Kategorie: Allgemein

Weil immer was geht: The Times They Are A-Changin‘

80. Glückwunsch. Und ein riesengroßes Dankeschön! Für alle diese wunderbaren Lieder, weil es immer eine neue Welt zu bauen gilt und die Zeiten sich ändern werden und weil das Neue aus dem Alten entstehen wird. Danke Bob Dylan. „Der bedeutendste Poet der Moderne“. Und wenn in der Taz ausgerechnet Bettina Wegner sagt: „Dylan zu kopieren, 
ist mir nie gelungen“, dann ist das einfach nur wunderschön. Weiter sagt sie dort: „Niemand von uns hätte jemals an Dylan vorbeikommen können. Als wir 1966 den Hootenanny-Club in Ostberlin gründeten, konnte jeder kommen und singen, was er wollte. Viele Jungs haben Dylan-Songs gesungen. Das hat der FDJ nicht gefallen. Als ich schon jahrelang beruflich unterwegs war, hatte ich für kurze Zeit den Wunsch, einmal Dylan zu kopieren, seinen näselnden, leiernden Gesang, es ist mir nie gelungen. Also bleibt mir heute nur der Wunsch: Werden Sie 100 Jahre alt und bleiben Sie gesund, Herr Zimmerman! Und danke für Ihre Worte und Ihre Musik. (Die Liedermacherin und Lyrikerin Bettina Wegner, 73, lebt in Berlin.) May you stay Forever young. So vieles für die Ewigkeit: Like a rolling stone und immer: Jimis Version: All along the Watchtower! Oder für the change of the world? (Unbedingt!) Von den All-Stars My Back pages bis zu den Lagerfeuern dieser Erde: Blowin` in the Wind. Es ist so viel für eine bessere Welt. Und da ist Patti Smith, wo Dylan nicht war. Aber es ist überall!

Nuklearer Terrorschutz und Rechtsprechung: Große Koalition verschiebt vorerst geplante 17. Atomgesetznovelle

Die Große Koalition verschiebt (vorerst) die geplante 17. Atomgesetznovelle, die in Sachen Terrorschutz und Atomanlagen eine Neuregelung für den Umgang mit geheimen Schutzmaßnahmen für Gerichte und Kläger:innen anstrebt. Bereits der Bundesrat hatte sehr deutlich der Regierungsvorlage widersprochen und Änderungen verlangt. Nach einer Anhörung im Umweltausschuss, bei der sich beinahe alle Sachverständigen mindestens indirekt gegen die von der Bundesregierung geplante Variante ausgesprochen hatten, haben die Mehrheitsfraktionen angesichts der verfassungsrechtlichen Bedeutung die weitere Befassung im Umweltausschuss und im Plenum des Bundestags vorerst ausgesetzt.

Eigentlich hatten CDU/CSU und SPD im Koalitionsvertrag die atomrechtliche Einführung eines In-Camera-Verfahrens vereinbart. Das hatte die Regierung dann aber mit einem Entwurf Ende 2020 verworfen. Stattdessen sollte dann einseitig die Stellung der Behörden bzw. des Staates gegen die Rechte von Gerichten und Kläger:innen verstärkt werden. Der Bundesrat hatte in einer klaren Stellungnahme gegen diesen Versuch Stellung bezogen. Mindestens müsse ein – allerdings auch umstrittenes – „In-Camera-Verfahren“ eingerichtet werden, damit sich die Gerichte ein Bild über die geheimen Daten machen könnten. Bei den derzeit diskutierten Modellen wären aber die Kläger:innen weiterhin außen vor, die keinen Einblick erhalten sollen.

Verfassungsrechtlich sind alle Ansätze derzeit fragwürdig und würden einen deutlichen Grundrechte-Abbau bedeuten. Ob es angesichts der extremen rechtlichen Probleme noch in dieser Legislatur zu einer Lösung kommt, ist unklar. Experten hatten auch die Auffassung vertreten, dass es keinen erkennbaren bzw. notwendigen Regelungsbedarf gäbe und die verfassungsrechtlichen Probleme derart groß sind, dass es keinen Schnellschuss geben darf. Hubertus Zdebel und die Linksfraktion hatte den Sachverständigen Dr. Ulrich Wollenteit als Sachverständigen berufen.

Zum Hintergrund hier mehr Informationen:

Rechtswidrige Uran-Exporte? Zdebel fragt Bundesregierung

Im Zusammenhang mit möglicherweise rechtswidrigen Uran-Exporten aus der Brennelemente-Fabrik der ANF Lingen für ein AKW in der Schweiz fordert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) die Bundesregierung auf, Stellung zu nehmen und ggfls. Maßnahmen gegen den Betreiber – das französische Unternehmen Framatome – einzuleiten. Die Uranfabrik in Lingen ist ebenso wie die Urananreicherung in Gronau vom Atomausstieg ausgenommen.

  • Zdebel hat eine Schriftliche Frage (siehe unten) auf den Weg gebracht, die nächste Woche beantwortet wird. Außerdem hat er eine Initiative gestartet, dass in der nächsten Sitzung des Umweltausschusses das zuständige Ministerium über die Vorgänge um die Uran-Exporte und die möglichen Konsequenzen informieren soll und eine schriftlichen Vorab-Bericht gefordert. Ob das Thema auf die Tagesordnung kommt, ist noch offen.
  • Zum Vorgang siehe auch hier:Illegale Uran-Exporte für AKW-Betrieb?

Beide Uran-Anlagen beliefern weltweit Atommeiler mit Uran-Brennstoff. Auch solche Uralt-Reaktoren im benachbarten Ausland, die im Falle einer Katastrophe erhebliche Konsequenzen auch für Bundesbürger*innen hätte. Weil die Bundesregierung seit Jahren trotz einer Verabredung im Koalitionsvertrag nichts gegen derartige Uran-Exporte unternommen hat, haben Klagen von Anti-Atom-Gruppen und dem BUND einen vorläufigen Export-Stopp erreicht. Dennoch hat Framatome Brennelemente in die Schweiz exportiert. Die genauen Umstände will Zdebel jetzt aufgeklärt wissen.

Diese Schriftliche Frage an die Bundesregierung hat der MdB Zdebel gestellt:

„Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung mit Blick auf laufende Klagen gegen Exporte von Uran-Brennstoffen in Nachbarstaaten über möglicherweise rechtswidrige Lieferungen von Brennelementen für schweizerische AKW durch die zu Framatome gehörende ANF Lingen, und wird die Bundesregierung, die ja selbst laut Koalitionsvertrag das Ziel einer rechtssicheren Unterbindung von derartigen Uran-Exporten verfolgt, darauf hinwirken, dass bis zur Klärung der möglicherweisen Rechtswidrigkeit dieser Exporte aus Lingen alle entsprechenden Uran-Exporte untersagt werden (Quellen: https://taz.de/Empoerung-ueber-Brennelement-Transport/!5743502/; https://www.bundesregierung.de/resource/blob/975226/847984/5b8bc23590d4cb2892b31c987ad672b7/2018-03-14-koalitionsvertrag-data.pdf?download=1 Zeilen 6694 ff. )?“

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