Gegen Vattenfall – Menschenkette stärkt Widerstand gegen Braunkohle und Klimakatastrophe

Lausitz – Braunkohle – Vattenfall: Fast 8.000 Menschen und eine über acht Kilometer lange – geschlossene – Kette stärken den Widerstand gegen die Klimakatastrophe und die weiteren Pläne von Vattenfall, neue Tagebau-Gebiete zu erschließen. Monatelang hatten die Initiatoren aus der Region mit großer Unterstützung von Umweltverbänden wie Greenpeace, dem BUND und vielen anderen, für die Aktion in der Lausitz mobilisiert. In vielen Orten der Bundesrepublik hatten sie Mobilisierungsaktionen in den Innenstädten durchgeführt. Dem Aufruf zur internationalen Menschenkette an der deutsch-polnischen Grenze folgten schließlich Klimaschützer aus Schweden, Tschechien, Ungarn, England, Frankreich, den Niederlanden und anderen europäischen Ländern. Weitere Fotos von der Menschenkette siehe unten!

Die Pressemitteilung der Organisatoren zur Anti-Kohle-Kette gibt es hier.

Wenige Wochen vor der Landtagswahl im September in Brandenburg, setzten die Anti-Kohle-AktivistInnen ein wichtiges Signal, dass die Energiewende weiter gehen muss und der Ausstieg aus der Braunkohle auf den Terminplan gehört. Vor allem für die Links-Partei wird die Braunkohle-Politik zu einer Gretchenfrage: Während die Bundespartei den zügigen Ausstieg aus der Braunkohle fordert und dafür im Bundestag ein Ausstiegsgesetz will, haben die vier linken MinisterInnen in der rot-roten Landesregierung von Brandenburg erst vor wenigen Wochen den Vattenfall-Plänen für neue Tagebau-Gebiete grundsätzlich zugestimmt. Kurz vor dieser Entscheidung hatte Greenpeace mit anderen gemeinsam die linke Parteizentrale in Berlin „besetzt“.

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Über die „Linke-Haltung zu Braunkohle“ berichtete jüngst auch die FAZ in einem längeren Artikel.

Vattenfall Schweden reagierte einen Tag vor der Kette mit einer eigenen PM: Protest against lignite mining in Germany. Darin nimmt der Konzern zu den Plänen, die Tagebau-Gebiete auszuweiten, Stellung: „The federal states of Brandenburg and Saxony have approved the plans and Vattenfall presently continues to work with the permission processes. This is expected to last for two to three years. Only after that a final approval from the authorities is expected“ und schaltet gar einen Link zur Seite der Menschenkette. Der Hinweis, dass eine Entscheidung über weitere Tagebaue in der Lausitz erst in zwei, drei Jahren fallen wird, könnte auch als Ermutigung verstanden werden, weiter Widerstand zu leisten und die Landesregierung auch künftig unter Druck zu setzen.

Auch in Schweden wird demnächst gewählt. Das Ergebnis könnte Auswirkungen für Vattenfall und die Geschäfte mit der Braunkohle haben. Die katastrophale Klimabilanz von Vattenfall in Deutschland – mehr als 80 Prozent des Stroms werden in dreckigen Braunkohlekraftwerken erzeugt – passt nicht in das Konzept der Schweden.

Der Konzern hatte zu Jahresbeginn das Deutschland-Geschäft rechtlich verselbstständigt und vom Mutterkonzern abgetrennt. Das gilt als Hinweis, dass Vattenfall sich insgesamt aus Deutschland zurück ziehen könnte. In Verbindung mit der Braunkohle in der Lausitz ist die Rede davon, dass Vattenfall in jedem Fall einen strategischen Partner beteiligen will. Die Landesregierung soll daher eine Projektgruppe eingerichtet haben, die sich mit der Frage befasst, was das Land machen will, wenn sich Vattenfall tatsächlich zurück ziehen sollte.

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Zahlreiche Medien berichten über die Menschenkette. Beispielsweise das Neue Deutschland, der RBB, die taz und die Berliner Morgenpost.

Einige Fotos von der Menschenkette: