Nach Olympia-Referendum: Innen- und Sportsenator Neumann hat ausgedient

Es ist alles andere als eine Überraschung: Der Hamburger Innen- und Sportsenator Michael Neumann (SPD) tritt nach der Niederlage beim Olympia-Referendum Ende November nun zurück. Amtsmüdigkeit, so berichten Hamburger Medien (z.B. der NDR), wäre einer der Gründe für diesen Schritt. Über einen Rücktritt Neumanns war bereits nach den Bürgerschaftswahlen im Frühjahr 2015 spekuliert worden. Lediglich… Nach Olympia-Referendum: Innen- und Sportsenator Neumann hat ausgedient weiterlesen

Handelskammer: Kampfansage der Rebellen für Demokratisierung

Heißlaufen für die Demokratisierung der Hamburger Handelskammer. Damit haben die Rebellen von „Die Kammer sind Wir“ am Sonntag im Hamam bei ihren Neujahrsempfang begonnen. Bei nahezu tropischen Temperaturen erfolgte die Kampfansage an die bisherige Handelskammer-Spitze, für mehr Demokratie und Transparenz und für eine neue Ausrichtung der bisherigen Finanzierung. Eine der Ansagen: Die Zwangsmitgliedschaft der Unternehmen… Handelskammer: Kampfansage der Rebellen für Demokratisierung weiterlesen

Transparenz und Handelskammer: Hamburgs heutiger Justizsenator brachte Klage für Chaos Computer Club auf den Weg

Mit Spannung warte ich auf ein Urteil, in dem die Hamburger Handelskammer dazu verurteilt wird, sich umfassend am Transparenzportal der Hansestadt zu beteiligen und damit ihre Blockade-Haltung zu Fall gebracht wird. Vor ziemlich genau einem Jahr hatte der Chaos Computer Club über die Kanzlei Elblaw diese Klage auf den Weg gebracht. Zuständiger Anwalt dort war… Transparenz und Handelskammer: Hamburgs heutiger Justizsenator brachte Klage für Chaos Computer Club auf den Weg weiterlesen

Handelskammer nach Olympia-Niederlage: Lieber weniger Demokratie!

Selbstkritik gehört unter keinen Umständen zu den bevorzugten Eigenschaften des Präses der Hamburger Handelskammer. Dafür aber jede Menge Ideologie. Nach dem gescheiterten Olympia-Referendum schenkt Handelskammer-Präses Fritz Horst Melsheimer in seiner Neujahrs-Rede vor über 2.000 ZuhörerInnen ordentlich ein. Das Parlament werde durch Volksentscheide untergraben, Bürgermeister Scholz müsse Führung zeigen und die Fehler von mehr Demokratie endlich… Handelskammer nach Olympia-Niederlage: Lieber weniger Demokratie! weiterlesen

Trouble in Handelskammer Hamburg: „Plandefizit“ von 6,5 Millionen Euro – 26 Mio für Rückstellungen

Die Handelskammer Hamburg ist gewohnt, auf Basis von Zwangsmitgliedsbeiträgen auf großem Fuß zu leben. Da reichte es auch für Rücklagen, die in Höhe von 21 Mio. Euro auf die hohe Kante gelegt wurden. Doch nun muss die Handelskammer, deren Aktivitäten gegen den Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ jüngst als rechtswidrig verurteilt wurden, einen „Nachtragshaushalt“… Trouble in Handelskammer Hamburg: „Plandefizit“ von 6,5 Millionen Euro – 26 Mio für Rückstellungen weiterlesen

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