Der Verdacht, der sich immer mehr erhärtet, ist ungeheuerlich. Spitzenpolitiker aus Bundes- und Landesregierung haben möglicherweise absichtlich mit schweren Unterlassungen dazu Beihilfe geleistet, dass die Atomkonzerne für die Abschaltung ihrer Atomkraftwerke nach der Katastrophe von Fukushima Schadensersatzforderungen durchsetzen können. Bereits vor am 15.1. hatte das ARD-Magazin Monitor erste konkrete Hinweise in diese Richtung geliefert. Demnach… Atommafia: Dokumente der Monitor-Recherche – Gezielte Schlamperei von Regierungsvertretern zugunsten der Atomkonzerne? weiterlesen
Jahr: 2015
Unterstützung gesucht: MANIFEST für die Kündigung des EURATOM-Vertrages
Österreichs „Plattform gegen Atomgefahren“ (PLAGE) mit Unterstützung des bundesdeutschen unabhängigen Informationsdienst „Strahlentelex“ haben ein Manifest für die Kündigung des europäischen Atomfördervertrages EURATOM initiiert. Dies ist jedoch noch nicht der Start einer großen Kampagne oder etwas in dieser Art. Die Initiatoren sind sich bewusst, dass der EURATOM-Vertrag kein „leichtes Handlungsfeld“ ist, auch wenn er dringlich abgeschafft… Unterstützung gesucht: MANIFEST für die Kündigung des EURATOM-Vertrages weiterlesen
HamburgerEnergieWende: Vattenfalls Mega-Projekt für Hamburgs Fernwärme zu teuer – Alternativen gewinnen
„Vattenfalls Mega-Bauprojekt : Ist das Gaskraftwerk in Wedel viel zu teuer?“ Diese Frage stellt nun die SHZ. Die Stellungnahme zweier Energieexperten, die der Schlagzeile zu Grunde liegt, hatte umweltFAIRaendern bereits vor einigen Tagen unter der Überschrift: HamburgerEnergieWende Wärmeversorgung: Standort Wedel ist zu teuer – Umweltbehörde räumt “ernstzunehmende Handlungsalternativen” ein veröffentlicht. Damit wird es immer unwahrscheinlicher,… HamburgerEnergieWende: Vattenfalls Mega-Projekt für Hamburgs Fernwärme zu teuer – Alternativen gewinnen weiterlesen
Vattenfall zerfällt weiter: Verluste im Geschäftsjahr 2014
Vattenfall zerfällt und macht weiterhin Verluste. Das Handelsblatt berichtet: „Operativ sei 2014 ein Fehlbetrag von 2,2 Milliarden Schwedischen Kronen (umgerechnet 233 Millionen Euro) aufgelaufen, teilte das Unternehmen am Donnerstag mit. Ursache hierfür seien auch hohe Abschreibungen und eine schwächere Nachfrage nach Strom und Gas wegen des warmen Wetters gewesen. 2013 hatte Vattenfall sogar einen Verlust… Vattenfall zerfällt weiter: Verluste im Geschäftsjahr 2014 weiterlesen
AKW Biblis: Schadensersatz für RWE-Beihilfe vom hessischen Ministerpräsidenten und Bundesministern?
Haben der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier und Bundesminister dem Atomkonzern RWE geholfen, Schadensersatzklagen zum Atom-Moratorium für das AKW Biblis zum Schaden der SteuerzahlerInnen erfolgreich durchzusetzen? Briefe zwischen dem damaligen RWE-Chef Großmann und Bouffier, in denen auch Kanzleramtsminister Pofalla genannt wird, erwecken diesen Eindruck. Das ARD-Magazin Monitor legt nun nach: Ein internes Schreiben des Bundesumweltministeriums –… AKW Biblis: Schadensersatz für RWE-Beihilfe vom hessischen Ministerpräsidenten und Bundesministern? weiterlesen
Atomstrom: Uran-Steuer ist erlaubt – Konzernklagen vor dem Scheitern
E.on, RWE, EnBW und Vattenfall zogen gestern die Flaggen auf Halbmast. Die Aktienkurse, so melden die Agenturen, brachen ein. Der Grund: Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs hatte erklärt, dass die Erhebung der Brennelementesteuer auf das Uran in Atomkraftwerken nach einer umfänglichen Prüfung nicht gegen EU-Regelungen verstößt. Vor allem mit dieser Begründung versuchen die Atomkonzerne, diese… Atomstrom: Uran-Steuer ist erlaubt – Konzernklagen vor dem Scheitern weiterlesen
Bundesregierung will Fracking in Deutschland erlauben – Teil 4
Die weltweite Gas- und Ölindustrie hat eine vermeintliche Goldgrube entdeckt: Gas- und Ölgewinnung mittels Fracking. Während die Industrie auf kurzfristige Gewinne hofft, birgt Fracking für Mensch und Umwelt hohe Risiken. Die Bundesregierung schreckt das nicht. Sie hat ein offenes Ohr für die Fracking-Pläne der Konzerne. Entgegen ihrem Wahlversprechen kommt der von den Bundesministern Gabriel und… Bundesregierung will Fracking in Deutschland erlauben – Teil 4 weiterlesen
Atommüll nach Lubmin an die Ostsee? Grüne dafür – Grüne dagegen
„Grüne zweifeln an Sicherheit vom Atomlager“ berichtet die Ostsee-Zeitung. Gemeint sind die Grünen aus Mecklenburg-Vorpommern, die sich nach der Aufhebung der Genehmigung für das Castor-Lager in Brunsbüttel durch das OVG Schleswig Sorgen machen, wie es um die Sicherheit „ihres“ Castor-Lagers in Lubmin bestellt ist. Nur wenig bekannt steht neben Gorleben und Ahaus in Lubmin eines… Atommüll nach Lubmin an die Ostsee? Grüne dafür – Grüne dagegen weiterlesen
Atommüll und die Kommission: Konflikte nehmen zu
Kontrovers ging es gestern bei der Sitzung der Atommüll-Kommission im Berliner Bundestag zu. Das Urteil des OVG-Schleswig, das zur Aufhebung der Genehmigung für das Castor-Zwischenlager von Vattenfall in Brunsbüttel sorgte, schlägt heftige Wellen. An vielen AKW-Standorten bereiten Initiativen und Verbände bereits Klagen entweder gegen die Zwischenlager vor, deren Sicherheitsnachweise nach dem Urteilsspruch nicht ausreichend erbracht… Atommüll und die Kommission: Konflikte nehmen zu weiterlesen
Schlecht für E.on, Vattenfall und Co – Gut für den Atomausstieg
E.on, RWE, EnBW und Vattenfall dürften heute die Flaggen auf Halbmast ziehen. Die Aktienkurse, so melden die Agenturen, brachen ein. Der Grund: Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs hat heute erklärt, dass die Erhebung der Brennelementesteuer auf das Uran in Atomkraftwerken nach einer umfänglichen Prüfung nicht gegen EU-Regelungen verstößt. Vor allem mit dieser Begründung versuchen die… Schlecht für E.on, Vattenfall und Co – Gut für den Atomausstieg weiterlesen
Improvisationen an hochradioaktivem Atommüll: Neues Castorlager soll her
Während im Bundestag eine Atommüll-Kommission sich emsig mit den Anforderungen an eine dauerhafte Lagerung „insbesondere“ hochradioaktiver Atomabfälle abarbeitet, werden die eigentlichen Entscheidungen weiterhin anderen Orts vorbereitet. Mit dem Entwurf des von der EU geforderten „Nationalen Entsorgungsprogramms“ präsentiert die Bundesregierung jetzt ein neues Atommülllager. So um die 900 Castor-Behälter mit ihrer extrem gefährlichen Fracht sollen künftig… Improvisationen an hochradioaktivem Atommüll: Neues Castorlager soll her weiterlesen
Atommülllagerung nach dem Brunsbüttel-Urteil: Probleme sollen kleingeredet werden
Intensive Debatte heute um das Urteil des OVG Schleswig zur Aufhebung der Genehmigung für das Atommüll-Lager am AKW Brunbüttel in der Atommüll-Kommission.“Mit allen Mitteln versuchen die Verantwortlichen in Bund und Ländern das Urteil klein zu reden und auf Brunsbüttel zu begrenzen“, fasst Hubertus Zdebel die Debatte am Ende zusammen. „Das darf nicht gelingen, denn die… Atommülllagerung nach dem Brunsbüttel-Urteil: Probleme sollen kleingeredet werden weiterlesen
Atommüll nach dem Brunsbüttel-Urteil: Castor-Stopp und andere Konsequenzen
„Die Aufhebung der Genehmigung für das Castor-Zwischenlager des Vattenfall AKW Brunsbüttel muss jetzt weitreichende Konsequenzen haben. Ein weiter so, kann es jetzt nicht mehr geben“, sagt Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter und Sprecher für Atomaussstieg der Fraktion Die Linke. „Die in Brunsbüttel höchstricherlich festgestellten Defizite bei den Sicherheitsnachweisen betreffen nicht nur auch alle anderen Zwischenlager an den… Atommüll nach dem Brunsbüttel-Urteil: Castor-Stopp und andere Konsequenzen weiterlesen
Teurer Atommüll: E.on und Co – Ich bin dann mal weg….
