David Crosby + Da geht so viel Leben, so viel von und für Musik. Und es bleibt so viel. Auch für eine bessere Welt – ohne Krieg! Wikipedia informiert natürlich. Danke David!
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Allmost cut my hair – vom Album Déjà Vu, auf dem Neil Young zu Stephen Stills, Graham Nash und David Crosby hinzu kam. Auf Youtube:
Die mit dem Nobelpreis anerkannten Friedensorganisationen ICAN und IPPNW haben gemeinsam mit anderen Organisationen den Beschluss des Haushaltsausschusses des Bundestags kritisiert, rund 10 Mrd. Euro für die Beschaffnung neuer Atomwaffen-Kampfbomber für die Bundeswehr zu bewilligen. Damit ist der Weg für die Bundesregierung frei, weiterhin auch an der Atomwaffen-Strategie der NATO beteiligt zu bleiben. Schon jetzt gibt es erste Hinweise, dass die tatsächlichen Beschaffungskosten deutlich ansteigen werden. Die neuen Kampfbomber, die aus den USA beschafft werden, dienen im Rahmen der nuklearen Teilhabe der Bundeswehr im Rahmen der NATO, die in Büchel in der Eifel stationierten Atomwaffen im Krisenfall in die vorgesehenen Ziele zu fliegen. Die internationale Kampagne für ein Atomwaffenverbot (ICAN) und andere Organisationen fordern, dass Deutschland den Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen unterzeichnen und die Atomwaffen aus Büchel abziehen soll.
UmweltFAIRaendern.de dokumentiert: IPPNW-Presse vom 14. Dezember 2022
Friedensorganisationen protestieren heute gegen den Kauf neuer Kampfjets und die atomare Aufrüstung in Deutschland.
Am heutigen Mittwoch, entscheiden der Verteidigungsausschuss und der Haushaltsausschuss des Bundestags über den Kauf von atomwaffenfähigen F-35-Tarnkappenjets des US-Rüstungsherstellers „Lockheed Martin“. Ab Anfang 2023 sollen die neuen US-Atomwaffen B61-12 in Deutschland stationiert werden – die F-35-Trägerflugzeuge sollen auch für deren potentiellen Einsatz beschafft werden. Im Ernstfall würden diese von deutschen Soldat*innen gesteuert. Deutschland investiert damit Milliarden, um sich aktiv an der Drohung mit Massenvernichtungswaffen zu beteiligen.
“Die neuen Atombomben können durch die F-35-Kampfjets angeblich zielgenauer eingesetzt werden – das senkt die Hemmschwelle für einen Einsatz. Jede Bombe hat jedoch die mehrfache Sprengkraft der Hiroshimabombe und könnte unmittelbar hunderttausende Menschen töten. Ihr Einsatz würde gegen das humanitäre Völkerrecht und das Menschenrecht auf Leben verstoßen. Auch nach dem Genfer Abkommen sind alle Waffen, die keine Unterscheidung zwischen militärischen und zivilen Zielen zulassen und lang anhaltende, schwere Schäden der Umwelt verursachen, verboten – so auch Atomwaffen”, erklärt Dr. med. Angelika Claußen, Vorstandsvorsitzende der Internationalen Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW).
Die Anschaffung beeinflusst auch die Dynamik des neuen internationalen Wettrüstens. Die im Dezember veröffentlichten Zahlen des Friedensforschungsinstituts SIPRI zeigen, dass die Rüstungsausgaben für 2021 global bereits das siebte Jahr in Folge stiegen (Sueddeutsche 05.12.2022). Trotz absolut historischer Kosten von ca. 1.600 Milliarden The Air Force admits the F-35 fighter jet costs too much. So it wants to spend even more. (nbcnews.com) US-Dollar für das F-35 Programm gibt es nach wie vor hunderte ungelöste technische Probleme (The National Interest 13.01.2021). Diese werden ebenso wenig öffentlich diskutiert wie die immensen Umbaukosten des Luftwaffenstützpunkts Büchel in Höhe von etwa 750 Millionen Euro (Sueddeutsche_04.12.2022).
