Schlagwort: Atlantic Cartier

„Endlager“-Kommission hat fertig – Konflikt bleibt – Eine Fotostrecke des Abschlusses

20160705-Abschluss-Endlager-Kommission-Protest-083Die „Endlager“-Kommission hat fertig. Heute überreichte sie ihren über 600 Seiten starken Bericht (PDF) dem Auftraggeber, dem Bundestagspräsidenten. 15-1 lautet das amtliche Spielergebnis, mit dem der Bericht von den stimmberechtigten Mitgliedern verabschiedet wurde. Nach dem schon fast alle Anti-AKW-Organisationen zum Beginn der Kommission Nein gesagt hatten und auf der gefühlten weißen Konsenskarte einen gravierenden schwarzen Fleck markierten, war am Ende auch der einzige Umweltverband, der BUND, der den Versuch unternommen hatte, zu prüfen, ob es wirklich den vielfach behaupteten Neustart geben würde,  ein NEIN-Sager. Unter den nach StandAG nicht stimmberechtigten Mitgliedern sagte nur die LINKE ebenfalls Nein. Es gibt gute Punkte. Aber es gibt zu viele ungeklärte Fragen, zu viele Dinge, die nach Gorleben riechen, zu wenig Öffentlichkeit an der Kommissions-Arbeit und zu wenig davon mit Klagerechten im kommenden Verfahren. (Die Fotos weiter unten!)

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Anti-Atom-Gruppen hatten aus Anlass der Präsentation des Berichts der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe heute zu einer Protestaktion aufgerufen. Die Bäuerliche Notgemeinschaft und die BI Lüchow Dannenberg aus Gorleben, die AG Schacht Konrad und .ausgestrahlt. Im Anschluss an die Bundespressekonferenz der Kommission präsentierten sie am gleichen Ort ihre Bilanz: Scheitern auf ganzer Linie. Außerdem präsentierten sie einen Reader mit Texten zu den Hintergründen: Atommüll-Kommission am Ende – Konflikte ungelöst (PDF). Der BUND und die LINKE hatte ihre Presseerklärungen zum Ergebnis und die entsprechenden Sondervoten bereits gestern veröffentlicht. Insgesamt gibt es sechs Sondervoten.

Und nun?

Einige grüne Umweltminister sind angezickt, weil der BUND Nein gesagt hat (Untersteller hier). Auch unter den Wissenschaftlern der AG3, in der sich heute spätbekennende BUND-Mitglieder zeigten, fand das kein Verständnis. Derweil ist der gescholtene Brunsmeier aka BUND heute gemeinsam mit dem Co-Vorsitzenden Michael Müller (Naturfreunde) in der Frankfurter Rundschau mit einem Gastbeitrag nachzulesen: „Der Bericht hat allerdings auch Schwachstellen. So bleibt unklar, wie der schwach- und mittelradioaktive Müll gelagert werden soll, wie Kristallin als Lagerstätte in der Auswahl bleibt, was Bayern und Sachsen zu verhindern suchen, und ob der Atomausstieg im Grundgesetz abgesichert wird. Vor allem aber: Durch die politische Vorgabe einer „weißen Landkarte“ war die Kommission nicht in der Lage, einen Schlussstrich unter das Kapitel Gorleben zu ziehen.“ Und: „Ein Nein zu Gorleben hätte den Willen der Kommission glaubwürdiger gemacht, zu einem Neustart zu kommen. Sie blieb gespalten in zwei unterschiedliche Sichtweisen der Endlagergeschichte.“

Nach der Sommerpause wird der Bundestag und der Bundesrat die Umsetzung der Kommissions-Beschlüsse angehen und sowohl das Atomgesetz, das Standortauswahlgesetz und noch einiges mehr novellieren müssen. Außerdem wird – das ist schon durch den Bundestag und diese Woche wohl auch im Bundesrat beschlossen – ein Nationales Begleitgremium auf den Weg gebracht. Außerdem schon gesetzlich auf den Weg gebracht der Aufbau der neuen „Endlager-Behörde“, dem Bundesamt für kerntechnische Entsorgung samt der Verstaatlichung der DBE. Vor allem aber: In Lubmin bei Greifswald wird der Antrag für den Neubau einer Castor-Lagerhalle für hochradioaktiven Atommüll beantragt, weil es da mit der Sicherheit und den Zwischenlagern irgendwie Probleme gibt.

Alle Fotos Copyright: Dirk Seifert.

 

Hamburg radioaktiv: 160 Atomtransporte in 2015 und kein Ende – Aktionen angekündigt

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In bester Hafenlage: Atomtransporte finden wie hier u.a. mit der Atlantic Cartier statt. Im Mai 2013 kam es an Bord des Schiffes im Hafen zu einem Großbrand – an Bord: Munition und radioaktive Container.

„Mindestens 160 Atomtransporte sind im letzten Jahr durch Hamburg gegangen, darunter 88 mit Kernbrennstoff, zwei mit Mischoxidbrennelementen und drei mit bestrahlten Brennstäben. Uranhexafluorid macht weiterhin einen Großteil dieser Transporte aus.“ So fassen Stephan Jersch und Norbert Hackbusch von der Hamburger Linksfraktion in einer PM die Ergebnisse ihrer regelmäßigen Kleinen Anfragen zum Thema Atomtransporte durch Hamburg zusammen. Die aktuellste Drucksache hat die Nr: Drs. 21/3338 (PDF). AtomkraftgegnerInnen kündigen weiteren Protest an.

Erst gestern hatten AtomkraftgegnerInnen erneut gegen einen Urantransport über den Hamburger Hafen quer durch Deutschland nach Südfrankreich protestiert (siehe hier). Mit Blick auf den kommenden Fukushima-Jahrestag kündigten sie eine Mahnwache im Hafen gegen die Atomtransporte an. „Es wird in Hamburg Mahnwachen am 11.3. (ab 16 Uhr) und am Tag X (Ab Verladung der Urancontainer auf den Zug, voraussichtlich an einem Mo. oder Do. Nachmittag) vor den Toren von C. Steinweg im Hafen und am Tag X zusätzlich zwischen „Am Saalehafen“ und „Veddeler Damm“, südlich der Bushaltestelle “S Veddel (Westseite)“ geben.“ (Siehe auch hier)

Die vielen Transporte mit Uranhexafluorid stehen im Zusammenhang mit der Urananreicherungsanlage der URENCO in Gronau. Die Brennelemente kommen entweder aus der Fabrik in Lingen oder z.B. aus Schweden für deutsche, französische oder schweizerische Atommeiler. Die Anlagen in Gronau und Lingen versorgen mit ihren Uranprodukten den Weltmarkt und sind vom bundesdeutschen Atomausstieg ausgenommen. Sie verfügen über völlig unbefristete Genehmigungen.

Die Links-Fraktion erinnert daran, dass der rot-grüne Senat in Hamburg im Koalitionsvertrag erklärt hat, einen freiwilligen Atomtransporte-Verzicht mit den Hafenunternehmen verhandeln zu wollen. Einige der Betriebe sind ganz oder mehrheitlich im Besitz der Stadt Hamburg. Geschehen ist aber in dieser Sache bis heute nichts. Jersch stellt fest: „Doch weder was die Anzahl noch was die Art der Atomtransporte angeht gibt es einen Wandel: Die HHLA Container Terminal Altenwerder GmbH hat im August 2015 eine neue Umschlaggenehmigung erhalten, damit haben weiterhin fünf Hafenbetriebe eine Genehmigung nach §7 StrlSchV. Wo bleiben da die versprochenen Vereinbarungen der Stadt mit den Terminalbetreibern?“

