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Energienetzbeirat Hamburg: Viel Beteiligung, wenig Rechte bei der Rekommunalisierung und Energiewende

Mit vielen Defiziten und weitgehend fehlenden rechtlichen Möglichkeiten zur Mitbestimmung wird morgen der Energienetzbeirat in Hamburg seine Arbeit aufnehmen. Bei Beschlüssen dieses neuen Gremiums, die die betroffenen Netzunternehmen nicht umsetzen wollen, müssen diese lediglich begründen, warum sie das nicht wollen. Weder Senat noch Bürgerschaft sind zu irgendetwas verpflichtet. Beteiligung könnte – gerade unter einem rot-grünen … „Energienetzbeirat Hamburg: Viel Beteiligung, wenig Rechte bei der Rekommunalisierung und Energiewende“ weiterlesen

Handelskammer Hamburg illegal – Schluss mit wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Kampfverbänden

Die Handelskammer (HK) Hamburg steht unter schwerem Beschuss. Immer wieder hängt sie sich – zu weit – aus dem Fenster. Sei es beim Volksentscheid zur Rekommunalisierung der Energienetze, zur Musical-Seilbahn oder jüngst zur Olympia-Bewerbung. Und immer häufiger stellen Gerichte fest: Sie handelt allzu oft rechtswidrig. Jetzt liegt das schriftliche Urteil zum Verhalten der Handelskammer gegen … „Handelskammer Hamburg illegal – Schluss mit wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Kampfverbänden“ weiterlesen

Hamburgs Klima wartet auf Energiewende: Wärme-Dialog, „Kohle-Kerstan“ und immer noch Vattenfall

Für die grüne Abteilung im Hamburger Senat dürfte das alles eine Art Deja-vu sein. Im schwarz-grünen Senat vor einigen Jahren unterschrieb – sicherlich zähneknirschend – die damalige grüne Umweltsenatorin die Genehmigung zum Bau des Vattenfall Kohlekraftwerks Moorburg. Einige Jahre später und nun in einem rot-grünen Senat muß der grüne Umweltsenator – sicherlich zähneknirschend – verkünden, … „Hamburgs Klima wartet auf Energiewende: Wärme-Dialog, „Kohle-Kerstan“ und immer noch Vattenfall“ weiterlesen

Alternativen für Hamburgs Wärme-Versorgung und das Heizkraftwerk Wedel

Das veraltete klima- und umweltschädliche Vattenfall-Heizkraftwerk in Wedel, mit dem ein Teil der Hamburger Fernwärme (und Strom) erzeugt wird, soll vom Netz. Nur wann, wo und wie ist immer noch umstritten. Vattenfall und ihr Minderheitspartner in der Wärme-Gesellschaft, die Stadt Hamburg, haben die Entscheidung über einen Ersatz zunächst verschoben. Mit der Folge, dass das Kraftwerk … „Alternativen für Hamburgs Wärme-Versorgung und das Heizkraftwerk Wedel“ weiterlesen

KORREKTUR// Hamburg – Kohle-Heizkraftwerk Wedel – der alternative Weg – Quecksilber-Probleme

ACHTUNG. Ich hatte am 07.01.2016 gemeldet, dass die Stadt Hamburg ab Jahresbeginn Minderheitseigentümer des bislang zu 100 Prozent Vattenfall gehörenden Kohleheizkraftwerks Wedel geworden wäre. DAS WAR NICHT KORREKT bzw. FALSCH! Ich bitte diesen Fehler zu entschuldigen. Ich bin einer (offenbar) äußerst unglücklichen Formulierung in dem unten zitierten Protokoll des Umweltausschusses der Bürgerschaft auf den Leim … „KORREKTUR// Hamburg – Kohle-Heizkraftwerk Wedel – der alternative Weg – Quecksilber-Probleme“ weiterlesen

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