunkte nicht einmal berücksichtigt worden. Nicht nur der Langzeitsicherheitsnachweis, also die Zeitspanne, in der sicher ausgeschlossen werden kann, dass die Radioaktivität an die Umwelt gelangt, ist nach Stand von Wissenschaft und Technik zum Zeitpunkt der Genehmigung nicht ausreichend gewesen. Der Schacht bei Salzgitter ist ohne jeden Vergleich von Alternativen einfach politisch entschieden worden, um ein Endlager für leicht- und mittelradioaktive Atomabfälle einzurichten.

Immer wieder hat es – wie in Gorleben auch – Entscheidungen des Bundes gegeben, die der Genehmigungsbehörde einfach vorschrieben, was zu genehmigen sei. Die Grünen haben am letzten Montag ein Fachgespräch durchgeführt, wo die unterschiedlichen Beteiligten und Akteure ihre Sicht der Dinge bzw. ihre Kritik vorgetragen haben.

Auch der Referent und niedersächsische Umweltminister Stefan Wenzel machte klar, dass es Handlungsbedarf in Sachen Schacht Konrad gibt. Er hatte bereits in der Vergangenheit mehrfach betont, dass der Schacht Konrad „auf den Prüfstand“ müsse. Sein Ministerium ist noch für die Genehmigung des Schacht Konrad zuständig. Das soll sich künftig ändern: Nach dem Beschluss über eine neue Endlagersuche für hochradioaktive Abfälle hat die Bundesregierung „ganz nebenbei“ auch die Rahmenbedingungen für die künftige Genehmigung solcher Atommülllager geändert: In Zukunft soll nur noch der Bund entscheiden und nicht mehr Landesbehörden.

Eines wurde außerdem deutlich: Zu der katastrophalen Entwicklung in der ASSE, wo viele der beteiligten Gutachter am Start waren, die auch den Schacht Konrad „beurteilten“, ist bis heute keine Aufarbeitung und Analyse erfolgt. Geradezu hilflos reagierten die Vertreter vom Bundesamt für Strahlenschutz und der GNS auf alle Fragen, welche Konsequenzen man denn aus dem Desaster in der ASSE für die Genehmigung im Schacht Konrad ziehe. Den Betreiber bzw. den Firmen, die im Auftrag der Atomkonzerne den Ausbau betreiben, ist nur eines wichtig: Der Schacht Konrad hat eine atomrechtliche Genehmigung. An der darf unter keinen Umständen „gedeutelt“ werden oder mit neuen Sicherheitsanforderungen gar ein neues Genehmigungsverfahren ausgelöst werden. Nicht weil es keinen Handlungsbedarf gibt, sondern einfach weil eine Genehmigung eine Genehmigung ist. Hier sind einige der Vorträge von dem Fachgespräch als gescannte PDF zur Einsicht (20 MB!).

Insbesondere sei auf den Vortrag von Wolfgang Neumann von der Intac Hannover hingewiesen, in dem die Mängel der bestehenden Genehmigung detailliert dargestellt werden!

Querstellen gegen Castoren aus Jülich: Initiativen kündigen massive Proteste an

Brennelementkugeln des Hochtemperaturreaktors. In der aufgeschnittenen Kugel ist die Innenzone mit den Brennstoffpartikeln erkennbar. Quelle Forschungszentrum Juelich
Kleine Kugeln ganz groß: Hochradioaktive Probleme mit der Sicherheit der Castorbehälter in Jülich. Foto: Betreiber

Sicherheitsbedenken hat es schon lange gegeben. Seit Anfang Juli hat das nun auch endlich die zuständige Landesregierung in NRW zur Kenntnis genommen: In Jülich lagern 152 Castor-Behälter mit fast 300.000 hochradiaktiven Brennelemente-Kugel aus dem ehemaligen Hochtemperatur-Reaktor AVR. Nach wiederholten Notgenehmigungen hat die zuständige Atomaufsicht nun den Betreiber aufgefordert, ein Räumungskonzept vorzulegen. Das Lager ist weder gegen Flugzeugabstürze noch gegen Erdbeben ausreichend ausgelegt. Geplant wird offenbar, den Atommüll in die USA abzuschieben. Seit 2012 laufen entsprechende Verhandlungen. Auch wenn das Zwischenlager in Ahaus derzeit nicht als Option genannt wird. AtomkraftgegnerInnen befürchten, dass diese Variante demnächst ins Spiel kommen könnte.