In Bremen hat der ebenfalls rot-grüne Senat schon vor einigen Jahren zumindest die sogenannten Kernbrennstoff-Transporte auf rechtlichem Weg untersagt. Unternehmen versuchen dieses Verbot seitdem mit Klagen zu Fall zu bringen. Bislang jedoch ergebnislos. Hamburg will diesen Weg jedoch nicht gehen und damit den BremerInnen nicht zur Seite springen. Deswegen erneuert die Hamburger Linksfraktion ihre Forderung, „den Hamburger Hafen für Atomtransporte zu sperren, wie dies bereits in Bremen umgesetzt ist.“ Bereits in der letzten Legislatur sind entsprechende Anträge vom damaligen SPD-Senat abgelehnt worden. Die Grünen hatten sich enthalten und die freiwillige Vereinbarung ins Spiel gebracht.

Außerdem verweisen die Linken mit Blick auf die Senatsantworten zu Sicherheitsmängeln bei den Atomtransporten darauf, dass diese weiterhin auf hohem Niveau sind. Vor allem Transporte mit Thorium überschreiten oft die Grenzwerte und sind falsch deklariert.

Atomtransporte: FOTO-Serie und Aktion – Gefahrengebiet Hamburger Hafen

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Radioaktiv im Hamburger Hafen – vor der Kulisse von Elbphilharmonie und Michel: Atomfrachter Atlantic Cartier am Oswald Kai. Foto: Dirk Seifert

„Atomtransporte brandgefährlich“ steht auf dem Banner an der Außenwand des Frachters  Atlantic Cartier (Siehe die Fotos-Galerie unten!). Gerade eben haben AktivistInnen von ROBIN WOOD, SAND und dem Anti-Atom-Plenum von der Barkasse aus das Banner mit Stöcken und Magneten dort befestigt. Bereits in den letzten Tagen hatten sie an unterschiedlichen Orten in der Hansestadt Aktionen gegen das atomare Risiko in der Millionenmetropole Hamburg durchgeführt. Unter anderen bei der Reederei ACL, der die Atlantic Cartier gehört (mit FOTOS!). Zur gemeinsamen Pressemitteilung über die Aktion.

 

 

AtomtransporteAtlanticCartier-HH-Hafen03052014-FotoDirkSeifert-115Fast genau vor einem Jahr, am 1. Mai 2013, lag der Frachter an der gleichen Stelle. An diesem Tag wäre für eine Aktion gegen Atomtransporte keine gute Wahl gewesen. Denn die Atlantic Cartier brannte, dicke Rauchschwaden stiegen aus dem Inneren des Schiffs empor und die Feuerwehr war mit Löschbooten und mehr als 200 Einsatzkräften über 16 Stunden vor Ort. Was zu diesem Zeitpunkt sonst niemand wußte: Im Schiffsbauch des riesigen Atlantic-Frachters befanden sich neben Munition und Ethanol auch radioaktives Uran. Nur wenige hundert Meter vom brennenden Frachter entfernt, feiern tausende Menschen ahnungslos den Ev. Kirchentag. Erst Tage später räumt die Hamburger Umweltbehörde ein, welch brisante Ladung sich an Bord des brennenden Frachters befunden hatte.

Protest gegen die Atomtransporte, die fast jeden zweiten Tag mit radioaktiven Stoffen aller Art durch Hamburg gehen, meist ist der Hafen betroffen. Etwa  180 solcher Atomtransporte haben 2013 in Hamburg stattgefunden, davon 116 so genannte Kernbrennstoff-Transporte mit angereichertem Uran. Weitere Transporte mit natürlichen Uran aus z.B. Namibia und andere radioaktive Stoffe kommen hinzu. “Und täglich grüßt das Restrisiko” hatte erst gestern die Hamburg-Ausgabe der ZEIT einen Artikel über die zahlreichen radioaktiven Transporte überschrieben. Auch die Grünen und Linken in der Hamburgischen Bürgerschaft hatten aus Anlass des ersten Jahrestags des Großbrandes am Oswaldkai erneut auf die weiterhin bestehenden Sicherheitsrisiken hingewiesen.

