Tag: 21. Mai 2015

Mitmachen und unterschreiben: Einwendungen gegen das „Nationale Atommüllprogramm“

KONRADstoppen2_300dpiDie Bundesregierung macht mal wieder Programme: Über Atommüll und wie sie damit umzugehen gedenkt. Von Problemen wird nicht gesprochen, Atommüll wird umdefiniert oder gar nicht erst betrachtet. Dazu hat sie nun ein „Nationales Entsorgungsprogramm“ aufgeschrieben. Es gibt viele Gründe, Kritik am Entwurf des Nationalen Entsorgungsprogramms zu üben. Deshalb: Unterzeichnet die Stellungnahmen zum Nationalen Entsorgungsprogramm ONLINE und/oder verfasst selbst eine eigene!

Einwendungskampagne speziell zu NaPro und Schacht KONRAD – „KONRAD stoppen statt erweitern!„, initiiert von AG Schacht KONRAD, Stadt Salzgitter, IG Metall Salzgitter-Peine und niedersächsischem Landvolk Braunschweiger Land.

Mehr Infos auf der Seite Atommüll-Alarm

Siehe auch zum NaPro: Hochradioaktiv: Später, teurer und ein neues Atommülllager für 500 Castor-Behälter

Olympia spaltet Hamburg: Von Verfassungsänderungen, Volksinitiativen und Masterplänen

rettet-den-volksentscheidDie Olympia-Bewerbung spaltet die Stadt, noch bevor es eigentlich richtig losgegangen ist. Gegen die schwer kritisierte geplante Verfassungsänderung für „Volksentscheide von oben“ aus Anlass der Olympia-Volksbefragung gehen jetzt mindestens zwei Volksinitiativen vom Verein „Mehr Demokratie“ an den Start. Die könnten – so die Welt – den gesamten Olympia-Fahrplan des Senats umhauen. Parallel dazu präsentiert nach nur wenigen Wochen Bearbeitungszeit die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt einen ersten „Masterplan Olympic City“ für den umfangreichen Hafenumbau. Nach einer Veranstaltung für einen ausgewählten Kreis am 29. Mai wird die Öffentlichkeit am 2. Juni im Rahmen eines als „StadtWerkStatt auf Dialoge bauen“ bezeichneten Formats in der Magnus Hall über die bisherigen „Planungsvarianten“ informiert. Derweil haben inzwischen fast 45.000 Menschen die Online Petition „Rettet den Volksentscheid“ unterschrieben. „Olympia spaltet Hamburg: Von Verfassungsänderungen, Volksinitiativen und Masterplänen“ weiterlesen

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