Wisst ihr noch was Daktari war? Und kennt ihr Dubtari? Die waren bei der Anti-Atom-Menschenkette zwischen den AKWs Brunsbüttel und Krümmel dabei, rockten nach dem Erfolg mit 120.000 Menschen den „Karl Marx Platz“ in Elmshorn, zusammen mit der Kleingeldprinzessin. Neulich haben Dubtari ohne schielenden Löwen ein tolles Konzert in der Fabrik in Altona eingespielt. Davon gibt es eine tolle DVD. Aber vor allem: Wir planen neue Dinge mit Atomausstieg, Energiewende und Dub! Die Wende wird tanzbar sein!
Kategorie: Erneuerbare Energien
Gundermann: Alle oder keiner
Es ist immer zu viel los, immer wieder Themen, die es verdient hätten, kommentiert, diskutiert, kritisiert zu werden. Skandale, Sauereien, Unverschämtheiten großer Konzerne oder vermeintlicher Volksvertreter. Und machmal braucht es ein Innehalten, um in all dem Oben und Unten, dem Hin und Her, dem Sowohl als Auch, dem Einerseits oder Anderseits, das Grundsätzliche nicht aus den Augen oder – machmal viel besser – den Ohren zu verlieren.
Gundermann hilft z.B. dabei, dieses Grundsätzliche wieder zu finden, nicht zu verlieren, es bei sich zu behalten: Alle oder Keiner!
Alle oder Keiner? Ja, das war auch Ernst Busch. Sklave, wer wird dich befreien? Und Gundermann hat bestimmt dies und – na klar – Neil Young auf der Zunge und im Sinn! Rocking in the free world!
Stromnetze: Volksbegehren „Neue Energie für Berlin“ bewegt Politik zum Handeln
Aktuelle Pressemitteilung: „Das Volksbegehren des Berliner Energietisches hat die Fraktionen von SPD und CDU unter großen Handlungsdruck gesetzt. Die Fraktionsvorsitzenden präsentierten heute einen eigenen Gesetzentwurf und einen Antrag zur Gründung eines Stadtwerkes als Tochterunternehmen der BSR. Zur Rekommunalisierung der Stromnetze hingegen findet sich in dem präsentierten Vorschlag nichts.
Den Gesetzentwurf von SPD und CDU wird das Bündnis nun sehr genau prüfen. „Erst wenn wir wissen wie viel Energietisch im Vorschlag von SPD und CDU enthalten ist, können wir entscheiden, wie es mit unserem Volksbegehren weitergeht“, erklärt Stefan Taschner, Sprecher des Berliner Energietisches.
Das Bündnis will vor allem seine Ziele, eine demokratische, ökologische und soziale Umgestaltung der Berliner Energieversorgung verbindlich verwirklicht sehen. „ Allein mit der Gründung eines Stadtwerkes ist es nicht getan. Dieses muss so ausgestattet werden, dass es die ihm zugewiesenen Aufgaben erfüllen kann. Gleiches gilt für Berlin Energie, das sich um die Stromnetze bewirbt“, so Taschner weiter.
Aber auch der Senat ist nun gefordert sich endlich zu diesem für Berlin so wichtigen Projekt zu äußern. Außer einer ablehnenden Stellungnahme zum Gesetzentwurf des Energietisches vom August diesen Jahres, hat sich der Senat nicht klar zu den Plänen der Fraktionen von SPD und CDU positioniert.
Am 17. Dezember läuft die Frist ab, in dem sich das Abgeordnetenhaus mit dem Gesetzentwurf des Berliner Energietisches befassen kann. Anschließend hat das Bündnis vier Wochen Zeit den Antrag auf ein Volksbegehren zu stellen. Ab Februar 2013 müssten dann in vier Monaten 200.000 Unterschriften gesammelt werden. Dann wäre ein Volksentscheid zur Bundestagswahl möglich.
www.berliner-energietisch.net“
In Hamburg wird es ebenfalls einen Volksentscheid zur Rekommunalisierung der Energienetze geben. Dort geht es um die Strom- und Fernwärmenetze von Vattenfall und um das Gasnetz von E.on Hanse. Mehr dazu hier.
Alles zu den Netzen und Rekommunalisierung hier.
E.on (Hanse) – Gaspreiserhöhung war rechtswidrig?
Die Verbraucherzentrale Hamburg teilt mit, dass eine Sammelklage gegen eine Gaspreiserhöhung aus dem Jahr 2005 gegen die E.on Hanse nun möglicherweise erfolgreich abgeschlossen wird. Am 5. Dezember wird es vor dem Oberlandesgericht zu einer mündlichen Verhandlung kommen. Mit einem Volksentscheid will das Bündnis „Unser Hamburg – Unser Netz“ 2013 dafür sorgen, dass E.on Hanse nicht länger das Gasnetz in der Hansestadt betreibt. In der Pressemitteilung der Verbraucherzentrale heißt es:
„Nach mehr als sieben Jahren Prozessdauer neigt sich der Prozess über die Sammelklage von 53 Gaskunden gegen E.on Hanse dem Ende zu. Das Hanseatische Oberlandesgericht hat für den 5. Dezember 2012 eine mündliche Verhandlung angesetzt und zuvor in einem Beschluss mitgeteilt, dass es im Sinne der Gaskunden seine Rechtsauffassung korrigiert hat.
