Als Reaktion auf Vorschläge aus der im Juli beendeten Arbeit der Kommission „Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“ hatte der Bundestag noch vor der Sommerpause das Nationale Begleitgremium als Einrichtung der Öffentlichkeitsbeteiligung für die weitere Suche nach einem Atommülllager auf den Weg gebracht. Jetzt stehen die zunächst neun Mitglieder fest. Neben den sechs von Bundestag und Bundesrat… Atommüll: Bundestag ernennt Mitglieder für Nationales Begleitgremium weiterlesen
Schlagwort: Endlagersuche
Auf dem Weg: Vorgezogenes Nationales Begleitgremium bei Atommüll-Lager-Suche – Änderung Behördenstruktur noch vor dem Sommer
Um die Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Suche nach einem Dauerlager für radioaktive Abfälle ein wenig zu verbessern, wird nun mit einem interfraktionellen Gesetzesantrag die vorgezogene Einrichtung eines Nationalen Begleitgremiums im Standortauswahlgesetz auf den Weg gebracht. Das ändert zwar an den grundlegenden Mängeln dieses Gesetzes nichts, aber damit reagieren die Berichterstatter des Deutschen Bundestags auf ein Anliegen… Auf dem Weg: Vorgezogenes Nationales Begleitgremium bei Atommüll-Lager-Suche – Änderung Behördenstruktur noch vor dem Sommer weiterlesen
Avanti Popolo – Bürgerbeteiligung zwischen Mitmachfalle und Demokratiegewinn
Ulrike Donat, Mediatorin, Konfliktberaterin und Anwältin nimmt in der aktuellen Gorleben Rundschau (Mai/Juni 2016) Stellung zu den Bedingungen und Anforderungen an eine faire Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung. Mit freundlicher Erlaubnis der GR dokumentiert umweltFAIRaendern ihren Artikel: „In Gorleben, an anderen Atomstandorten und bei Industrieansiedlungen gibt es schlechte Erfahrungen mit Angeboten von Öffentlichkeitsbeteiligung. Der „Bürgerdialog Kernenergie“ Anfang… Avanti Popolo – Bürgerbeteiligung zwischen Mitmachfalle und Demokratiegewinn weiterlesen
Atommüll-Kommission lädt Öffentlichkeit zum Bericht: „Die Zahl der Plätze ist begrenzt!“
Noch laufen die Arbeiten am Bericht der „Endlager-Kommission“ auf Hochtouren und nicht immer in die gleiche Richtung. Auch zeichnet sich ab, dass die Kommission zwar Ende Juni ihre Arbeit offiziell beendet, aber die Reaktionen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung noch bis in den August sammelt, in den Bericht einbaut und das Ergebnis nicht wie ehemals vorgesehen direkt… Atommüll-Kommission lädt Öffentlichkeit zum Bericht: „Die Zahl der Plätze ist begrenzt!“ weiterlesen
Atommüll-„Endlager“-Suche: Aktivierte Regionen mischen sich ein
In Berlin arbeitet die „Endlager“-Kommission an Kriterien, an vermeintlicher Bürgerbeteiligung und an der Novellierung des Standortauswahlgesetzes, mit dem ein dauerhaftes Lager für hochradioaktiven Atommüll gefunden werden soll. Im thüringischen Ilm-Kreis, südlich von Erfurt, hat sich der Landkreis schon mal gegen ein atomares Endlager ausgesprochen (MDR Thüringen). Auch andere möglicherweise betroffene Regionen sind aktiv: So wird… Atommüll-„Endlager“-Suche: Aktivierte Regionen mischen sich ein weiterlesen