Doch genau diese Transporte nach Ahaus hatte die rot-grüne Landesregierung per Koalitionsvertrag als „unsinnig“ erklärt. Nach einem Ratschlag in Düsseldorf haben Anti-Atom-Initiativen aus NRW und dem Bundesgebiet heute per Pressemeldung klar gemacht: Wenn der Castor rollt, stellen sie sich quer!

Die PM als Dokumentation: Massive Proteste im Falle von Jülicher Castor-Transporten angekündigt!

„Umwelt- und Anti-Atom-Organisationen aus dem gesamten Bundesgebiet kündigen für den Fall von Castortransporten vom AVR-Zwischenlager aus Jülich massive Proteste entlang der gesamten Strecke an.

In Jülich lagern 152 Castoren mit hochradioaktivem Müll aus Brennelementen. Offensichtlich ist das Forschungszentrum Jülich (FZJ) bisher weder in der Lage, eine rechtssichere Genehmigung für das Zwischenlager noch eine Transportgenehmigung für die Castoren zu erwirken. Ob dieser Zustand durch das FZJ bewusst herbeigeführt wurde oder auf Inkompetenz zurückzuführen ist, kann nur vermutet werden.

Aktuell versucht das FZJ in Zusammenarbeit mit dem Land und dem Bund, den Atommüll zur Wiederaufarbeitung in die USA zu verschieben. Juristisch ist ein Export von Atommüll aber nur für Forschungsreaktoren zulässig. Der AVR ist jedoch ein Versuchsreaktor zur kommerziellen Stromerzeugung (1967 – 1988). Somit ist der Export illegal. Um das geltende Atomgesetz zu umgehen, soll nun die dreiste Umdeklaration des AVR (Arbeitsgemeinschaft VersuchsReaktor) in einen Forschungsreaktor erfolgen. Gleiches gilt für die 305 Castoren aus dem stillgelegten Kugelhaufenreaktor Hamm-Uentrop, die derzeit in Ahaus lagern. Diese sollen laut öffentlicher Bekanntmachung des US-Energieministeriums gleich mit in die USA geschickt werden – auch dies ist illegal!
Scheitern die USA-Pläne, droht weiterhin eine Verschiebung der „Westcastoren“ in das Zwischenlager Ahaus. Schon 2013 mussten diese Pläne aufgrund von Protesten aufgegeben werden. Die Lagerhalle in Ahaus ist nicht wesentlich sicherer als die in Jülich, hat nur eine längere Genehmigung bis 2036. Der Müll muss zu einem späteren Zeitpunkt für eine Endlagerung konditioniert werden, dies ist in Ahaus nicht möglich, wohl aber in Jülich. Grundlage jeder Planung muss die Vermeidung von Atomtransporten sein und damit eine unnötige Gefährdung der Bevölkerung.

Das Motto „Nichts rein! Nichts raus!“ ist Konsens bei den Unterzeichnern. Jeglicher Atommüll-Transport wird grundsätzlich abgelehnt, solange kein bundesweites Atommülllager existiert. Stattdessen wird der Verbleib des Atommülls in einem erdbebensicheren und zugelassenen Zwischenlager am Standort Jülich gefordert.
Bei einem bundesweiten Treffen der Anti-Atom- und Umwelt-Organisationen wurde beschlossen, im Falle der Castortransporte den gesamten bundesdeutschen AKW-Widerstand auf die Transportstrecken zu verlagern. Schwerpunkte werden dabei Jülich und das Ziel Ahaus (bzw. Nordenham beim USA-Export) sein. Aber auch auf den möglichen Transportrouten werden lokale Initiativen die gesamte Bandbreite des Widerstandes auf die Straße bringen – nach dem Vorbild der erfolgreichen Aktionen in Gorleben.

