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Faktencheck Teil 2 – Ohrfeige für die SPD und Volksentscheids-Gegner – „Es geht um eine politische Entscheidung“

Das letzte Wochenende dürfte bei der SPD-Führung in Sachen Volksentscheid nicht so gut angekommen sein. Während der Spiegel meldet, dass die Stadt beim Abschluss der Verträge über eine Minderheitsbeteiligung von 25,1 Prozent wichtige Prüfunterlagen über den Wert des Stromnetzes und der Fernwärme von Vattenfall nicht erhalten und daher überteuerte Preise gezahlt hat, kommt im Hamburger… Faktencheck Teil 2 – Ohrfeige für die SPD und Volksentscheids-Gegner – „Es geht um eine politische Entscheidung“ weiterlesen

E.on Hanse und das Hamburger Gasnetz: Arbeitsplatzabbau in Vorbereitung – Betriebsrat ist informiert

JETZT unterschreiben: GewerkschafterInnen für den Volksentscheid von Unser Hamburg – Unser Netz Bei der zu E.on gehörenden „Hamburg Netz Gmbh“ werden Arbeitsplätze abgebaut. Das geht aus dem Geschäftsbericht 2012 der Gesellschaft hervor. Die Betriebsräte, die überwiegend zu Verdi Hamburg gehören, sind dem Bericht zu Folge bereits einbezogen. An der Netz-Gesellschaft, die das Hamburger Gasnetz betreibt,… E.on Hanse und das Hamburger Gasnetz: Arbeitsplatzabbau in Vorbereitung – Betriebsrat ist informiert weiterlesen

Volksentscheid Energienetze Hamburg: Gewerkschaften und Betriebsräte schalten auf „Blind“ und folgen SPD-Bürgermeister Scholz

Nun haben sie ihr Nein zur vollständigen Rekommunalisierung der Energienetze von Vattenfall und E.on auch noch mal „erklärt“. Die Betriebsräte aus den Energieunternehmen – darunter auch „energieempfindliche Unternehmen“ (ja, so nennen die das) – hatten sich letzten Freitag in Wilhelmburg unter der Überschrift “Hamburger Arbeitnehmer im Energiedialog” getroffen. Gemäß §37(7) Betriebsverfassunggesetz wurde die „Schulung“ für… Volksentscheid Energienetze Hamburg: Gewerkschaften und Betriebsräte schalten auf „Blind“ und folgen SPD-Bürgermeister Scholz weiterlesen

Volksentscheid Hamburg: Bürgermeister Olaf Scholz im Welt-Interview: „Es ist so, dass man mit Energienetzen Geld verdienen kann.“

Die Widersprüche in der Argumentation der SPD gegen den in Hamburg anstehenden Volksentscheid für die vollständige Rekommunalisierung der Energienetze von Vattenfall und E.on werden sichtbarer. Dafür sorgt auch ein Interview mit dem SPD-Bürgermeister Olaf Scholz von Jens Meyer-Wellmann in der Welt. Die SPD versucht die Volksentscheids-Initiative „Unser Hamburg – Unser Netz“ seit Monaten damit zu… Volksentscheid Hamburg: Bürgermeister Olaf Scholz im Welt-Interview: „Es ist so, dass man mit Energienetzen Geld verdienen kann.“ weiterlesen

Volksentscheid Energienetze: SPD-Spitze erklärt Teile der Bürgergesellschaft zu Märchenerzählern

Die Debatte um den Volksentscheid für die vollständige Rekommunalisierung der Hamburger Energienetze, die derzeit noch von Vattenfall und E.on betrieben werden, wird immer schärfer. Immer schärfer und immer mehr unter der Gürtellinie greift vor allem die SPD-Führung das breit aufgestellte Bürgerbündnis „Unser Hamburg – Unser Netz“ an. Und immer mehr stellt sich die Frage: Wie… Volksentscheid Energienetze: SPD-Spitze erklärt Teile der Bürgergesellschaft zu Märchenerzählern weiterlesen

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