Aktuelle Stunde im NRW-Landtag zur Kohlekommission: Phrasendrescherei statt wirksame Politik gegen die Konzerninteressen

Am Mittwoch fand im nordrhein-westfälischen Landtag eine von CDU und FDP beantragte aktuelle Stunde statt, die sich der am 06. Juni von der Bundesregierung eingesetzten Kohlekommission widmete. Dabei war wenig Substanzielles von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und der Landesregierung zu hören. Natürlich hat es mich gefreut, dass die NRW-Landesregierung in einer aktuellen Stunde die Kohlekommission … „Aktuelle Stunde im NRW-Landtag zur Kohlekommission: Phrasendrescherei statt wirksame Politik gegen die Konzerninteressen“ weiterlesen

Bundesregierung beschließt Kohlekommission für die Kohlelobby und übergeht Opposition

Am heutigen Mittwoch hat die Bundesregierung die Einsetzung der Kohlekommission beschlossen und die insgesamt 31 Mitglieder benannt. Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) vermisst ein klares Zeichen für den Klimaschutz und kritisiert die tendenziöse Besetzung der Kommission: „Die Bundesregierung beweist endgültig, dass der Klimaschutz für sie nur ein Lippenbekenntnis wert ist. Geschützt werden sollen … „Bundesregierung beschließt Kohlekommission für die Kohlelobby und übergeht Opposition“ weiterlesen

Volksinitiative Tschüss Kohle: Politik, Hamburger Klimaschutz und eine Berliner Kohlekommission

Bundespolitik trifft Bundesland Hamburg: Die erforderlichen 10.000 Unterschriften hat die Volksinitiative Tschüss Kohle längst zusammen. Um aber ein möglichst starkes Ergebnis für den Kohleausstieg in der Fernwärme bis 2025 und gegen Vattenfalls Festhalten an der Klimakatastrophe zu erreichen, will die Initiative aus Umwelt-, Klima- und kirchlichen Verbänden noch bis zum 8. Juni weiter Stimmen sammeln. … „Volksinitiative Tschüss Kohle: Politik, Hamburger Klimaschutz und eine Berliner Kohlekommission“ weiterlesen

Kohle-Kommission nimmt Formen an – Zdebel (DIE LINKE): „Heinen-Esser, Tillich und Platzeck stehen nicht für einen konsequenten Klimaschutz“

Nach neuesten Medienberichten soll die Kohle-Kommission der Bundesregierung von den drei Vorsitzenden Ursula Heinen-Esser (CDU, NRW), Stanislav Tillich (CDU, Sachsen) und Matthias Platzeck (SPD, Brandenburg) geleitet werden. Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE), Umweltpolitiker seiner Fraktion, sieht die bekannt gewordenen Personalien mit Skepsis: „Während laut einer Emnid-Umfrage 69 % der Bevölkerung den Klimaschutz wichtiger … „Kohle-Kommission nimmt Formen an – Zdebel (DIE LINKE): „Heinen-Esser, Tillich und Platzeck stehen nicht für einen konsequenten Klimaschutz““ weiterlesen

Protest gegen Klimakiller RWE bei der Hauptversammlung

Gegen die heute in Essen stattfindende Hauptversammlung von RWE haben Aktivistinnen und Aktivisten der Umweltbewegung sowie Mitglieder der Linken, darunter auch der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) und Mitglieder aus dem  Bundes- und Landesvorstand, protestiert. Die bunten Proteste richteten sich gegen die umweltzerstörende Politik des Konzerns, der weiterhin auf fossile Energien setzt und aktuell seine … „Protest gegen Klimakiller RWE bei der Hauptversammlung“ weiterlesen

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