Die Reise von NRW-Ministerpräsident Laschet nach Belgien, wo er mit Premier Michel und weiteren Regierungsvertretern auch über die maroden Atommeiler Tihange und Doel sprechen will, kommentiert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE: „NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) muss aufhören, mit seinen durchsichtigen Manövern die umgehende Stilllegung der gefährlichen belgischen Atommeiler Tihange… Tihange und Doel jetzt abschalten: Laschet muss Verzögerungstaktik beenden weiterlesen
Monat: Februar 2018
Nukleare Sicherheit: Bund und Länder mit neuer Homepage
Die Idee ist nicht verkehrt, über die Umsetzung darf man streiten. Wer über Risiken der Atomenergie-Nutzung Informationen sucht, ist dort in jedem Fall falsch: Die Atomabteilungen von Bund und Ländern haben sich für ein neues Infoportal zusammen getan, um die bislang verteilten Informationen zur „Sicherheit in der Kerntechnik“ unter einem Dach zusammenzufassen, so der Anspruch… Nukleare Sicherheit: Bund und Länder mit neuer Homepage weiterlesen
Konzerne, Schiedsgerichte, Moneten: Bekommt Vattenfall für marode Reaktoren 5,7 Mrd. Euro Schadensersatz?
In den nächsten sechs Wochen wird das internationale Schiedsgericht „International Centre for Settlement of Investment Disputes“ (ICSID) im Rahmen der Energiecharta entscheiden, ob der Vattenfall-Konzern für die Stilllegung seiner bereits seit 2007 weitgehend abgeschalteten maroden Atomreaktoren Brunsbüttel und Krümmel Schadensersatz von inzwischen über fünf Milliarden Euro von den deutschen SteuerzahlerInnen erhält. Das meldet die Welt… Konzerne, Schiedsgerichte, Moneten: Bekommt Vattenfall für marode Reaktoren 5,7 Mrd. Euro Schadensersatz? weiterlesen
Zdebel (DIE LINKE) kritisiert: Siemens streicht Millionensubventionen vom Bund ein und will zusätzlich vom Atommüllfonds profitieren
Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Bundestag ergab, subventionierte der Bund den Siemens-Konzern seit 2007 mit rund 305 Millionen € an Fördergeldern. Nach jüngsten Recherchen der FAZ erhielten die DAX-Konzerne allein 2017 insgesamt 93 Millionen €. Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel, Sprecher für den Atomausstieg der Fraktion… Zdebel (DIE LINKE) kritisiert: Siemens streicht Millionensubventionen vom Bund ein und will zusätzlich vom Atommüllfonds profitieren weiterlesen
„Keine Tricksereien bei rechtswidrigen Atommüll-Exporten!“
„Ich bin fassungslos, wie einfach der in Deutschland verbotene Export von Atommüll mit Zustimmung des Bundesumweltministeriums (BMUB) umgangen werden kann“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel, Sprecher für den Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE, zur Antwort der Bundesregierung auf seine Nachfrage. Zdebel hatte gefragt, warum das BMUB den Atommüll-Export von Brennstäben aus dem Vattenfall-AKW Brunsbüttel nach… „Keine Tricksereien bei rechtswidrigen Atommüll-Exporten!“ weiterlesen