Atommülllager: Gemeinsam mit der IG Metall „Gesicht zeigen – Konrad stoppen“

Plakat IGM Schacht Konrad 2016-01-19Nicht nur einschlägige Anti-Atom-Gruppen, die AG Schacht Konrad, die LINKE und drei Bundestagsabgeordnete der Partei rufen zu einer Demonstration am 19.1. am geplanten Atommülllager im Schacht Konrad in Salzgitter auf. Auch die IG Metall ist bei den geplanten Aktivitäten aus Anlass des Besuchs der Umweltministerin Barbara Hendricks dabei. Tausende Beschäftigte in den Stahlbetrieben und bei VW sind direkt von dem geplanten Atommülllager betroffen.

Auf ihrer Homepage schreibt die IG Metall zu ihrem Aufruf zu einer „Funktionnärskonferenz“ um 14.30 Uhr vor dem Rathaus in Salzgitter-Lebenstedt: „Anlass ist der Besuch der Bundesumweltministerin, die sich einem Gespräch mit den Konrad-Gegnern stellen wird. Natürlich wollen wir als IG Metall die Gelegenheit nutzen unsere Forderungen gegenüber der Politik deutlich zu machen und Druck für unsere Position aufbauen.

Uns ist allen klar, dass der in Jahrzehnten einer unverantwortlichen Politik angefallene Atommüll endgelagert werden muss. Allerdings darf dies nicht einfach irgendwo passieren, sondern dort, wo die Lagerung im Vergleich zu allen Lösungen die Sicherste ist. Diese Sicherheit ist jedoch bei Schacht Konrad nicht gegeben, da es bisher noch gar kein Standortsuchverfahren gegeben hat. Um gegenüber den politisch Verantwortlichen unsere Forderungen abzusetzen“ ruft die IG Metall zu der Aktion auf.

Weitere Informationen liefert die IG Metall unter diesen Links:

Vattenfall Arbeitsplätze: Beschäftigte unter Druck – Investitions-Stopp – McKinsey „optimiert“

lausitz-braunkohle-lacoma-04Der Ausverkauf bei Vattenfall führt offenbar zu erheblichen Rückgängen im Bereich der Investitionen und der Instandhaltung. Das gilt nicht nur z.B. bei der Fernwärme in Hamburg, deren Eigentümer Vattenfall noch zu rund 75 Prozent ist, sondern auch für die Braunkohleregionen in der Lausitz, deren Verkauf der Konzern bis Mitte 2016 realisieren will. Mit einer für die IG-Metall eher ungewöhnlichen Form eines offenen Briefs an die Vattenfall-Vorstände (PDF) warnen jetzt die Betriebsräte von Servicebetrieben, dass Instandhaltungsaufträge „extrem zurückgefahren“ werden.

Unter der Überschrift „Betriebsräte der Servicebetriebe schreiben an Vattenfall-Vorstände“ heißt es auf der IG-Metall-Seite Südbrandenburg: „Mit einem offenen Brief haben Ende September Betriebsräte von mehreren Dienstleistungsunternehmen aus der Lausitz ihre Sorge über die aktuelle Entwicklung geschildert. Wegen bestehender Unsicherheiten durch fehlende politische Entscheidungen und den angekündigten Vattenfall-Verkauf werde derzeit kaum investiert. Auch Instandhaltungsaufträge seien extrem zurückgefahren worden. Zusätzlich wird jetzt nach weiteren Einsparmöglichkeiten gesucht. Damit erhöhe sich der Kostendruck auf die Servicebetriebe, die überwiegend als Werkvertragsunternehmen für Vattenfall tätig sind. IG Metall und Betriebsräte fordern das Vattenfall-Management auf, sich für eine Wiederherstellung eines fairen Miteinanders und des Grundsatzes „Besser statt billiger!“ einzusetzen.“