Der gescheiterte hochkontaminierte AVR-Behälter soll in Kürze um 90 Grad gekippt und anschließend um ca. 200 Meter in ein eher behelfsmäßiges Zwischenlager verschoben werden. Alternativen zu diesem weltweit einmaligen und hochgefährlichen Vorhaben wurden nicht ausreichend untersucht! Auch auf Grund des neuen Erdbebengutachtens ist eine Verschiebung des Reaktors abzulehnen. Warum der verseuchte Reaktor in Jülich bleiben soll, die Castoren wegen angeblicher Erdbebengefahr aber unbedingt weg müssen, bleibt schleierhaft.“

Unterzeichner (alphabetisch):
Aachener Aktionsbündnis gegen Atomenergie – www.anti-akw-ac.de
Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen – www.keincastornachahaus.de
Aktionsbündnis Stop Westcastor – www.westcastor.de
AntiAtomBonn – www.antiatombonn.de
Anti-Atom-Bündnis Niederrhein – www.antiatom-buendnis-niederrhein.de
Anti-Atom-Gruppe Osnabrück – www.antiatomgruppe-osnabrueck.de
Anti_Atom_Plenum Köln – www.antiatomkoeln.de
Arbeitsgemeinschaft Schacht Konrad – www.ag-schacht-konrad.de
Arbeitskreis Umwelt (AKU) Gronau – www.aku-gronau.de
Atomfree Japan e.V. – www.atomfreejapan.org
Atomkraftfreie Welt-Sayonara Genpatsu Düsseldorf e.V. – www.sayonara-genpatsu.de
Attac Inde-Rur – www.attac-netzwerk.de/inde-rur/
Attac-Mönchengladbach – www.attac-netzwerk.de/Moenchengladbach
BUND für Umwelt und Naturschutz Landesverband NRW e.V. – www.bund-nrw.de
Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) – www.bbu-online.de
Bündnis Strahlenzug Mönchengladbach – www.strahlenzug.de
Bürgerinitiative „Kein Atommüll in Ahaus“ – www.bi-ahaus.de
Bürgerinitiative Umweltschutz Hamm – www.reaktorpleite.de
Cattenom Non Merci e.V. – www.cattenom-non-merci.de
“freischaffende AtomkraftgegnerInnen Moers”
Länderübergreifendes Bündnis „Stop Tihange“ – www.stop-tihange.org
Leute vom „widerStandsNest Metzingen“ – www.netzwerk-antiatom.de/l/widerstands-nest
Natur- und Umweltschutzverein Gronau (NUG) – http://de.indymedia.org/2013/10/349101.shtml
Redaktion der „anti atom aktuell“ – www.anti-atom-aktuell.de
SofA Münster (Sofortiger Atomausstieg) – www.sofa-ms.de
umweltFAIRaendern.de – www.umweltfairaendern.de
Wegberger Montagsspaziergänger gegen Atomkraft

Unterstützung aus den USA:
Savannah River Site Watch, Columbia, South Carolina (USA) – www.srswatch.org

Kontakt: Tom Clements tomc@srswatch.org

Pressekontakt:
Siegfried Faust (Stop Westcastor/Jülich)
Willi Hesters  (Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen)

Atomtransporte Hamburg: Beförderungsverbot für vier Container Uranerz aufgehoben

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Rangierbahnhof Maschen, südlich von Hamburg. Atomtransport mit Uranerzkonzentrat kurz vor der Abfahrt quer durch Deutschland in Richtung Südfrankreich.

Der NDR berichtet, dass die Hamburger Polizei das Beförderungsverbot für vier Container mit Uranerzkonzentrat aufgehoben hat. Die Container dürfen offenbar nun ohne gültige Zulassung transportiert werden. Am Montag hatte die Wasserschutzpolizei bei dem Atomtransport festgestellt, dass bei diesen Containern die Zulassung abgelaufen war und den Weitertransport untersagt. Insgesamt waren nach Beobachtungen von AtomkraftgegnerInnen bei diesem wie üblich geheim gehaltenen Transport 17 Container mit vermutlich rund 500 Tonnen Uranerzkontrat aus Kasachstan auf dem Weg nach Südfrankreich, wo es für die Herstellung von Brennelementen für Atommeiler umgewandelt wird. Bundesweit hatten AtomkraftgegnerInnen die Reise des Atomzuges quer durch Deutschland beobachtet.