Die im April 2005 erhobene Klage war die erste Sammelklage gegen einen deutschen Energieversorger. Die ursprünglich 55 Kläger wurden von der Verbraucherzentrale Hamburg koordiniert und unterstützt. Die Klage richtet sich auf Feststellung der Unwirksamkeit der Preiserhöhungen der E.on Hanse. Vor dem Landgericht Hamburg obsiegten die Kunden, weil das Gericht die Vertragsklauseln zur Preisänderung für unwirksam befand. Das von E.on angerufene Oberlandesgericht indes ordnete entgegen der inzwischen vom Bundesgerichtshof im Sinne des Landgerichts Hamburg eingeschlagenen Linie die Einholung von Sachverständigengutachten zur Angemessenheit der Preise an. Mit dem jetzigen Beschluss hat das Oberlandesgericht nun seine Auffassung korrigiert und die Sachverständigen „abbestellt“.
Das Oberlandesgericht will jetzt nur noch durch Zeugenbeweis klären, ob es für E.on Hanse tatsächlich möglich war, sich durch Kündigung der Verträge gegen die Kundenwidersprüche zu wehren oder ob dem Unternehmen dies durch das Bundeskartellamt verwehrt wurde. „Der Ausgang ist nach wie vor offen, neigt sich aber in Richtung Kunden“, sagt Günter Hörmann, Geschäftsführer der Verbraucherzentrale Hamburg.
Sollten die Kunden den Prozess rechtskräftig gewinnen, stünde damit endgültig fest, dass sämtliche Preiserhöhungen der E.on Hanse der letzten sieben Jahre unwirksam waren. 55.000 Kunden hatten nach Angaben eines E.on-Anwaltes seit 2004 den Preisfestsetzungen widersprochen, davon hatten 5.000 die Zahlungen verweigert. Die gegen die Verweigerer angestrengten Zahlungsprozesse vor einer großen Zahl norddeutscher Amts- und Landgerichte hatte E.on in den letzten Jahren fast durchgängig verloren. Die Verbraucher, die nach Widerspruch das Verlangte unter Vorbehalt gezahlt hatten, haben einen Erstattungsanspruch gegen E.on, allerdings nur für die letzten drei Jahre. Für diese „Vorbehaltszahler“ ist eine weitere Sammelklage der Verbraucherzentrale beim Oberlandesgericht anhängig.
Die Gerichtsverhandlung ist öffentlich und findet statt am Mittwoch, 5. Dezember 2012, 11.30 Uhr, Plenarsaal des Oberlandesgerichts, Sievekingplatz.
Hintergründe und Geschichte des Prozesses unter www.vzhh.de.
Verbraucherzentrale Hamburg e.V.“
Alles Titanic: Vattenfall erklärt uns jetzt die eigenen Presseerklärungen
Ach Vattenfall, ach Vattenfall. Es ist echt nicht einfach, in dieser komplizierten Welt. Nicht mal das Strompreise-Erhöhen wird einem heute leicht gemacht. Jetzt müsst ihr sogar schon offene Briefe an so blöde Verbraucherzentralen schreiben, weil die einfach von nix ne Ahnung haben.
Besonders toll finden wir aber, dass eure Kommunikationsabteilung sich nun entschlossen hat, nicht nur Pressemeldungen in die Welt zu setzen, sondern diese danach auch gleich noch mal zu erklären! Wir kämen sonst total durcheinander.
Jetzt hatten wir wirklich kurz gedacht, dass ihr versehentlich neumodisch in Energiewende macht und euch wirklich auf diese Spargeltechnik einlassen wollt. Das hat uns richtig verunsichert. Jetzt auch noch ihr? Das mochten wir einfach nicht glauben, seid ihr doch der Fels in der Brandung einer sich zu schnell drehenden Windrad-Welt.
Gottseidank habt ihr uns schnell von unseren Zweifeln erlöst. Jetzt sind wir voll des Lobes für euren Chef, eure Kommunikationsabteiliung und ihre Erklärung „Zu den heutigen Medienberichten„. Wir atmen durch, die Welt ist im Lot und dafür schätzen wir euch so, liebes Vattenfall: „Wir bekennen uns nach wie vor zum deutschen Markt und zur Braunkohle. Mit den Erträgen aus der Braunkohle wollen wir unseren Ausbau der Erneuerbaren Energien vorantreiben. Unser Bekenntnis zur Braunkohle bedeutet zugleich auch ein klares Bekenntnis zu den laufenden Braunkohleplanverfahren.“ Das geht runter!
Nur eines vermissen wir ein wenig: Wird es wirklich nicht doch noch ein kleines Atomkraftwerk geben – irgendwo? Hattet ihr doch neulich versprochen!
Gebt zu, die Titanic-Titelstory ist auch von euch oder? Heizen mit Schnee! Alter Schwede, der ist gut!
Wer soll das verstehen?
ENERGIE: Vattenfall bekennt sich zur Braunkohle, Märkische Allgemeine
Strategiewechsel: Vattenfall will nur noch auf erneuerbare Energie setzen, Spiegel-online
Energiekonzern Vattenfall: Deutschland bezahlt Schwedens Energiewende, Tagesspiegel