In dem Brief ist folgendes zu lesen: „Wegen bestehender Unsicherheiten werden aktuell keine Investitionen- bzw. größere Instandhaltungsmaßnahmen durch den Eigentümer beschlossen. Dieser Zustand lähmt und gefährdet Arbeitsplätze bei den Servicebetrieben. Als Folge kommt es zu Auftragsrückständen, Verzögerungen oder Ausfällen. Damit erhöht sich der Kostendruck auf die Unternehmen und Beschäftigten, ihre Arbeitsverhältnisse und Tarifvertragsbedingungen. Aktueller Anlass ist der von Vattenfall AB beauftragte Einsatz des Beratungsunternehmens McKinsey, mit dem Ziel, prozessuale Verbesserungsmöglichkeiten in der Zusammenarbeit mit Fremdfirmen aufzuzeigen. ln der Praxis wird dies jedoch als Versuch wahrgenommen, die Durchsetzung von niedrigeren Verrechnungspreisen durch Vattenfall bzw. einen künftigen Erwerber begründen zu können. Es entsteht bei uns der Eindruck, dass mittels einer „Rasenmäher-Methode“ die umsatzstärksten Dienstleistungsbetriebe durch weitere Arbeitsverdichtung einen wesentlichen Beitrag zur wirtschaftlichen Stärkung von Vattenfall beitragen sollen.“

Schon seit einigen Jahren ist Vattenfall dabei, Arbeitsplätze im Konzern abzubauen. Betroffen davon sind auch immer mehr Zulieferer und Servicebetriebe. Viele ehemals im Konzern angesiedelte Aufgaben waren in den letzten rund 15 Jahren ausgegliedert worden. Das hat nicht nur zu Arbeitsplatzverlusten geführt, sondern auch zu sozialen und tariflichen Verschlechterungen.

In dem Brief der IG Metall heißt es auch: „Wenn die Aktivitäten zur
Performancesteigerung bei Vattenfall in diesem Maße weiter vorangetrieben werden, ist zu
befürchten, dass künftig nur noch die billigsten Firmen am Markt Bestand haben.
Ob dies dem Vattenfall-Anspruch an sozialer Verantwortung für die Region und
partnerschaftlicher Zusammenarbeit im Lausitzer Revier gerecht wird, ist zu bezweifeln.“

Milliardenschulden einer verfehlten Investitionspolitik seit Mitte der 2000er Jahre, der fehlende Umbau des Konzerns angesichts der wachsenden Erfolge der Energiewende und der Atomausstieg haben Vattenfall schwer zugesetzt. Vattenfalls bricht seitdem faktisch zusammen. Aus vielen Ostsee-Anrainerstaaten hat sich der Konzern in den letzten Jahren mit Verlusten wieder zurückgezogen. Das Holland-Geschäft mit der völlig überteuerten Nuon-Übernahme geriet zum Fiasko. Auch das neue Kohlekraftwerk in Moorburg macht wirtschaftlich kaum noch Sinn. Außerdem hat der Konzern nach dem Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ das Stromnetz abgeben müssen und demnächst auch noch die Fernwärme. Aus dem ehemals integrierten Energieversorger ist inzwischen fast ein Spartenunternehmen geworden.

Während Vattenfall wie üblich die wirtschaftliche Krise auch auf dem Rücken der Beschäftigten auszutragen versucht, müssen sich aber auch die Gewerkschaften fragen, ob ihre Politik der letzten Jahre nicht gravierende Fehler enthält. Auch sie haben auf die Energiewende in keiner Weise reagiert und z.B. Konzepte für den Wandel von den Unternehmen eingefordert und mit Energiewende-Umbau-Konzepten die Betriebsräte unterstützt. Immer wieder agierten sie einseitig eher an der Seite der Vorstände, wenn es um Atomausstieg oder Klimaschutz ging. Während sich z.B. heute zeigt, dass sich die von dem Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ angeschobene Rekommunalisierung der Netze von Vattenfall angesichts der Krise des Konzern auch im Sinn von Arbeitsplatzsicherheit eher bezahlt macht, haben sich die Gewerkschaften, vor allem aber die Betriebsräte von Vattenfall, seinerzeit eher gegen den Volksentscheid ausgesprochen.

