Atomforschungsanlage Geesthacht: Öffentlichkeitsbeteiligung bei Stilllegung und Rückbau – Eine Veranstaltung

Rückbau der ehemaligen Atomforschungsanlagen der GKSS in Geesthacht! Noch bis zum 6. Februar können BürgerInnen die Antragsunterlagen für das geplante Vorgehen einsehen und ihre Vorschläge und Kritik als Einwendung in das laufende Genehmigungsverfahren einbringen. Wie der Abbau funktionieren soll, welche Risiken es dabei gibt und wie diese so gering wie möglich gehalten werden sollen, darüber informieren Betreiber und die Begleitgruppe im konsensorientierten Dialog am kommenden Montag (16.1.2017) in Geesthacht auf einer Veranstaltung.

Um die auszulegenden Unterlagen für die atomrechtliche Öffentlichkeitsbeteiligung hatte es zuvor zwischen dem Dialog-Prozess und der zuständigen Kieler Atomaufsicht eine heftige Kontroverse gegeben. Nahezu an allen Standorten wo Genehmigungsverfahren zur Stilllegung laufen, kritisieren Atomkraft-GegnerInnen die zu spärlichen Informationen, die der Öffentlichkeit zur Bewertung der Maßnahmen vorgelegt werden. Der Geesthachter Dialog hatte im Rahmen seiner nunmehr über vier Jahre andauernden Arbeit bereits für eine bessere Qualität der Unterlagen gesorgt: Einerseits wurden die einzelnen Atomanlagen in einem Verfahren weitgehend zusammengefasst und können daher zusammenhängend diskutiert werden. Andererseits wird in den Unterlagen konkret dargelegt, wie der Rückbau erfolgen soll. Zusätzliche Informationen, die der Begleit-Dialog in Form von Status-Berichten zu zahlreichen Aspekten in vertiefter Form vorlegen wollte, wollte die Atomaufsicht in Kiel nicht zum Bestandteil der Auslegung machen. Erst nach intensiven Gesprächen konnte ein Kompromiss erreicht werden (siehe den Link oben).

Die ausgelegten Antragsunterlagen sind hier samt weitergehender Informationen – Statusberichten zu finden.

Auf der Veranstaltung am kommenden Montag, dem 16. Januar (19 Uhr, beim Helmholtz-Zentrum Geesthacht), wollen Betreiber und Begleitgruppe nun einen Überblick über das Rückbau-Vorhaben geben und den BürgerInnen die Möglichkeit geben, intensiv nachzufragen und ihre Kritik vorzubringen.

Dokumentation der Einladung:

Öffentliche Veranstaltung zur Stilllegung der Atomanlagen des HZG

Das Helmholtz-Zentrum Geesthacht (HZG) und die Begleitgruppe „Stilllegung Atomanlagen des HZG (ehem. GKSS)“ laden am 16. Januar 2017 um 19:00 Uhr zur nächsten öffentlichen Veranstaltung in den HZG-Hörsaal ein.

Antragsunterlagen ausgelegt – Erörterungstermin folgt

Seit dem 5. Dezember liegen die Antragsunterlagen zur Stilllegung des Forschungsreaktors und zum Abbau der Atomanlagen des ehemaligen GKSS-Forschungszentrum Geesthacht öffentlich aus.

Bürgerinnen und Bürger können bis zum 6. Februar 2017 die Unterlagen einsehen, um ihre mögliche Betroffenheit durch die geplanten Maßnahmen zu beurteilen und Einwände zu erheben. Diese Einwendungen werden in einem Erörterungstermin am 21. März 2017 mündlich erörtert.

Seit 2012 wird im Rahmen des Prozesses „HZG im Dialog“ mehr als nur informiert. Mit einem Dialogforum zwischen einer kontinuierlichen Begleitgruppe einerseits, sowie Vertreterinnen und Vertretern des HZG andererseits, öffentlichen Veranstaltungen und unabhängigen, externen Gutachten wird eine transparente Kommunikation ermöglicht, die bundesweit einzigartig ist.

Dies zeigt sich auch im Umgang mit den auszulegenden Unterlagen. Nach einer zunächst kontroversen Diskussion über deren Umfang haben sich der HZG-Dialog und das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume (MELUR) im November 2016 auf eine erweiterte Informationsbereitstellung verständigt, die über den gesetzlich vorgeschriebenen Rahmen hinausgeht.

Wie kann ich beurteilen, ob ich von den Rückbaumaßnahmen betroffen oder beeinträchtigt bin? Welche Unterlagen sind verfügbar und was genau bedeutet der Erörterungstermin? Wie geht es nach Ende der Auslegungsfrist bei der Stilllegung des Forschungsreaktors und dem geplanten Abbau der kerntechnischen Einrichtungen des ehemaligen GKSS-Forschungszentrums weiter?

Über diese und weitere Fragen möchten wir am 16. Januar 2017 mit Ihnen diskutieren.

Redner und Gesprächspartner:

Dr. Peter Schreiner, Leiter der Forschungsreaktoranlage (HZG)
Vertreter des Ministeriums für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume (MELUR)
Wolfgang Neumann, unabhängiger Sachverständiger, intac GmbH
Vertreter der Begleitgruppe Stilllegung Atomanlagen des HZG (ehem. GKSS)
Vertreter des Helmholtz-Zentrums Geesthacht

Anfahrt

Um 18:30 Uhr fährt vom ZOB Geesthacht ein kostenloser Bus-Shuttle zum Helmholtz-Zentrum Geesthacht, Rückfahrt gegen 21:30 Uhr. Hinweise zur Anfahrt mit dem PKW

Hintergrund

Gemeinsame Pressemitteilung der Begleitgruppe „Stilllegung Atomanlagen des HZG (ehem. GKSS)“ und des Helmholtz-Zentrums Geesthacht vom 5.12.2016: Genehmigungsbehörde und HZG-Dialoggruppe einigen sich über Umgang mit den Antragsunterlagen zum Rückbau der Atomanlagen des HZG