Die radioaktive Fracht war mit dem Schiff “Sheksna” aus Russland kommend über den Nord-Ostsee-Kanal im Hamburger Hafen im Süd-West-Terminal auf einen Güterzug umgeladen worden. Dabei waren nicht nur die Sicherheitsmängel festgestellt worden. Auch soll es nach Beobachtungen der AtomkraftgegnerInnen zu Beladefehlern gekommen sein, die vom Lokführer des Güterzuges vor Ort moniert worden sein sollen.
Der NDR teilte gestern Abend mit, dass „Mitarbeiter des Amtes für Arbeitsschutz die vier Container untersucht hätten und schreibt: „Dabei seien keine Mängel und keine Beschädigungen gefunden worden, wie NDR 90,3 am Mittwoch berichtete.“ Außerdem stellt der Sender fest „Bis zum Ziel in Frankreich dürfen die Container nun ohne gültige Zulassung transportiert werden. | 16.07.2014 21:23“

UPDATE: Die Taz berichtet in einem Artikel von Kai von Appen ebenfalls über den Atomtransport:Uran macht kurz Pause –  GEHEIMFRACHT Sicherheitsplaketten abgelaufen: Wasserschutzpolizei stoppt Atomcontainer. Darin heißt es u.a.: „Die Wasserschutzpolizei ist nur für das Beförderungsverbot zuständig“, sagt Polizeisprecherin Karina Sadowsky. Das Amt für Arbeitsschutz habe untersucht, ob die Container Beulen und Risse haben. Gegen die einmalige Weiterfahrt habe das Amt keine Bedenken gehabt – sofern die Behälter anschließend fit gemacht würden für ein neues Sicherheitssiegel. „Das ist wie der TÜV beim Auto“, sagt die Polizeisprecherin.

Erneute Mängel bei Atomtransporten in Hamburg – Grüne appellieren – Linke fragen nach

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Sicherheit der Container nicht gewährleistet. Atom-Container stillgelegt.

Bei einem von den Behörden geheimgehaltenen Atomtransport durch den Hamburger Hafen ist es wie berichtet erneut zu Pannen gekommen, die ein Beförderungsverbot ausgelöst haben. AtomkraftgegnerInnen hatten die Verladung im Hafen beobachtet.  Demnach wurden vier der  Container mit Uranerzkonzentrat aus Kasachstan nicht weiter transportiert. Unterschiedliche Angaben gibt es über die Gesamtzahl der Container. Während AtomkraftgegnerInnen von 17 Containern sprechen, meldet der NDR, dass neun Container „nur unter Auflagen“ weiter transportiert werden durften und die Wasserschutzpolizei bei vier Containern wegen der abgelaufenen Zulassung die Weiterfahrt untersagte. (NDR) .

Während die Links-Fraktion mit einer Schriftlichen Kleinen Anfrage jetzt die genauen Hintergründe der erneuten Sicherheitsmängel bei den Atomtransporten untersuchen will, haben die Grünen in der Bürgerschaft mit einer Pressemeldung reagiert: „Dieser Fall macht wieder deutlich: Atomtransporte sind eine Gefahr. Es ist nicht hinnehmbar, dass der Hamburger Hafen trotz des Atomausstiegs weiter Drehscheibe für Atomfracht ist. Bei jeder 7. Kontrolle von Atomtransporten werden Mängel festgestellt. Das ist besorgniserregend. Weil man ein Atomfrachtverbot für Hamburg juristisch kaum durchsetzen kann, haben wir einen freiwilligen Verzicht der Terminalbetreiber auf den Umschlag mit Atomfracht angeregt. Einige Betriebe wären dazu bereit, die städtische HHLA hüllt sich dazu aber in Schweigen. Wir fordern den Senat als Mehrheitseigner der HHLA auf, hier eine klare Ansage für einen Atomfrachtverzicht zu machen.“

Das Hamburg nicht über die rechtlichen Voraussetzungen verfügt, um die Atomtransporte durch den Hafen zu stoppen, wie es Anjes Tjarks oben behauptet, ist allerdings fraglich. Bremen hat zumindest den Teil der Atomtransporte mit angereicherten Uran verboten. Eine verfassungsrechtliche Überprüfung im Bundesland Bremen ließ die bestehende Regelung in Kraft. Die Links-Fraktion hatte sich in Hamburg die Bremer Regelungen zum Vorbild genommen und in der Bürgerschaft ein ähnliches vorgehen eingefordert. Das aber lehnte die SPD-Mehrheit im Frühjahr 2014 ab. Auch die Grünen unterstützen das Anliegen nicht, fordern lediglich ein freiwilliges Umschlagsverbot der Hafenbetriebe.