„Die Endlager-Kommission will einen öffentlich kontrollierten Fonds der Stromkonzerne einführen, der die Folgekosten der Atomkraft tragen soll.“ so überschreibt die WirtschaftsWoche einen aktuellen Artikel. Na, das wäre was. Ist aber falsch: Nicht die Kommission, sondern nur deren Vorsitzende haben sich jetzt zu den Kosten der Atommülllagerung geäußert. Da hätte man auch schreiben können: „Große Koalition… Teurer Atommüll: E.on und Co – Ich bin dann mal weg…. weiterlesen
Atomtransporte: Namibias Uran für Europas Atommeiler
Erneut hat in Hamburg ein Atomtransport mit Uranerzkonzentrat (Yellow Cake) stattgefunden. Sechs Container mit dem radioaktiven Material, aus dem im weiteren Verlauf angereichertes Uran für Brennelemente zum Einsatz in Atommeilern hergestellt wird, kamen per Schiff über den Hafen. Die mit CATU beschrifteten Container sind vermutlich mit der „Golden Karoo“ (Korrektur) „Green Mountain“ aus Namibia nach… Atomtransporte: Namibias Uran für Europas Atommeiler weiterlesen
Atommüll-Alarm und Castor-Stopp: BUND nimmt Stellung zum Brunsbüttel-Urteil und den Konsequenzen
Atommülllagerung ohne Genehmigung. Nach dem Brunsbüttel-Urteil zum dortigen Castor-Zwischenlager braut sich was zusammen und am Montag tagt die Endlager-Kommission in Berlin. Auf deren Homepage ist gerade die Stellungnahme des BUND zu dem Urteil und den Folgen veröffentlicht worden, zu finden unter K-Drs. 85: Beratungsunterlage zur 9. Sitzung (BUND: Die Aufhebung der Genehmigung für das Zwischenlager… Atommüll-Alarm und Castor-Stopp: BUND nimmt Stellung zum Brunsbüttel-Urteil und den Konsequenzen weiterlesen
Atomkonzerne spalten weiter – Mit bestem Gruß an die „Endlager-Kommission“: E.on erhebt weitere Verfassungsklage
Da sage mir einer was von TTIP: E.on hat nun eine weitere Verfassungsklage an den Start gebracht. Nachdem sie bereits auf diesem Weg als auch über die Verwaltungsgerichte für den Atomausstieg nach Fukushima Milliarden-Beträge an Schadensersatz einfordern, will der Konzern nun erreichen, dass er für die im sogenannten Standortauswahlgesetz festgelegten Maßnahmen mit keinem Cent beteiligt… Atomkonzerne spalten weiter – Mit bestem Gruß an die „Endlager-Kommission“: E.on erhebt weitere Verfassungsklage weiterlesen
Auf Gift gebaut: Vattenfall und der Fernwärme-Standort Wedel
„Gift im Boden: Aus für das Kraftwerk in Wedel?“ So titelt das Abendblatt heute. In Wedel steht das für die Fernwärmeversorgung von Hamburg bedeutsame, aber extrem klimaschädliche und veraltete Heizkraftwerk. Intensiv wird seit Jahren in Hamburg um einen Ersatz gerungen. HamburgerEnergieWende Wärmeversorgung: Standort Wedel ist zu teuer – Umweltbehörde räumt “ernstzunehmende Handlungsalternativen” ein Neben den… Auf Gift gebaut: Vattenfall und der Fernwärme-Standort Wedel weiterlesen
Folgen des Brunsbüttel-Castor-Urteils: Ärzte fordern AKWs und Zwischenlager abschalten
„Nachdem das Bundesverwaltungsgericht die Genehmigung des Zwischenlagers in Brunsbüttel endgültig aufgehoben hat, fordert die Ärzteorganisation IPPNW die Bundesumweltministerin Barbara Hendricks sowie die zuständigen Länderminister auf, den Atomkraftwerken unverzüglich die Betriebsgenehmigungen zu entziehen. Da die Zwischenlager alle baugleich sind, ist ihr Betrieb ebenso illegal wie der Betrieb des Zwischenlagers Brunsbüttel. Ohne sicheren Entsorgungsnachweis ist die fortdauernde… Folgen des Brunsbüttel-Castor-Urteils: Ärzte fordern AKWs und Zwischenlager abschalten weiterlesen