Energiewende retten: Warnminute von Beschäftigten und Unternehmen der Windbranche in Norddeutschland

Windkraft-Super-Gau-GranCanariaFeb201478Dokumentation: „Gemeinsame Aktion von IG Metall Küste und Bundesverband WindEnergie (BWE) – Warnminute von Beschäftigten und Unternehmen der Windbranche in Norddeutschland. Quelle: IG Metall Küste. Hamburg, 17.3.2014. Die IG Metall Küste und die norddeutschen Landesverbände des Bundesverbandes WindEnergie (BWE) planen gemeinsam eine „Warnminute für die Windenergie in Norddeutschland“: Wegen der teilweise bedrohlichen Situation für die Arbeitsplätze und Unternehmen der Branche gehen Beschäftigte und Geschäftsführungen von zahlreichen Unternehmen am Mittwoch, 19. März, um „5 vor 12“ für eine Protestaktion vors Tor.

/siehe auch: Am kommenden Samstag wird bundesweit in sieben Landeshauptstädten unter dem Motto “Energiewende retten” demonstriert. Siehe dazu die Infos bei ROBIN WOOD./

„Windenergie ist der preiswerte Leistungsträger der Energiewende und ein wichtiger Jobmotor im Norden. Die Chancen für Arbeit, Wertschöpfung vor Ort und Erfolg im Export dürfen nicht verspielt werden. Der aktuelle Entwurf für ein neues Erneuerbare-Energie-Gesetz droht die positive Entwicklung abzuschnüren. Deshalb setzen Beschäftigte und Unternehmen der Branche am 19. März ein gemeinsames Zeichen. Es geht um tausende Arbeitsplätze und die erfolgreiche Fortsetzung der Energiewende“, so kündigten Sylvia Pilarsky-Grosch, Präsidentin des Bundesverbandes WindEnergie (BWE), und Meinhard Geiken, Bezirksleiter der IG Metall Küste, die gemeinsame Aktion von Beschäftigten und Unternehmen der Windbranche in Norddeutschland an.

„Die Windenergie kann in Deutschland auf eine beispiellose Erfolgsgeschichte zurückblicken. Die 118.000 Beschäftigten der Windbranche in Deutschland beweisen mit einem Exportanteil von 67 Prozent ihre Innovationskraft. Weltweit setzen deutsche Unternehmen den Maßstab für Technik, Effizienz und Systemverträglichkeit. Dienstleister – vom Projektierer über den Windgutachter bis zum Wartungsunternehmer – sind international gefragte Fachleute. Die Bundesregierung ist auf dem besten Weg, diese erfolgreiche Entwicklung auszubremsen“, kritisierte Sylvia Pilarsky-Grosch Präsidentin des Bundesverbandes WindEnergie.

„Drei Jahre nach der Atom-Katastrophe von Fukushima machen wir gemeinsam deutlich: Beschäftigte und Unternehmen der Windbranche stehen für die Energiewende. Sie ist für Deutschland eine einzigartige Chance, die für Innovationen sowie Investitionen und damit für zehntausende Arbeitsplätze an der Küste sorgt. Der Ausbau der Windenergie an Land und auf See darf durch falsche Weichenstellungen der Bundesregierung jetzt nicht gefährdet werden. Die ersten Vorschläge für eine Deckelung der Ausbauziele sind falsch. Entscheidend für neue Investitionen sind Verlässlichkeit und Planbarkeit, die durch immer neue Beschlüsse der Bundesregierung nicht infrage gestellt werden dürfen“, sagte Meinhard Geiken, Bezirksleiter der IG Metall Küste.“

Übersicht über geplante öffentliche Aktionen am Mittwoch, 19. März:

(Stand: 17.3.14, 15 Uhr) Sie erhalten morgen, Dienstag, bis 14 Uhr eine aktualisierte Übersicht mit weiteren Angaben.

