Offenbar ist es der Hamburger SPD-Führung bei dem Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ nicht gelungen, ihre WählerInnen von einem Nein zu überzeugen. Das legen die Zahlen über die WählerInnen-Stimmen bei Bundestagswahl und Volksentscheid nahe. Damit konnte die SPD-Führung im eigenen Wahllager die Menschen nicht davon überzeugen, die Energiewende mit Vattenfall und E.on zu betreiben… Volksentscheid Hamburg: SPD-Führung konnte die eigenen WählerInnen nicht vom Nein zur Rekommunalisierung überzeugen. weiterlesen
Tag: 25. September 2013
Senat, Bürgerschaft und Volksentscheids-Initiative werden Umsetzung der Rekommunalisierung beraten
Offenbar haben Senat und Bürgerschaft sich heute während der Bürgerschaftssitzung auf das weitere Vorgehen bei der Umsetzung des Volksentscheids „Unser Hamburg – Unser Netz“ verständigt. SPD, Linke und Grüne einigten sich offenbar auf ein gemeinsames Vorgehen, bei dem auch die Volksentscheid-Initiative einbezogen ist. Die Bürgerschaftspräsidentin soll zu einem gemeinsamen Treffen einladen. Das berichtet das Hamburger… Senat, Bürgerschaft und Volksentscheids-Initiative werden Umsetzung der Rekommunalisierung beraten weiterlesen
Volksentscheid Hamburg: Mitglied der CDU-Fraktion spricht WählerInnen „Wahlkompetenz“ ab
Walter Scheuerl, parteiloses Mitglied der Hamburger CDU-Fraktion spricht den WählerInnen beim Volksentscheid Hamburg die Kompetenz für ihre Wahlentscheidung ab. Siehe dazu die PDF hier zum download. Die Hamburger Morgenpost titelt dazu: „Walter Scheuerl geht auf Hartz IV Empfänger los“. Dort heißt es weiter: „Der parteilose CDU-Abgeordnete Walter Scheuerl unterstellt Empfängern von Sozialleistungen, ihr Kreuz beim… Volksentscheid Hamburg: Mitglied der CDU-Fraktion spricht WählerInnen „Wahlkompetenz“ ab weiterlesen
Volksentscheid konsequent umsetzen – Rekommunalisierung nur mit Einbindung der Öffentlichkeit und der Bürgerschaft möglich
PM Unser Hamburg – Unser Netz: „Anlässlich der heutigen Debatte in der Hamburger Bürgerschaft fordert UNSER HAMBURG – UNSER NETZ, dass Bürgerschaft und Öffentlichkeit bei der Umsetzung des Volksentscheids eingebunden werden. Der Volksentscheid richtet sich eindeutig an Senat und Bürgerschaft, eine reine Informationspflicht des Senats an die Bürgerschaft würde dem nicht gerecht. Entscheidend ist zudem,… Volksentscheid konsequent umsetzen – Rekommunalisierung nur mit Einbindung der Öffentlichkeit und der Bürgerschaft möglich weiterlesen
Internationale Uran-Konferenz in Tansania – Das Programm steht
In der nächsten Woche startet die Internationale Uran-Konferenz in Tansania. Das Programm ist jetzt hier als PDF. Vertreter aus zahlreichen Uranabbau-Staaten und Fachleute aus aller Welt werden in Dar Es Salaam über die Risiken und Erfahrungen mit dem Abbau von Uran berichten. Die Tagung findet in Tansania statt, weil dort gleich drei Uranminen exploriert werden,… Internationale Uran-Konferenz in Tansania – Das Programm steht weiterlesen