“Diese Ausgaben sind das absehbare, nächste Beschaffungsdebakel der Bundeswehr. Die deutsche Verteidigungsarmee findet sich mit einem teuren Kampfbomber wieder, der in der Luftabwehr allenfalls mittelmaß ist und zudem technische Probleme mitbringt”, so Johannes Oehler, Luft- und Raumfahrtingenieur und Vorstandsmitglied von ICAN Deutschland.
Das Bündnis aus Friedensorganisationen setzt mit der Aktion ein klares Zeichen gegen die geplante nukleare Aufrüstung und fordert stattdessen ein Ende der nuklearen Teilhabe und Deutschlands Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag. Der Atomwaffenverbotsvertrag ist eine internationale Vereinbarung, die Entwicklung, Produktion, Test, Erwerb, Lagerung, Transport, Stationierung und den Einsatz von Atomwaffen verbietet, die Drohung mit Atomwaffen ist ebenfalls untersagt. Am 22. Januar 2021 trat der Vertrag in Kraft.“
Die Aktion wird organisiert und durchgeführt von der Kampagne „Atombomber? Nein danke!“ (Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, ICAN Deutschland, IPPNW Deutschland, atomwaffenfrei.jetzt) Fotos und Videos der Aktion hier: www.flickr.com/photos/ippnw/albums/72177720304437110
Weitere Informationen:
www.sueddeutsche.de/politik/sipri-waffen-ruestungsindustrie-1.5709428
www.nbcnews.com/think/opinion/air-force-admits-f-35-fighter-jet-costs-too-much-ncna1259781
nationalinterest.org/blog/buzz/f-35-stealth-fighter-still-has-871-problems-17630
www.sueddeutsche.de/politik/kampfjets-f35-verteidigung-nato-1.5709158
Kontakt:
Lara-Marie Krauße (IPPNW), Tel. 0163 4871 264, Email: krausse@ippnw.de
Anne Balzer (ICAN), Tel. 030 5490 83 40, Email: presse@ican.berlin
Michael Schulze von Glaßer (DFG-VK), Tel. 017623575236, Email: svg@dfg-vk.de
Respekt in einer Demokratie geht wie?! Nur sieben Jahre nachdem die Olympia-Bewerbung vom maroden Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) und der Hansestadt Hamburg mit Olaf Scholz, Andreas Dressel und einem bis zwei Sport:InnenSenatoren und den Grünen krachend gescheitert ist, will man sich erneut um die Ausrichtung olympischer Spiele mit einem IOC bewerben, das nicht wirklich messbar verkommener ist, als die FIFA. Die Hamburger:innen hatten per eines mit Verfassungsänderung eingeführtem Referendums “Nein!” zu Olympia gesagt. Aus vielen unterschiedlichen Gründen.
Vor allem haben sie Nein gesagt gegen die gesamte Elite der Hansestadt Hamburg, die von Olaf Scholz, über Medienkonzerne und auch dem Abendblatt, der CDU, FDP und anderen Immobilien-Investoren und große Geschäfte witternden, reichte. Auch die Grünen machten mit, obwohl schon damals viel zu wenig bezahlbare Wohnungen vorhanden waren und klar war, dass Wohnen und Leben in Hamburg City mit Olympia nur noch für fast Millionäre bequem bezahlbar gewesen wäre.
Nein ROT-GRÜNES Hamburg und Rest-Elite: WER DEMOKRATIE zur Farce machen will, der will nach dem NEIN zu Olympia jetzt wieder Olympia. Von welchem Respekt wird eigentlich immer wieder in Sport, Wirtschaft und Politik geredet! Hamburg bleibt beim Nein! Was denn sonst! Das hat das Volk in Hamburg entschieden! Respekt für Demokratie, Ihr da oben! NOlympia Hamburg, mon amour! (formerly known as NOlympia-Hamburg.de und dann FAIRspielen.de)
Der NDR erzählt die Reaktion aus Hamburg, über die Idee beim DOSB: Der Hamburger Sportbund (HSB) und die Sportbehörde unterstützen diese Idee grundsätzlich. “Wir begrüßen es, dass der DOSB einen ergebnisoffenen Dialogprozess anstoßen will, der sich mit der Frage einer erneuten Ausrichtung Olympischer und Paralympische Spiele in Deutschland beschäftigt”, teilte die Sportbehörde mit. Grundlage einer neuen Bewerbung müsse “eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung sein, weshalb besonders die übergreifende Nutzung bundesweit vorhandener Sportstätten in die weiteren Überlegungen einbezogen werden sollte”.