Widerruf, sonst Klage: Das Castor-Lager an den AKWs Gundremmingen auf dem Prüfstand
Wenige Wochen nach dem Brunsbüttel-Castor-Urteil wird die Initiative „Zwischenlager Forum“ Klage gegen das Atommülllager an den AKWs in Gundremmingen erheben. Darüber berichtet heute auch die Süddeutsche Zeitung. Das Forum will „den Widerruf der Betriebsgenehmigung des Zwischenlagers beantragen. Und für den Fall, dass das Bundesamt für Strahlenschutz diesen Antrag ablehnt, ist die Initiative wild entschlossen, Klage einzureichen.“… Widerruf, sonst Klage: Das Castor-Lager an den AKWs Gundremmingen auf dem Prüfstand weiterlesen
Nach dem Brunsbüttel-Castor-Urteil: Klagen gegen Atomanlagen im Anmarsch
Der Atomenergie geht es an den Kragen. Das Brunsbüttel-Castor-Urteil sorgt für mächtigen Wirbel und könnte nun für einen schnelleren Atomausstieg sorgen. Schon vor einiger Zeit fragte umweltFAIRaendern mit Blick auf die Folgen des Schleswiger Richterspruchs: Atomkraftwerke: Kommt die Stilllegung per Gericht? An vielen Atom-Standorten sind jetzt Klagen in Vorbereitung, die mit dem Urteil des OVG… Nach dem Brunsbüttel-Castor-Urteil: Klagen gegen Atomanlagen im Anmarsch weiterlesen
HamburgerEnergieWende Wärmeversorgung: Standort Wedel ist zu teuer – Umweltbehörde räumt „ernstzunehmende Handlungsalternativen“ ein
Fernwärme aus Wedel zur Versorgung in Hamburg? Für die HamburgerEnergieWende inkl. Klimaschutz ist der Standort Wedel um bis zu 170 Millionen Euro im Vergleich zu möglichen Alternativen in Stellingen zu teuer. Zu diesem Ergebnis kommt eine gutachterliche Stellungnahme im Rahmen der Diskussion um die Alternativen für den Ersatz des veralteten und besonders klimaschädlichen Kohle-Heizkraftwerks in… HamburgerEnergieWende Wärmeversorgung: Standort Wedel ist zu teuer – Umweltbehörde räumt „ernstzunehmende Handlungsalternativen“ ein weiterlesen
I did it – Keine EU-Subventionen für neue Atomkraftwerke! Online beschweren!
Die EU-Kommission will weiter staatliche Subventionen für den Neubau von Atomkraftwerken erlauben. Das hat die letzte Kommission auf ihrer letzten Sitzung mit Blick auf die Planungen für einen neuen Reaktor im britischen Hinkley Point beschlossen. Österreich und inzwischen auch Luxemburg (siehe Kurier) klagen gegen den Beschluss „Support SA.34947“ vom 8. Oktober 2014. Die Ökostrom-Rebellen der… I did it – Keine EU-Subventionen für neue Atomkraftwerke! Online beschweren! weiterlesen
„Dreckiger AKW-Abriss in Neckarwestheim – Jetzt Einwenden!“
„Beim Abriss eines AKWs kommt zutage, was man vorher verdrängen konnte: Hunderttausende Tonnen von Problem-Müll, große Freisetzung von Radioaktivität in die Luft und in das Wasser durch die Abrissarbeiten, gezielte, aber letztlich unkontrollierte Freigabe von radioaktivem Material in alle Welt“, so begründen die Anti-Atom-Initiativen rund um die AKWs in Neckarwestheim, warum sie Einwendungen gegen den… „Dreckiger AKW-Abriss in Neckarwestheim – Jetzt Einwenden!“ weiterlesen
Nie vergessen – Requiem for Auschwitz
Nie darf vergessen werden, was damals geschah und täglich muss es eine Mahnung bleiben, dass es sich nie wiederholt. Pegida: Einfach das Maul halten. Erinnern. Und nie wieder Rassismus und Krieg. Das Requiem für Auschwitz von Roger Moreno-Rathgeb bei der Weltpremiere in Amsterdam am 3. Mai 2012, gespielt von den Roma and Sinti Philharmonics, Dirigent:… Nie vergessen – Requiem for Auschwitz weiterlesen
Brunsbüttel Castor-Urteil: GRÜN kann abschalten!