Doch jenseits dieser allgemeinen Bekundung hat es offenbar bislang keine Aktivitäten seitens der Grünen gegeben, die Hafenbetriebe zu einem solchen Schritt zu veranlassen. Jedenfalls hat es bislang keine Meldungen über entsprechende Termine oder Gespräche mit den Vorständen von HHLA und Co gegeben. Angaben darüber, welche Unternehmen angeblich zu einem Verbot von Atomtransporten bereit wären, sagte Tjarks nicht.

Immer wieder ist es in den letzten Monaten zu Sicherheitsmängeln und Beförderungsverboten bei Atomtransporten durch den Hamburger Hafen gekommen. Das hatten Kleine Anfragen der Links-Fraktion ergeben. Darüber hatte umweltFAIRaendern hier berichtet:

Zu einer Beinahe-Katastrophe wäre es am 1. Mai 2013 gekommen. Der Frachter Atlantic Cartier war in Brand geraten, die Feuerwehr brauchte 16 Stunden und dem Großbrand an Bord zu löschen. Wochenlang hatte die Behörden verschwiegen, dass neben Munition auch radioaktives Uran an Bord des Schiffes gewesen ist. Siehe auch:

Atomtransporte Hamburg: Container mit Uranerz ohne Zulassung

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Atomtransporte über den Hamburger Hafen: Riskant und nicht so ganz sicher – gleich vier mit Uranerzkonzentrat beladenen Containern fehlte die Zulassung.

Wie berichtet ist  gestern erneut ein geheimer Atomtransport vom Hamburger Hafen per Schiene in Richtung Frankreich auf die Reise gegangen. Die Ladung: 17 Container mit Uranerzkonzentrat aus Kasachstan. AtomkraftgegnerInnen hatten bei der Verladung am Süd-West-Terminal beobachtet, dass es offenbar mehrfach zu Unregelmäßigkeiten gekommen war. Vier Container wurden bei der Verladung nicht auf den Zug gestellt, sondern blieben im Hafen zurück. Aus der Hamburger Linksfraktion in der Bürgerschaft ist jetzt zu hören, dass offenbar die Zulassung – eine Art TÜV-Zertifikat – für die Container abgelaufen war und deshalb der Weitertransport untersagt worden ist.

Auch die AtomkraftgegnerInnen, die über diese Vorfälle informierten, hatten auf den schlechten Zustand der Container aufmerksam gemacht.  Mehrfach hat es in den letzten Monaten Beförderungsverbote bei Atomtransporten durch den Hamburger Hafen gegeben. Fast in der Hälfte aller Falle hatten Behörden relevante Mängel festgestellt. Das hatten Anfragen der Links-Fraktion aufgedeckt.

Nach Informationen der AtomkraftgegnerInnen ist das Uranerz – rund 500 Tonnen – mit dem Frachter “Sheksna” aus Russland und über den Nordostsee-Kanal kommend nach Hamburg gebracht worden. Der Atomzug hatte gegen Mitternacht den Rangierbahnhof in Maschen verlassen und war am Vormittag erneut bei Hamm in NRW gesichtet worden. Sein Ziel ist vermutlich zunächst eine Uran-Bearbeitungsanlage in Narbonne.

Außerdem berichteten die AtomkraftgegnerInnen, dass es in einem weiteren Fall zu einer Beanstandung durch einen Bahn-Mitarbeiter gekommen sei. Ein entsprechender Bahnwaggon war zunächst mit zwei Containern beladen worden, was aber offenbar nicht zulässig war. So musste einer der Container wieder vom Waggon gehoben und umgestellt werden.

Einzelheiten über den gestrigen Atomtransport: Update mit Fotos: Atomtransporte Hamburg – Erneut rollt strahlendende Fracht vom Hafen über die Schiene…

Über Sicherheitsmängel und Beförderungsverbote bei Atomtransporten im Hamburger Hafen:

Über die geheimen Atomtransporte – auch über Hamburg – hat das ZDF in einer Dokumentation von Björn Platz jüngst berichtet. Hier die Infos und der Link zur Mediathek: “Deutschlands heimliche Atomtransporte” – ZDF-Dokumentation

Außerdem: UPDATE – “Fast 1000 heimliche Atomtransporte seit 2012″

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