Das ist eine Reaktion, die der Demokratie Hohn spricht. Was ist das für ein demokratisches Verständnis, wenn die (damals) Regierenden erstmal eine Verfassungsänderung machen, um überhaupt von “Oben” Volksbefragungen durchführen zu können und dann, nach wenigen Jahren, als wäre die Verfassung “irgendwas”, noch ein zweites Referendum hinterherschieben und schon wieder wegen einer Olympia-Bewerbung? Hallo Hamburg? Wo ist der Fehler? Hamburg hat Nein gesagt, und die Politik wollte das – so Scholz, SPD und Grüne – respektieren. Wie lange, hatten sie nicht gesagt!
Ok, dann, liebe Sportbehörde und Innensenator: “eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung” … ist was? Genau, eine Dreiviertel Mehrheit der Hamburger:innen müssen zustimmen, in einem erneuten Referendum?
Nein Nein Nein! Schon hier wird klar, dass Demokratie so nicht funktionieren kann, wenn wirtschaftliche und politische Interessen demokratische Volksentscheide nicht ernsthaft anerkennen!
Hamburg hat erst vor kurzem NEIN gesagt! Also: Stoppt das mit der Bewerbung jetzt sofort! Bevor Demokratie noch mehr Schaden nimmt! Dafür ist sie zu wertvoll!
Noch mal zur Erinnerung der Landeswahlamtsleiter 2015, November: “Landesabstimmungsleiter Willi Beiß gibt nach Auszählung der Stimmen durch die 200 Abstimmungsvorstände und der 356 Briefabstimmungsvorstände am 29. November 2015 um 21:45 Uhr das vorläufige Ergebnis bekannt: Mit 335.638 Nein-Stimmen zu 314.468 Ja-Stimmen ist die Bewerbung Deutschlands mit der Freien und Hansestadt Hamburg um die Olympischen und Paralympischen Spiele 2024 abgelehnt worden.”
Linz (OTS) – Während in der Ukraine Atommeiler beschossen werden, gilt Atomstrom in der EU als grüne Energie. Obwohl weltweit niemand weiß, wohin mit dem Atommüll, werden in Temelin Atomkraftwerke geplant, die sogar mehr strahlenden Abfall hinterlassen als bisherige. Derlei Widersprüche verlangen danach, die Jugend anzuregen, sich aktiv, kritisch und zeitgemäß mit den Versprechungen der Atomlobby auseinanderzusetzen – und alle werden beim JUGEND-KLIMAPREIS 2023 gewinnen!
„Die auch bei uns bereits spürbare Erdüberhitzung wird künftig unser aller Leben bestimmen. Um möglichst große Gebiete unserer Erde lebenswert zu erhalten, muss die Frage der nachhaltigen Energieversorgung beantwortet werden. Im Fahrwasser dieser wichtigen Debatte will die Atomindustrie mit gewaltigem Lobbyaufwand glauben machen, Lösungen anbieten zu können. Weltweit macht sie Propaganda für sogenannte Small Modular Reactors. Diese seit Jahrzehnten ohne nennenswerte Fortschritte beforschte Technologie ist einer umfassenden Studie des deutschen Bundesamtes für nukleare Entsorgungssicherheit zufolge noch gefährlicher und hinterlässt sogar mehr Atommüll als herkömmliche Meiler”, erläutern Gabriele Schweiger und Roland Egger von atomstopp_oberoesterreich.