Hamburg:

·    Senvion SE, Senvion Deutschland GmbH Hamburg und Renewable Energy Technology Centre (RETC) GmbH , Überseering 10, 11.45 Uhr: Warnminute vor dem Verwaltungsgebäude

Ansprechpartnerin: Karin Wagner, IG Metall Küste, Mobil 0160-90768051

·    Siemens, Niederlassung Hamburg, Lindenplatz 2, 11.45 Uhr: Warnminute vor dem Verwaltungsgebäude, Redner: Meinhard Geiken, Bezirksleiter IG Metall Küste

Ansprechpartner: Thomas Ahme, Betriebsrat Siemens Niederlassung Hamburg, 0174-1560253 und Heiko Messerschmidt, IG Metall Küste, Mobil 0160 5331180

·    Vestas, Hamburg: Christoph-Probst-Weg 1-2, Hamburg, 11.45 Uhr: Warnminute vor dem Betrieb

Niedersachsen/Bremen:

·    Neue Jadewerft, Wilhelmshaven, 11.45 Uhr: Warnminute vor dem Werkstor

Ansprechpartner: Dieter Müller, Betriebsratsvorsitzender, Tel. 04421/399-137

·    Senvion SE, Bremerhaven, Labradorstraße 18-22, 11.45 Uhr: Kundgebung vor dem Werkstor (mit weitere Betrieben, u.a. Powerblades, Areva und Weserwind),

Ansprechpartner: Karsten Behrenwald, IG Metall Bremerhaven, Mobil 0170 3333063

·    ENERCON Aurich, 11.45 Uhr: Warnminute vor dem Betrieb

·    Energiequelle Bremen, Heriwardstraße 15, Bremen, 11.45 Uhr: Warnminute vor dem Betrieb

·    UMaAG Cuxhaven, Alter Weg 23, 27478 Cuxhaven, 11.45 Uhr: Warnminute vor dem Betrieb

·    AgRo WEA, Twist: Gaußstraße 2, 49767 Twist, 11.45 Uhr: Warnminute vor dem Betrieb

Schleswig-Holstein:

·    Senvion SE und Deutschland GmbH Husum, Rödemishallig, 11.45 Uhr: Warnminute vor dem Werkstor,

Ansprechpartner: Martin Bitter, IG Metall Küste Mobil 0160 90768052

·    Senvion SE Osterröhnfeld, Albert-Betz-Straße, 11.45 Uhr: Warnminute vor dem Werkstor

Ansprechpartner: Kai Petersen, IG Metall Rendsburg, Mobil 0170-3333-150

·    Vestas Nacelles, Lübeck-Travemünde, Henry-Koch-Straße 9-13 und Vestas Nacelles in Lübeck, Hafenstraße, 11.45 Uhr: Warnminute vor dem Werkstor

Ansprechpartner: Donald Magdanz, Betriebsratsvorsitzender, Mobil 0151/14066886

·    Gear-tec, Eggebek, 12.30 Uhr: Warnminute vor dem Werkstor

Ansprechpartner: Michael Schmidt, IG Metall Flensburg, Mobil 0170 3333219

·    Fecon, Flensburg, 9.15 Uhr: Warnminute vor dem Werkstor

Ansprechpartner: Michael Schmidt, IG Metall Flensburg, Mobil 0170 3333219.

Mecklenburg-Vorpommern:

·    ENERCON, Rostock, Lise-Meitner-Ring 7, 11.45 Uhr: Warnminute vor dem Gebäude

Ansprechpartnerin: Katja Gall, ENERCON, Mobil 0170/6376591

Außerdem möchten wir Sie auf ein Pressegespräch zur Warnminute Wind der IG Metall Flensburg am Dienstag, 18.3, um 17 Uhr im Gewerkschaftshaus Flensburg, Rote Straße 1, mit Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hinweisen. Ansprechpartner: Michael Schmidt, IG Metall Flensburg, Mobil 0170 3333219

Heiko Messerschmidt, Pressesprecher IG Metall Küste
Tel.: 040/28 00 90-43, Mobil: 0160/ 533 11 80
heiko.messerschmidt@igmetall.de

Wolfram Axthelm, Pressesprecher Bundesverband WindEnergie e.V.
Tel.: 0 30/212341 251, Mobil 0172/3991304
w.axthelm@wind-energie.de“

Umsetzung Volksentscheid Energienetze Hamburg: Betriebsräte und Gewerkschaften konkretisieren Forderungen

logo_rgb_balkenDie Betriebsräte von Vattenfall und E.on und ihre Gewerkschaften Verdi und IG Metall Hamburg haben heute ihre Forderungen an die vollständige Rekommunalisierung der Energienetze für Strom, Wärme und Gas in einem Eckpunkte-Papier konkretisiert. Anlass dafür war die gemeinsame Sitzung der Bürgerschaftsausschüsse für Haushalt und Umwelt, in der der Senat über den bisherigen Verlauf der Umsetzung des Volksentscheid zu berichten hatte.

