Trotz aller Bemühungen explodieren die Kosten für das Kernfusions-Projekt ITER in Südfrankreich weiter und werden nach heutigem Stand auf deutlich über 20 Mrd. Euro anwachsen. Weitere Kostensteigerungen kann selbst die Bundesregierung nicht ausschließen. „Schluss mit dem Fusions-Wahnsinn ITER“, fordert Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg der Bundestagsfraktion DIE LINKE. Weiter sagte der Abgeordnete: „Es ist höchste… Kernfusion: Wahnsinn ITER endlich beenden weiterlesen
Kategorie: Pressemitteilungen
BGR und Martini-Stiftung – Bundesregierung lässt viele Fragen offen Zdebel (DIE LINKE): „Aufklärung steht erst am Anfang“
„Nimmt man die Antwort der Bundesregierung zum Maßstab, dann weiß sie erstaunlich wenig über die Verbindungen und Geldflüsse zwischen der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) und dem Hans-Joachim-Martini-Fonds bzw. der Hans-Joachim Martini-Stiftung. Das wirft kein gutes Licht auf die Fachaufsicht über die BGR, die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie mit Minister Sigmar Gabriel… BGR und Martini-Stiftung – Bundesregierung lässt viele Fragen offen Zdebel (DIE LINKE): „Aufklärung steht erst am Anfang“ weiterlesen
Braune Geschichte: Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe reagiert auf wachsenden Druck – Zdebel (DIE LINKE) kritisiert Entfernung der Webseite über die BGR-Präsidenten
„Es ist gut, wenn nun endlich die braune Geschichte der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) und ihrer Vorgängerorganisationen in den Focus gerät und eine Aufarbeitung in Gang kommt. Gleichzeitig lässt es tief blicken, dass die BGR die Seite über ihre bisherigen Präsidenten einfach sang- und klanglos vom Netz genommen hat“, kritisiert der Bundestagsabgeordnete Hubertus… Braune Geschichte: Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe reagiert auf wachsenden Druck – Zdebel (DIE LINKE) kritisiert Entfernung der Webseite über die BGR-Präsidenten weiterlesen
Keine Steuergeschenke für Atomkonzerne – Linker Antrag fordert Verlängerung für Uran-Steuer
Mit einem Antrag (PDF) fordern die Bundestagsfraktion DIE LINKE und Hubertus Zdebel die Verlängerung der Uran-Steuer und sprechen sich damit gegen weitere Steuer-Geschenke für die Atomkonzerne aus. Ende des Jahres soll nach den bisherigen Planungen der Bundesregierung diese Steuer entfallen und den Konzernen bis zur Stilllegung der AKWs eine weitere Begünstigung zwischen 4 bis 6… Keine Steuergeschenke für Atomkonzerne – Linker Antrag fordert Verlängerung für Uran-Steuer weiterlesen
Atom-Deals zwischen Bundesregierung und Konzernen
„Wiedereinmal sollen Milliarden-Summen zum Schaden der SteuerzahlerInnen hinter verschlossenen Türen zwischen Bundesregierung und Atomkonzernen ausgedealt werden“, kritisiert der Bundestagsabgeordnete und Sprecher für Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE, Hubertus Zdebel, Medienberichte, nach denen die Finanzierung der Kosten für den Rückbau der Atomkraftwerke und die Atommülllagerung nicht nur gesetzlich neu geregelt, sondern auf Drängen der Konzern-Chefs bei… Atom-Deals zwischen Bundesregierung und Konzernen weiterlesen