“Jugendliche kennen die Super-GAUs von Tschernobyl und Fukushima bestenfalls aus Erzählungen. Wir dürfen nicht davon ausgehen, dass sie sich der Gefahren, die von Atommeilern ausgehen, bewusst sind. Aus der Friday for Future-Bewegung wissen wir aber, wie wichtig jungen Menschen die Erhaltung einer lebenswerten Umwelt ist. Daher möchten wir ihnen beim JUGEND-KLIMAPREIS 2023 die Chance bieten, sich kritisch und zeitgemäß mit der Atomkraft und ihren Gefahren auseinanderzusetzen. Denn nur die Nutzung aller Einsparungspotenziale und der zügige Ausbau erneuerbarer Energien wird eine rasche und nachhaltige Verbesserung der Situation bringen“, erklären Schweiger und Egger.
„Eingeladen sind alle jungen Menschen ab der 8. Schulstufe, im schulischen wie im außerschulischen Kontext, als ganze Klasse begleitet von ambitionierten Lehrer_innen, als Gruppen- oder Einzelprojekt. Gefragt ist die aktive, kritische und zeitgemäße Auseinandersetzung mit dem Thema Atomkraft, egal ob künstlerisch oder wissenschaftlich, analog oder virtuell, ob Broschüre, Videoclip, Audiobeitrag, Song, Aktion oder Installation – alles zählt. Gern unterstützen wir Bewerber_innen mit Tipps zu Hintergrundmaterial und stehen auch für Fragen und Anregungen zur Verfügung. Und weil wir überzeugt sind, dass es für alle ein Gewinn sein wird, sich aktiv und kritisch mit Atomkraft auseinander zu setzen, warten neben attraktiven Hauptpreisen auch atomstopp_Goodie-Bags auf alle Teilnehmer_innen!“, so Schweiger und Egger abschließend.
Details zum atomstopp_Schulpreis gibts unter www.atomstopp.at/jugendklimapreis – Anmeldung und weitere Infos per Mail an post@atomstopp.at oder telefonisch von 9 bis 13 Uhr unter 0732 77 42 75
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019
Noch immer mag der Senat in Hamburg nur vom Volksentscheid sprechen, wenn von „Unser Hamburg – Unser Netz“ und die damit verbundene Rekommunalisierung der Strom- und Gasnetze sowie der Fernwärme und damit verbundener Stromerzeugung die Rede ist. Vielleicht weil der heutige Bundeskanzler Scholz mit Vattenfall, E.on, Handelskammer und Co den Volksentscheid gegen die Hamburger:innen verloren hat? In jedem Fall ist die Rekommunalisierung in Hamburg eine Erfolgsgeschichte. Nicht nur Gewinne unterstützen die regionale Wertschöpfung. Auch mehr Arbeitsplätze sind im Zuge der Rekommunalisierung entstanden und wichtig Instrumente der Klimapolitik haben Bürgerschaft und Senat nun wieder in der Hand. Der Senat informiert jetzt mit einer Drucksache zur laufenden „Fusion der Wärme Hamburg GmbH mit der Hamburg Energie GmbH zur Hamburger Energiewerke GmbH.“ Weil Vattenfall immer noch die Namensrechte an den ehemaligen Hamburgischen Electricitäts Werken (HEW) hält, darf das neue Unernehmen offiziell nur HEnW heißen.
Was der Senat dort nun der Bürgerschaft mitteilt, macht deutlich: Von den Horrormeldungen, die seinerzeit seitens der SPD, der CDU, FDP, der Handelskammer und auch aus Teilen der Gewerkschaften gegen „Unser Hamburg – Unser Netz“ vorgebracht wurde, hat sich nichts bewahrheitet. In weiten Teilen liest sich diese Senatsmitteilung so, als hätten die Autor:innen noch mal die damaligen Argumente der Rekommunalisierungs-Befürworter:innen aufgelistet. Demokratische Mitbestimmung, wichtige Energie-Infrastruktur vor allem für den Klimaschutz in öffentlicher Hand, damit verbunden die Möglichkeit einer sozial gerechten Politk-Steuerung vor allem im Wärmebereich und außerdem bessere Arbeitsbedingungen in öffentlichen Unternehmen. Da kommt einiges zusammen.
