Die Umsetzung des erfolgreichen Volksentscheids „Unser Hamburg – Unser Netz“ geht in die nächste Etappe. Die Baustelle in diesem Fall: Die Konzession für den Betrieb des Stromnetzes. Spätestens alle 20 Jahre muss nach EU-Vorschriften eine Neuvergabe dieser Konzession erfolgen. Bis Mitte Januar 2014 hatten Interessenten Frist, sich für das Hamburger Stromnetz zu bewerben, um ab… Stromnetze Hamburg zwischen Rekommunalisierung und Wettbewerb: Bewerber für Konzessionsverfahren stehen fest weiterlesen
Suchergebnisse für „Rekommunalisierung“
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Umsetzung Hamburger Volksentscheid: Rekommunalisierung Energienetze zum Nachlesen
Nach dem erfolgreichen Volksentscheid zur vollständigen Rekommunalisierung der bislang von Vattenfall und E.on betriebenen Energienetze läuft seit Oktober die Umsetzung. Senat und Bürgerschaft sind durch den Volksentscheid aufgefordert, 100 Prozent der Energienetze in die öffentliche Hand zu nehmen. In der Bürgerschaft sind der Umwelt- und der Haushaltsausschuss für die Umsetzung zuständig. Regelmäßig wird auf den… Umsetzung Hamburger Volksentscheid: Rekommunalisierung Energienetze zum Nachlesen weiterlesen
Bundesgerichtshof urteilt zur Rekommunalisierung von Energienetzen.
Der Bundesgerichtshof hat in Sachen Kommunen und Energienetze geurteilt. Darin wird betont, dass Kommunen eine diskriminierungsfreie Ausschreibung der Konzessionen für die Energienetze vornehmen müssen, auch wenn sie selbst das Netz künftig betreiben wollen. Angesichts zahlreicher Verfahren zur Rekommunalisierung von Energienetzen, ist das Urteil für die weiteren Verfahren von großer Bedeutung. Attac Hamburg hatte noch vor… Bundesgerichtshof urteilt zur Rekommunalisierung von Energienetzen. weiterlesen
Um Haaresbreite: Volksentscheid für die Rekommunalisierung in Berlin gescheitert
Es waren nur wenige – aber entscheidende Stimmen, die am Ende fehlten. Der Volksentscheid für die Rekommunalisierung der Stromnetze in Berlin und für die Gründung von kommunalen Stadtwerken ist knapp gescheitert. Das Quorum konnte nicht erreicht werden, d.h. es nahmen insgesamt zu wenige BerlinnerInnen an der Wahl teil. Nur knapp über 20.000 Stimmen fehlten. Am… Um Haaresbreite: Volksentscheid für die Rekommunalisierung in Berlin gescheitert weiterlesen
Volksentscheid – Rekommunalisierung Energienetze Hamburg: Gewerkschaftliche Debatte geht weiter
Die Debatte um dem Umgang der Gewerkschaften mit dem Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ geht weiter. Die AG Betrieb&Gewerkschaft der Hamburger Links-Partei hat dazu jetzt ein Papier veröffentlicht, dass die Linke Bürgerschafts-Abgeordnete Kersten Artus auf Facebook veröffentlicht hat. Hier unten findet sich der Text in voller Länge zum direkten nachlesen als Dokumentation. Siehe auch:… Volksentscheid – Rekommunalisierung Energienetze Hamburg: Gewerkschaftliche Debatte geht weiter weiterlesen