„Die jetzt auf dem Dieselgipfel beschlossenen Flickwerk-Lösung macht völlig zu Recht Fahrverbote in den Städten nahezu unausweichlich. Wer wie Sybille Benning (CDU) trotzdem ein innerstädtisches Dieselfahrverbot ablehnt, blendet die Gesundheitsgefahren völlig aus und sollte sich mal lieber an die eigene Nase fassen. Denn es ist die von Bennings CDU geführte Bundesregierung, die zu Lasten der… Dieselgipfel: Bundesregierung gibt Profitgier der Konzerne nach – Fahrverbote nahezu unausweichlich weiterlesen
Kategorie: Pressemitteilungen
Hiroshima und Nagasaki mahnen: URENCO – Beihilfe zur Atombombe – Beihilfe zum Betrieb von Risiko-Reaktoren
„Während die Vereinten Nationen weltweit die Ächtung von Atomwaffen beschlossen haben, werden Uranlieferungen der URENCO künftig dazu beitragen, dass die Sprengkraft der US-amerikanischen Atomwaffen weiter verstärkt wird. Höchste Zeit, dass die Bundesregierung endlich aktiv wird und die neuen Verträge zwischen URENCO und einem US-Atomunternehmen umgehend für nichtig erklärt. URENCO gehört stillgelegt, damit die Atomgefahren endlich… Hiroshima und Nagasaki mahnen: URENCO – Beihilfe zur Atombombe – Beihilfe zum Betrieb von Risiko-Reaktoren weiterlesen
Autokartell: Aussitzen spielt kriminellen Machenschaften in die Hand
“Das Kartell der Automobilindustrie ist offensichtlich und Verkehrsminister Dobrindt (CSU) will mal wieder nichts davon geahnt haben. Wenn die Bundesregierung weiter versucht, das Problem auszusitzen, spielt sie den kriminellen Machenschaften in die Hand. Diese Form der Wirtschaftskriminalität muss nicht nur aufgeklärt, sondern konsequent bestraft und für die Zukunft ausgeschlossen werden“, fordert der münsterische Bundestagsabgeordnete Hubertus… Autokartell: Aussitzen spielt kriminellen Machenschaften in die Hand weiterlesen
Zdebel: Propagandaoffensive von ExxonMobil für Schiefergasfracking ist unerträglich
„Ohne Rücksicht auf Umweltschäden, Klima- und Gesundheitsgefahren will ExxonMobil den Boden für zukünftiges Schiefergasfracking bereiten“, erklärt der münsterische Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKEN), Obmann seiner Fraktion im Bundestagsumweltausschuss, zur neuen Kampagne des Öl- und Gaskonzerns. „Der Konzern setzt darauf, dass das Verbot von Fracking im Schiefergestein bei der Überprüfung in der nächsten Legislaturperiode fällt. Derartigen… Zdebel: Propagandaoffensive von ExxonMobil für Schiefergasfracking ist unerträglich weiterlesen
Schwarz-rote Rechtfertigungsversuche in der BImA-Politik kommen viel zu spät
„Die Rechtfertigungsversuche von CDU und SPD hinsichtlich ihrer Bilanz zur Politik der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) kommen viel zu spät und haben das Ziel, im Wahlkampf Schadensbegrenzung zu betreiben,“ so der Münsteraner Bundesabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) zu den aktuellen Äußerungen der Abgeordneten Christoph Strässer (SPD) und Sybille Benning (CDU) in den Westfälischen Nachrichten. Zdebel… Schwarz-rote Rechtfertigungsversuche in der BImA-Politik kommen viel zu spät weiterlesen