Monat: März 2016

Fünf Jahre Atomkatastrophe Fukushima – Demonstrationen zwischen Neckarwestheim und Kiel

FukushimaMahntHH2011Am 11. März 2011 begann nach einem Erdbeben und einem Tsunami in Fukushima der mehrfache Super-GAU. Bis heute sind die Reaktoren nicht unter Kontrolle. Radioaktives Wasser versickert im Untergrund und gerät ins Meer. Um die Reaktoren besteht eine Sperrzone und an vielen Orten gibt es auch in größerer Entfernung so genannte Hot-Spots, kleine radioaktive Teilchen, die eine unberechenbare Gefahr darstellen. Von den ehemals rund 200.000 evakuierten Menschen leben nach Angaben der Ärzteorganisation IPPNW noch fast 100.000 in Behelfs-Unterkünften. Und am 26. April jährt sich die Katastrophe von Tschernobyl zum dreißigsten Mal. In Deutschland demonstrieren AtomkraftgegnerInnen in Erinnerung an die anhaltenden Katastrophen und für den sofortigen Atomausstieg. Denn auch in den noch in Betrieb befindlichen Atommeilern in Deutschland ist ein Super-Gau jederzeit möglich.

Fukushima-Tepco-110316_1f_sora_1Gerade hat der BUND aus Anlass des fünften Jahrestags von Fukushima seine Aktion „Atomkraft muss Gesichte werden“ gestartet. Dazu gehört auch ein Video, das hier zu sehen ist (Youtube). Der BUND richtet sich mit einer Online-Aktion auch an die Bundesumweltministerin und fordert den beschleunigten Atomausstieg. Dazu gehört u.a. auch die Forderung, die Brennelemente-Steuer, die Ende des Jahres ausläuft und nach ihrem Wegfall den Atomstrom wieder billiger macht, unbedingt zu verlängern. Außerdem fordert der BUND: „Der Atomausstieg muss im Grundgesetz dauerhaft festgeschrieben werden!“ und „Radioaktivität macht an den Grenzen nicht halt. Setzen Sie sich deshalb auch für ein schnelles Ende der Atomenergie in Europa ein!“ Hier mitmachen und die Petition unterschreiben!

neckar_560Am kommenden Sonntag (6. März) starten die Anti-Atom-Demonstrationen am AKW Neckarwestheim in Baden-Württemberg. Während einer der beiden dortigen Atomreaktoren nach Fukushima abgeschaltet wurde, soll der Block 2 noch bis Ende 2022 am Netz bleiben. Informationen zu  der Demonstration finden sich hier und beim BUND BaWü hier. Beginn ist 13 Uhr am Bahnhof Kirchheim am Neckar.

Eine Übersicht der bundesweiten Anti-Atom-Aktivitäten im Zusammenhang mit den Katastrophen von Fukushima und zum 30. Jahrestag von Tschernobyl am 26. April gibt es in dieser (sicher nicht vollständigen) Übersicht des BUND.

1_Demo_12_03_2016Demonstriert wird z.B. am 12. März auch in Kiel. Dazu rufen zahlreiche norddeutsche Anti-Atom-Initiativen auf. Die Demo beginnt um 12 Uhr am Asmus-Bremer-Platz, Kiel. Weitere Informationen zum Programm finden sich hier und hier. Der Aufruf ist auch hier als PDF online.

Die Ärzteorganisation IPPNW hat auf ihrem großen Kongress zu den Jahrestagen von Fukushima und Tschernobyl eine umfangreiche Bilanz über die Folgen der Atomkatastrophen gezogen. Mit zahlreichen internationalen Gästen fand dieser Kongress vom 26. bis 28. Februar in Berlin statt. Hier sind eine Vielzahl der dort gehaltenen Vorträge zum Thema online verfügbar. Ein aktueller Report über die gesundheitlichen Folgen von Tschernobyl und Fukushima ist hier als PDF verfügbar. Ebenso hier.

Vormerken: Zum 30. Tschernobyl-Jahrestag wird u.a. am AKW Brokdorf am 24. April demonstriert. Mit einer Protest- und Kulturmeile wird die Stilllegung des Reaktors gefordert, der noch bis Ende 2021 am Netz bleiben soll. Über die Demo informiert die Seite „AKW Brokdorf abschalten„.

