Was ist faul an der Genehmigung für das Vattenfall Kohlekraftwerk in Hamburg Moorburg? Die EU-Kommission ist der Auffassung, dass bei der Genehmigung für das 1.600 MW Klimamonster europäische Rechts-Vorschriften nicht ausreichend beachtet wurden. Bis Mitte Dezember 2014 war die Bundesregierung aufgefordert, der EU Kommission mitzuteilen, wie sie die aus Sicht der Kommission mangelhafte Umsetzung der… Mangelnde Umsetzung von EU-Umweltrecht: Vattenfall-Kohlekraftwerk Moorburg, die Kommission und die Bundesregierung im Streit weiterlesen
Schlagwort: ICSID
TTIP lässt grüßen – Investitionsschutzklage von Vattenfall kommt uns teuer zu stehen
Vattenfall hat als schwedisches Staatsunternehmen die Bundesrepublik nach der Katastrophe von Fukushima und der damit verbundenen endgültigen Stilllegung der Atomkraftwerke Brunsbüttel und Krümmel auf Schadensersatz vor dem Internationalen Schiedsgericht ICSID in Washington verklagt. Grundlage dafür ist das Investitionsschutzabkommen im Artikel 26 des Energiecharta-Vertrags (PDF). Das Verfahren findet unter strikter Geheimhaltung statt – TTIP lässt grüßen.… TTIP lässt grüßen – Investitionsschutzklage von Vattenfall kommt uns teuer zu stehen weiterlesen
Vattenfall-Kohlemonster Moorburg: EU-Rechtsvorschriften nicht angewendet
Nächste Woche erwartet die EU-Kommission Post von der Bundesregierung. Es geht um ein Verfahren zum Kohlekraftwerk Moorburg, das Vattenfall am 23. Dezember nun mit vielen Jahren Verspätung ans Netz bringen will und damit die Klimakatastrophe und auch die Elbe weiter anheizen wird. Die EU wirft der Bundesregierung vor, bei der Genehmigung des Kohlekraftwerks europäische Rechtsvorschriften… Vattenfall-Kohlemonster Moorburg: EU-Rechtsvorschriften nicht angewendet weiterlesen
Schwedische Regierung steht hinter Vattenfall-Klage – Linke genervt
Die schwedische Linkspartei ist stocksauer auf Vattenfall und die neue Regierung in Stockholm. Bevor es TTIP überhaupt gibt, klagt Vattenfall schon im Rahmen der Energie-Charta in Sachen Investitionsschutz gegen Deutschland. 4,7 Mrd. Euro will der schwedische Konzern für den Atomausstieg und die Schrott-AKWs in Brunsbüttel und Krümmel bekommen. Jonas Sjöstedt, Vorsitzender der Linkspartei, sagte gestern… Schwedische Regierung steht hinter Vattenfall-Klage – Linke genervt weiterlesen
Vattenfall TTIP Terror total: 4.675.903.975,32 Euro für Atommüll
Alles TTIP oder was? Beim Geld hört der Spaß auf. Das gilt auch für die neue rot-grüne Regierung in Schweden. Die hat sich nun laut taz hinter die Forderung von Vattenfall gestellt, mit der der Konzern sich zu Lasten der bundesdeutschen SteuerzahlerInnen die Stilllegung der Schrottreaktoren Krümmel und Brunsbüttel vergolden lassen will. Insgesamt 4,7 Mrd.… Vattenfall TTIP Terror total: 4.675.903.975,32 Euro für Atommüll weiterlesen