Doch ein Verbot wenigstens der Atomtransporte mit Kernbrennstoffen, wie es in der Hansestadt Bremen für die dortigen Häfen gilt, lehnt der Hamburger SPD-Senat bislang ab. So können weiterhin für die Versorgung von Atomkraftwerken in aller Welt Uran-Brennelemente über den Hamburger Hafen verschifft werden oder Atomanlagen mit Uran-Stoffen für die Herstellung von Uranbrennstoff ver- und entsorgt werden. Oftmals sind die Uranfabriken in Gronau (Urananreicherung) und Lingen (Brennelemente-Herstellung) Ausgangspunkt oder Ziel der Atomtransporte. Beide Uranfabriken – das Wissen nur wenige – sind vom Atomausstieg nicht betroffen. Sie verfügen – mit Unterstützung durch die Bundesregierung – über völlig unbefristete Betriebsgenehmigungen.

FOTO-GALERIE einer Aktion mit Unterstützung von ROBIN WOOD: „Atomtransporte brandgefährlich“ – Mitten in Hamburg, direkt vor der Kulisse der Elbphilharmonie, gegenüber dem Kreuzfahrtterminal und mit Blick auf den Fernsehturm und den Michel wird im Hamburger Hafen radioaktives Uran umgeschlagen und transportiert. Gemeinsam mit anderen Anti-Atom-Gruppen fordert ROBIN WOOD: Sperrung des Hamburger Hafens für Atomtransporte! Die Uranfabriken in Gronau (NRW) und Lingen (NDS) müssen stillgelegt werden! (Alle Fotos: Dirk Seifert)

Gefahrengebiet Hamburger Hafen – “Und täglich grüßt das Restrisiko”

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Atomtransporte im Hamburg Hafen: „Täglich grüsst das Restrisiko“. Foto Pay Numrich

“Der Brand auf dem Atomfrachter “Atlantic Cartier” am 1. Mai letzten Jahres zählt zu den größten Havarien im Hamburger Hafen. Konsequenzen daraus zog der Senat keine.” So berichtet die Hamburg-Ausgabe der Zeit über die riskanten Atomtransporte durch die Hansestadt. Vor einem Jahr war der mit Munition, Ethanol und radioaktiven Uran-Brennstoffen beladene Frachter mitten im Hafen in Brand geraten und hatte eine Großeinsatz der Feuerwehr ausgelöst. Vor zwei Tagen hatten AktivistInnen mit Unterstützung von ROBIN WOOD mit einer Aktion auf diese anhaltenden Gefahren hingewiesen.

Mit scharfen Worten kritisiert die Zeit-Autorin Anke Schwarzer die Politik des Hamburger Senats in Sachen “Restrisiko bei Atomtransporten”. Der Grossbrand der Atlantci Cartier “warf einmal mehr die Frage auf, welchen Preis Hamburg für den freien Umschlag von Gütern jeder Art – und seien sie noch so giftig und gefährlich – zu zahlen hat. Und ob Hamburg in der Lage ist, Umwelt, Kreuzfahrer, Hafenarbeiter und Bewohner ausreichend zu schützen. Der Brand rief auch Umweltverbände auf den Plan. Sie verweisen auf den Etikettenschwindel des deutschen Atomausstiegs, weil die Atomtransporte dem Ausbau von Atomanlagen in Lingen und Gronau dienten.” Ausführlich wird über den Brand, den Einsatz der Feuerwehr und die Probleme berichtet. Fatal: Bis heute sind die Ursachen über die Brandursache nicht aufgeklärt.