Thies Hansen, Betriebsrat von E.on Hanse, nimmt als Vertreter der ArbeitnehmerInnen während der Umsetzung des Volksentscheids durch Senat und Bürgerschaft an den Ausschuss-Sitzungen teil und vertritt die Beschäftigten beider Unternehmen als so genannte „Auskunftsperson“. Das Papier steht hier als PDF zum download bereit.

Energiewende – Mitbestimmung: Enercon-Servicebeschäftigte haben ihre Betriebsräte gewählt

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Mehr Mitbestimmung beim Windanlagenbauer Enercon: Erstmals Betriebsräte gewählt. Foto: Dirk Seifert

Die IG Metall teilt heute in einer Pressemeldung mit: „Die Beschäftigten der neun Servicegesellschaften des Windkraftanlagenbauers Enercon haben erstmals in ihrer Geschichte Betriebsräte gewählt. Etwa 75 Prozent der rund 2200 Beschäftigten haben ihre Stimme abgegeben – und damit ein klares Votum für Demokratie in ihren Betrieben. 77 neugewählte Betriebsratsmitglieder nehmen nun ihre Arbeit auf.“ Weiter heißt es: „Die 2200 Beschäftigten der neun regionalen Servicegesellschaften des Windkraftanlagenherstellers Enercon haben Ende November erstmals Betriebsräte gewählt. Gut drei Viertel der Beschäftigten haben sich an der Wahl beteiligt. Viele Beschäftigte waren dazu hunderte Kilometer weit zu den Wahllokalen angereist.

77 neugewählte Betriebsratsmitglieder nehmen nun ihre Arbeit auf. Davon hatten 43 auf Listen der IG Metall kandidiert oder waren als gewerkschaftlich organisierte Kandidaten angetreten. Damit stellen die gewerkschaftlich orientierten Kollegen deutlich mehr als die Hälfte der neu gewählten Betriebsratsmitglieder bei den Servicegesellschaften des größten deutschen Windkraftanlagenbauers. Mit den Vertretern der anderen Listen wollen sie künftig eng zusammenarbeiten und sich gemeinsam für das Wohl der Beschäftigten einsetzen.

Gemeinsam Veränderungen gestalten – nicht gegeneinander

Die IG Metall hatte die Betriebsratswahlen Anfang September eingeleitet. In den Monaten davor hatten sich zahlreiche Enercon-Servicemitarbeiter mit dem Wunsch nach einem Betriebsrat an die Gewerkschaft gewandt. Für gesundheits- und alternsgerechte Arbeitsbedingungen bei der oft harten Montagearbeit an den oft über hundert Meter hohen Windrädern. Für mehr Qualifizierung und eine faire Bezahlung. Und vor allem für mehr Wertschätzung im Unternehmen und Mitsprache auf Augenhöhe.
Mit diesen Themen sind die Kandidaten der IG Metall zur Wahl angetreten. In den kommenden Monaten wollen sie nun die Arbeit angehen und Veränderungen gestalten – nicht gegen das Unternehmen, wie sie stets betonen, sondern gemeinsam mit Enercon.

Im Vorfeld der Wahlen hatten Betriebsräte und ehrenamtliche Metaller aus anderen Betrieben die Enercon-Beschäftigten solidarisch unterstützt. Landtags- und Bundestagsabgeordnete sprachen sich in Videobotschaften für die Wahl von Betriebsräten aus. Die IG Metall hat die Wahlen mit zahlreichen Aktionen und Infoständen begleitet – und die gewählten Wahlvorstände bei der Vorbereitung der Wahlen fachlich unterstützt.

Der 1984 gegründete Enercon-Konzern ist Deutschlands größter Windkraftanlagenhersteller, mit rund 11.000 Arbeitnehmern in zahlreichen Tochtergesellschaften. Einen Betriebsrat hatten bis jetzt nur sehr wenige. Für die Beschäftigten in den Service-Töchtern war dies die erste Betriebsratswahl in ihrer Geschichte.“

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