Am gleichen Termin, So. 24. April, findet in Salzgitter am Schacht KONRAD – in der Region Weltatomerbe Braunschweiger Land – die „Frühstücksmeile“ unter dem Motto „WIDERSETZT EUCH – an die Frühstückstische“ statt; mehr dazu: www.fruehstuecksmeile.de

 

Hamburg radioaktiv: 160 Atomtransporte in 2015 und kein Ende – Aktionen angekündigt

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In bester Hafenlage: Atomtransporte finden wie hier u.a. mit der Atlantic Cartier statt. Im Mai 2013 kam es an Bord des Schiffes im Hafen zu einem Großbrand – an Bord: Munition und radioaktive Container.

„Mindestens 160 Atomtransporte sind im letzten Jahr durch Hamburg gegangen, darunter 88 mit Kernbrennstoff, zwei mit Mischoxidbrennelementen und drei mit bestrahlten Brennstäben. Uranhexafluorid macht weiterhin einen Großteil dieser Transporte aus.“ So fassen Stephan Jersch und Norbert Hackbusch von der Hamburger Linksfraktion in einer PM die Ergebnisse ihrer regelmäßigen Kleinen Anfragen zum Thema Atomtransporte durch Hamburg zusammen. Die aktuellste Drucksache hat die Nr: Drs. 21/3338 (PDF). AtomkraftgegnerInnen kündigen weiteren Protest an.

Erst gestern hatten AtomkraftgegnerInnen erneut gegen einen Urantransport über den Hamburger Hafen quer durch Deutschland nach Südfrankreich protestiert (siehe hier). Mit Blick auf den kommenden Fukushima-Jahrestag kündigten sie eine Mahnwache im Hafen gegen die Atomtransporte an. „Es wird in Hamburg Mahnwachen am 11.3. (ab 16 Uhr) und am Tag X (Ab Verladung der Urancontainer auf den Zug, voraussichtlich an einem Mo. oder Do. Nachmittag) vor den Toren von C. Steinweg im Hafen und am Tag X zusätzlich zwischen „Am Saalehafen“ und „Veddeler Damm“, südlich der Bushaltestelle “S Veddel (Westseite)“ geben.“ (Siehe auch hier)

Die vielen Transporte mit Uranhexafluorid stehen im Zusammenhang mit der Urananreicherungsanlage der URENCO in Gronau. Die Brennelemente kommen entweder aus der Fabrik in Lingen oder z.B. aus Schweden für deutsche, französische oder schweizerische Atommeiler. Die Anlagen in Gronau und Lingen versorgen mit ihren Uranprodukten den Weltmarkt und sind vom bundesdeutschen Atomausstieg ausgenommen. Sie verfügen über völlig unbefristete Genehmigungen.

Die Links-Fraktion erinnert daran, dass der rot-grüne Senat in Hamburg im Koalitionsvertrag erklärt hat, einen freiwilligen Atomtransporte-Verzicht mit den Hafenunternehmen verhandeln zu wollen. Einige der Betriebe sind ganz oder mehrheitlich im Besitz der Stadt Hamburg. Geschehen ist aber in dieser Sache bis heute nichts. Jersch stellt fest: „Doch weder was die Anzahl noch was die Art der Atomtransporte angeht gibt es einen Wandel: Die HHLA Container Terminal Altenwerder GmbH hat im August 2015 eine neue Umschlaggenehmigung erhalten, damit haben weiterhin fünf Hafenbetriebe eine Genehmigung nach §7 StrlSchV. Wo bleiben da die versprochenen Vereinbarungen der Stadt mit den Terminalbetreibern?“

In Bremen hat der ebenfalls rot-grüne Senat schon vor einigen Jahren zumindest die sogenannten Kernbrennstoff-Transporte auf rechtlichem Weg untersagt. Unternehmen versuchen dieses Verbot seitdem mit Klagen zu Fall zu bringen. Bislang jedoch ergebnislos. Hamburg will diesen Weg jedoch nicht gehen und damit den BremerInnen nicht zur Seite springen. Deswegen erneuert die Hamburger Linksfraktion ihre Forderung, „den Hamburger Hafen für Atomtransporte zu sperren, wie dies bereits in Bremen umgesetzt ist.“ Bereits in der letzten Legislatur sind entsprechende Anträge vom damaligen SPD-Senat abgelehnt worden. Die Grünen hatten sich enthalten und die freiwillige Vereinbarung ins Spiel gebracht.

Außerdem verweisen die Linken mit Blick auf die Senatsantworten zu Sicherheitsmängeln bei den Atomtransporten darauf, dass diese weiterhin auf hohem Niveau sind. Vor allem Transporte mit Thorium überschreiten oft die Grenzwerte und sind falsch deklariert.

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