Da mag man nur noch den Kopf schütteln: Ein Verbot von Uran-Exporten für marode AKWs im grenznahen Ausland aus Deutschland bekommt das Bundesumweltministerium (BMU) EU-rechtskonform nicht hin. Eine gesamte Atomgesetznovelle mit allen Beteiligungen von Bundestag und Bundesrat verpennt das BMU am Ende, rechtskonform in kraft zu setzen – stellt ein Bundesverfassungsgericht fest – und dann… Bundesdeutsche Atommülllagerung mit Mängeln – EU Kommission fordert Nachbesserungen weiterlesen
Jahr: 2021
Atommüll Endlagersuche: NBG-Vorsitzender kann sich nukleare Laufzeitverlängerung vorstellen
In der Debatte um die europäische Einordnung der Atomenergie als vermeintliche saubere Energiequelle kann sich laut einem Bericht beim WDR-Fernsehen Armin Grunwald, Co-Vorsitzender des Nationalen Begleitgremiums (NBG) bei der Atommüll-Endlagersuche vorstellen, dass man für einige Länder mit atomarer „Laufzeitverlängerung durchaus (etwas) sinnvolles tun kann.“ Nach der Atomkatastrophe von Fukushima und dem beschlossenen Atomausstieg ist das… Atommüll Endlagersuche: NBG-Vorsitzender kann sich nukleare Laufzeitverlängerung vorstellen weiterlesen
Auf Wiedersehen!
Mit dem neu gewählten Bundestag endete gestern auch meine Zeit als Abgeordneter. Es war eine spannende, lehrreiche, aber auch (arbeits-)intensive Zeit. Ich möchte mich bei allen bedanken, die in den letzten acht Jahren in verschiedenen Konstellationen mit mir zusammengearbeitet haben. Ich mache jetzt erstmal eine Pause, bleibe aber politisch informiert und werde mich hier über meine Homepage,… Auf Wiedersehen! weiterlesen
Vorteil Gemeinwohl: Rekommunalisierung der Energienetze in Hamburg als Erfolgsmodell
Olaf Scholz war dagegen! Auch der heutige Finanzsenator warnte damals: Die Rekommunalisierung der Hamburger Energienetze, die Entmachtung der Energiekonzerne Vattenfall und E.on wäre ein großer Schaden für Hamburg und die Steuerzahler:innen. Das Gegenteil ist der Fall. Die Rekommunalisierung nach dem Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ ist nicht nur ökonomisch ein Gewinn für die Stadt… Vorteil Gemeinwohl: Rekommunalisierung der Energienetze in Hamburg als Erfolgsmodell weiterlesen
Schweigen und Ausweichen: Deutsche Beteiligung an Entwicklung von Atomwaffen im Rahmen der NATO
Geht es um Atomwaffen und das deutsche Verhältnis zu ihnen und um die nukleare Teilhabe, schweigen sich Bundesregierungen aus. Das zeigen abermals die Antworten auf eine Kleine Anfrage von Hubertus Zdebel (DIE LINKE) nach einer deutschen „Beteiligung an Forschung und Entwicklung von Atomwaffen und Komponenten“ im Rahmen der Regelungen des Kriegswaffenkontrollgesetzes. Die Bundesregierung „stimmt weder… Schweigen und Ausweichen: Deutsche Beteiligung an Entwicklung von Atomwaffen im Rahmen der NATO weiterlesen