Die Grünen haben es jetzt in der Hand, die noch laufenden Atomkraftwerke abzuschalten und für einen wirklichen Neustart bei der Atommüll-Frage zu sorgen. Mit Ausnahme von Bayern sind Grüne Minister oder Präsidenten für die Atomstandorte verantwortlich. Das Brunsbüttel-Urteil, nachdem die Lagerung von hochradioaktivem Atommüll im Castor-Zwischenlager nunmehr rechtswidrig ist, muss auch bei den anderen Zwischenlagern… Brunsbüttel Castor-Urteil: GRÜN kann abschalten! weiterlesen
Paukenschlag: Atomkraftwerken droht Abschaltung – Atommüllentsorgung rechtlich am Ende
Atomenergie vor dem Aus: Es ist ein Paukenschlag, was schleswig-holsteins grüner Energieminister Robert Habeck heute im Kieler Landtag sagte. Auch wenn er wichtige Punkte nicht ansprach, übersah oder verschwieg: Das Urteil zur Aufhebung der Genehmigung für das Castor-Atommülllager am Vattenfall-AKW Brunsbüttel erschüttert die Grundfeste der gesamten Atommüllentsorgung in der Bundesrepublik und dürfte zu einem deutlich… Paukenschlag: Atomkraftwerken droht Abschaltung – Atommüllentsorgung rechtlich am Ende weiterlesen
LaLeLu, nur der M…. AG1 der Endlager-Kommission bereitet Öffentlichkeits-Beteiligungs-Offensive vor
Na, ich will mal hoffen, dass die Humorquote nach der gestrigen Sitzung der AG1 zur Öffentlichkeits-Beteiligung bei der Kommission zur Endlager-Suche noch ausreichend vorhanden ist. In der Tat ist es nicht sonderlich einfach, angesichts der vielfältigen Aufgaben und der großen Heterogenität in der Zusammensetzung zu schnellen Ergebnissen und Maßnahmen zu kommen. Aber was sich –… LaLeLu, nur der M…. AG1 der Endlager-Kommission bereitet Öffentlichkeits-Beteiligungs-Offensive vor weiterlesen
Atomwaffen-Technik der URENCO: Verkauf verzögert sich weiter
Der geplante Verkauf der Urananreicherungsfabriken der URENCO ist offenbar erheblich komplizierter, als sich die beteiligten Unternehmen und die Bundesregierung gedacht haben. Jetzt musste RWE laut einer Meldung von „businessweek“ einräumen, dass der geplante Verkauf wohl auch 2015 nicht erfolgen wird. Mit den Gaszentrifugen der URENCO wird Uran für den Betrieb von Atomkraftwerken hergestellt. Die Technik… Atomwaffen-Technik der URENCO: Verkauf verzögert sich weiter weiterlesen
DIE LINKE legt im Bundestag einen Antrag für ein Fracking-Verbot vor
Hubertus Zdebel, Obmann der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag erklärt zum vorliegenden Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag für ein ausnahmsloses gesetzliches Verbot von Fracking in Deutschland: „Ende Dezember 2014 sind die Referentenentwürfe der Bundesregierung zur Regelung von Fracking den Verbänden zugegangen. Während noch im Sommer 2014 die zuständigen Minister Gabriel und Hendricks ankündigten,… DIE LINKE legt im Bundestag einen Antrag für ein Fracking-Verbot vor weiterlesen