DGB Nord zur Energiewende

Nach vielen Debatten zwischen den Einzelgewerkschaften und dem DGB liegt nun ein Positionspapier des DGB Nord (Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern) vor. Der DGB Bundesvorstand hatte seine Positionen zur Energiewende bereits im letzten Jahr im Juni vorgelegt. Für den DGB Nord ist klar: „Der Umbau muss eine umweltverträgliche, zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung über Konzepte sicherstellen, die… DGB Nord zur Energiewende weiterlesen

20.000 Unterschriften für die ASSE

Noch rund eine Woche läuft die Unterschriften-Aktion für die Räumung des Atommülllagers ASSE II. Die Bürgerinitiativen rund um den vom Einsturz und Wassereinbrüchen bedrohten Salzstock in der Nähe von Braunschweig wollen damit den Druck auf die Verwortlichen im Bundesumweltministerium erhöhen, damit der Atommüll geborgen wird. Denn trotz allem Gerede verdichten sich immer mehr Hinweise, dass… 20.000 Unterschriften für die ASSE weiterlesen

Solarstrom, Energiewende und die Strompreise

In seinen regelmäßigen Wochenschauen auf Telepolis berichtet Wolfgang Pomrehn aktuell über den Stand der Verhandlungen zwischen Bundesregierung und Ländern über die Zukunft der Solarenergieförderung im Rahmen des EEG. Möglicherweise noch vor der Sommerpause könnte es hier zu einer Einigung kommen. Außerdem betrachtet Pomrehn die Entwicklung der Strompreise und zeigt auf, welche unterschiedlichen Faktoren und Rahmenbedingungen… Solarstrom, Energiewende und die Strompreise weiterlesen

Volksinitiative erfolgreich – Hamburg bekommt Transparenzgesetz

Hamburg bekommt ein Transparenzgesetz und legt künftig Verträge, Gutachten  und vieles mehr offen. Vor rund einem Jahr war eine Volksinitiative gestartet worden, um ein solches Transparenzgesetz auf den Weg zu bringen. Am 13.06.2012 hat das Hamburger Landesparlament einstimmig den zwischen der Volksinitiative und allen Rathausfraktionen ausgehandelten Kompromiss beschlossen. „Wir hatten im Vorfeld lange im Bündnis… Volksinitiative erfolgreich – Hamburg bekommt Transparenzgesetz weiterlesen

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Klagen der Atomkonzerne – Konzerne schüren Ängste mit Phantasiezahlen

E.on und RWE klagen vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den Atomausstieg und träumen von Entschädigungen im Umfang von 15 Milliarden Euro. Vattenfall wird in Washington klagen, weil der Atomausstieg eine Investitions-Diskriminierung darstelle. Und ob Vattenfall und EnBW sich auch noch an das Bundesverfassungsgericht wenden, entscheidet sich die nächsten Tage. Das sind die Maßnahmen, mit denen die… Klagen der Atomkonzerne – Konzerne schüren Ängste mit Phantasiezahlen weiterlesen

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