Nur knapp einen Kilometer von dem brennenden Frachter entfernt fand damals eine Großverstanstaltung des Kirchentags statt, an der rund 12.000 Gäste teilnahmen. “In 1000 Metern Luftlinie entfernt rückt die Feuerwehr an. Die weiß anfangs nur, dass an Bord vermutlich Autos brennen und beginnt, mit Wasser zu löschen und zu kühlen. Erst allmählich wird der Feuerwehr klar, mit was für einer Ladung sie es zu tun hat. Sie löst einen Großeinsatz aus, an dem fast 300 Feuerwehrleute beteiligt sind. Das bundesdeutsche Havariekommando wird informiert, ebenso der Katastrophenschutz, die Wirtschafts-, Innen- und Umweltbehörde. ” Weder zum Zeitpunkt des Feuerwehrseinsatzes noch in den Tagen danach, wird die Öffentlichkeit über die brisante Ladung der Atlantic Cartier informiert. Erst der Verdacht von Anti-Atom-Initiativen und Nachfragen von Bürgerschaftsabgeordneten führen dazu, dass die Umweltbehörde über die radioaktiven Stoffe und Gefahrgüter an Bord informiert. Die Daten machen klar: Hamburg ist knapp an einer Katastrophe vorbeigeschrammt.

Seitdem hat sich in Sachen Atomtransporte und Sicherheit nichts geändert. Darauf verweisen auch die Grünen und die Linkem in der Hamburgischen Bürgerschaft. Die Fraktionschefin der Linken, Dora Heyenn schreibt in einer Pressemeldung: „Der Brand auf dem Frachter “Atlantic Cartier”  hat gezeigt, welchen Gefahren wir tagtäglich ausgesetzt sind. Jeder Atomfrachter ist eine tickende Zeitbombe und eine Gefahr für Mensch und Umwelt. Unentschuldbar ist die Tatsache, dass die Atomtransporte im citynahen Hafen in den letzten Monaten weitergingen, obwohl an acht Tagen alle drei Löschboote aufgrund der jüngsten Defekte gleichzeitig nicht uneingeschränkt einsatzbereit waren. Wir fordern eine sofortige Überprüfung der Sicherheitsmaßnahmen.  Für den Bremer Hafen gibt es bereits seit   2012 eine Teilentwidmung , warum soll das für Hamburg nicht möglich sein?“

Eine Teilentwidmung des Universalhafens hatte die Links-Fraktion in der Bürgerschaft beantragt. So sollte zumindest ein Teil der Atomtransporte wie in Bremen auch in Hamburg verboten werden. Das aber lehnte die SPD mit ihrer Mehrheit im Februar ab. Zu dem Vorfall mit den defekten Löschbooten: Atomtransporte Hamburg – Kein Wasser, wenn es brennt!

Für ein Verbot, wie es im rot-grün regierten Bremen umgesetzt wurde, konnten sich die Grünen in Hamburg nicht erwärmen, berichtet Anke Schwarzer in der Zeit: “Anders als in Bremen haben auch die Hamburger Grünen nicht für eine Teilentwidmung gestimmt. Gutachter hätten rechtliche Probleme bei einer Änderung des Hafenentwicklungsgesetzes gesehen, so Anjes Tjarks, wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft. Die Grünen setzen nun auf einsatzbereite Löschboote und einen freiwilligen Verzicht.” Hier gehts zur Pressemeldung der Grünen.

Gefahrengebiet Hamburger Hafen – Atomtransporte und Risiko

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Straßenaktion in der Hafen-City: Strahlenschutz im Sperrgebiet. Foto: Pay Numrich

Vor einem Jahr brannte im Hamburger Hafen der Frachter Atlantic Cartier. Stundenlang war die Feuerwehr im Großeinsatz, – gleich um die Ecke waren hunderte TeilnehmerInnen bei einer Großveranstaltung des Kirchentags. Was nur wenige zu diesem Zeitpunkt ahnten: An Bord des Schiffes befanden sich nicht nur Munition und Ethanol, sondern auch radioaktive Uran-Brennstoffe: Gefahrengebiet Hamburg Hafen. „Gefahrengebiet Hamburger Hafen – Atomtransporte und Risiko“ weiterlesen

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