Demokratisierung der Energiewende in Hamburg: Was sollen Beiräte bei den Netz-Unternehmen leisten?

Die Rekommunalisierung der Energienetze nach dem erfolgreichen Volksentscheid vom September letzten Jahres in Hamburg könnte auch neue Perspektiven für mehr Bürgerbeteiligung und Mitbestimmung in der Energiewende zur Folge haben. Bereits seit Monaten wird auf unterschiedlichen gesellschaftlichen Ebenen ein Wärme-Dialog geführt, der sich nicht nur mit den Alternativen für das alte kohlebefeuerte Heizkraftwerk in Wedel befasst… Demokratisierung der Energiewende in Hamburg: Was sollen Beiräte bei den Netz-Unternehmen leisten? weiterlesen

Wenn Vattenfall geht: Brandenburg plant Übernahme der Braunkohle-Sparte

Schon seit längerer Zeit bahnt sich dieser Schritt an: Wenn der wirtschaftlich angeschlagene Stromkonzern Vattenfall seine Geschäftsfelder in Deutschland aufgibt, könnte das Bundesland Brandenburg zum neuen Eigentümer der Braunkohletagebaue und -Kraftwerke in der Lausitz werden. „Brandenburgs Wirtschaftsminister Ralf Christoffers (Linke) erwägt nach PNN-Informationen den Kauf der brandenburgischen Standorte des Energiekonzerns Vattenfall durch das Land. Christoffers… Wenn Vattenfall geht: Brandenburg plant Übernahme der Braunkohle-Sparte weiterlesen

Stromnetz Berlin ohne Vattenfall? Stadt bereitet sich auf Übernahme vor

Nicht nur in Hamburg wird das Stromnetz (und die Fernwärme) wohl künftig ohne Vattenfall betrieben werden, sondern auch in Berlin. In Hamburg zeichnet sich nach dem Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ ab, dass Vattenfall die Netze an die Stadt übergibt, die dann wieder zu 100 Prozent in öffentlicher Hand wären. Allerdings gibt es offenbar… Stromnetz Berlin ohne Vattenfall? Stadt bereitet sich auf Übernahme vor weiterlesen

Handelskammer Hamburg: Volksentscheide und Gerichte untergraben Parlamente

Die Hamburger Handelskammer bzw. ihr Präses Fritz Horst Melsheimer kritisiert, dass „Parlamente und Verwaltung zugunsten direkter Demokratie und Gerichten mehr und mehr Gestaltungsspielraum verlieren“. Als Beispiele für diese „Gewichtsverlagerung innerhalb der Gewaltenteilung“ nannte er den Volksentscheid zur Rekommunalisierung der Energienetze „Unser Hamburg –  Unser Netz“ und die Klage gegen die geplante Elbvertiefung bzw. das Urteil… Handelskammer Hamburg: Volksentscheide und Gerichte untergraben Parlamente weiterlesen

BürgerEnergie und das Stromnetz in Berlin: Vattenfall wird bevorteilt

Trotz verlorenem Volksentscheid: In Berlin könnte es weiter „Tschüss Vattenfall“ heißen und zu einer Bürgerbeteiligung beim Stromnetz kommen. Denn die BürgerEnergie Berlin hat sich als Partner der Stadt Berlin für die Konzession um das Stromnetz beworben. Außerdem prüft die Bürger-Genossenschaft offenbar, sich ebenfalls als Partner der Stadt am Gasnetz zu beteiligen, sollte Berlin die Konzession… BürgerEnergie und das Stromnetz in Berlin: Vattenfall wird bevorteilt weiterlesen

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