Noch immer sind Atomkraftwerke in Betrieb, sorgen für Super-Gau-Risiken und für noch mehr Atommüll. Doch auch wenn sie abgeschaltet sind, sie die Risiken nicht vorbei. Vor wenigen Tagen erst hatten 76 Umweltverbände, Initiativen und Anti- Atom-Gruppen aus dem gesamten Bundesgebiet in einem Positionspapier „Abschaltung, Stilllegung und Rückbau von Atomkraftwerken” höchste Sicherheitsanforderungen und umfassende Öffentlichkeitsbeteiligung bei… Atommüllkonferenz der Anti-Atom-Initiativen in Kassel – Atomaufsicht in der Kritik weiterlesen
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Atommüll und das Recht – Wege zum Atomausstieg
Übernächstes Wochenende findet die nächste Atommüll-Konferenz (AMK) statt, bei der es auch um Atomrecht, Atomaufsicht in den Bundesländern und die Vielzahl von Klagen gehen wird, die derzeit entweder schon auf den Weg gebracht sind oder gerade vorbereitet werden. Es geht gegen die AKWs in Grohnde und Brokdorf, gegen die Zwischenlager in Grafenrheinfeld und Esensham/Unterweser, gegen… Atommüll und das Recht – Wege zum Atomausstieg weiterlesen
Veränderungssperre muss sein – „Endlager“-Kommission fordert Bundesregierung
Atommüll macht viel Arbeit! Am gestrigen Montag tagte nicht nur die Kommission. Gleich anschließend setzte die AG 1 zur Öffentlichkeitsbeteiligung ihre Arbeit fort und tagte auch am heutigen Montag in öffentlicher Sitzung. Da ging es z.B. um die erste Veranstaltung der Kommission, die direkten Bürgerkontakt aufnehmen soll. Geplant ist dafür der 20. Juni in Berlin.… Veränderungssperre muss sein – „Endlager“-Kommission fordert Bundesregierung weiterlesen
Atom-Rückstellungen: Bundesregierung und Konzerne dealen zum Schaden der Bürger
Die Bundesregierung und die Atomkonzerne sind offenbar wieder in Hinterzimmer-Gesprächen dabei, die SteuerzahlerInnen und BürgerInnen übers Ohr zu hauen und ihnen die Kosten für das strahlende Atom-Desaster aufzubürden. E.on und die Atombande sind hoch verschuldet, sprengen das nunmehr defizitäre Atomgeschäft ab und wollen sich vor den Kosten für die dauerhaften und wachsenden Kosten der Atommülllagerung… Atom-Rückstellungen: Bundesregierung und Konzerne dealen zum Schaden der Bürger weiterlesen
Hochradioaktiv: Stilllegung und Rückbau des Atomkraftwerks Isar 1/Ohu und die Brennelemente
Was passiert mit den hochradioaktiven Brennelementen im AKW Isar 1 bei Ohu/Landshut, wenn demnächst der Rückbau beginnt? Danach fragen die Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomaustieg der Fraktion Die Linke. und die bayerische Abgeordnete Eva Bulling-Schröter jetzt die Bundesregierung. Die Fragen sind hier (PDF), die Antworten werden demnächst folgen. Mit der Abschaltung des AKWs hören… Hochradioaktiv: Stilllegung und Rückbau des Atomkraftwerks Isar 1/Ohu und die Brennelemente weiterlesen
BUND: Kritische Debatte bestätigt Mitarbeit in der Endlager-Kommission – neuer Arbeitskreis Atom
Nach einer teils scharf geführten Diskussion hat der BUND auf seiner Delegiertenversammlung am Wochenende in Berlin seinen Beschluss zur weiteren Teilnahme an der Endlager-Kommission bestätigt. In einem Jahr soll die Arbeit in der Endlager-Kommission erneut debattiert und entschieden werden. Die Delegierten stimmten außerdem der Gründung eines neuen AK Atom zu. Zusätzlich zu der bereits bestehenden… BUND: Kritische Debatte bestätigt Mitarbeit in der Endlager-Kommission – neuer Arbeitskreis Atom weiterlesen
Zdebel kritisiert Atommüllverzeichnis der Bundesregierung
„Das jetzt vorgelegte „Verzeichnis radioaktiver Abfälle“ (PDF) des BMUB fällt hinter die vor bereits vor über einem Jahr von Anti-Atom-Initiativen erstellte Atommüllbilanz (Sorgenbericht) zurück“. Erhebliche Mengen von Atommüll z.B. aus der Uranfabrik Gronau oder der Wismut – werden dort nicht aufgelistet. Mit einem Schreiben an die Atommüll-Kommission, deren Mitglied Zdebel ist, kritisiert der Abgeordnete den… Zdebel kritisiert Atommüllverzeichnis der Bundesregierung weiterlesen
Atommüll-Desaster: „Modalitäten und Befindlichkeiten“ – BUND kritisiert Grüne Bundestagsabgeordnete
Die hohe Politik drängt die Anti-Atom-Bewegung, sich an der Kommission zur Endlagersuche zu beteiligen und die beiden vorgesehenen Posten zu besetzen. Erst vor wenigen Tagen hatte die grüne Bundestagsabgeordnete Sylvia Kotting-Uhl einen offenen Brief an die Umweltverbände geschrieben. Ein inhaltliches Zugehen auf die Verbände, die das Gesetz und sein Zustandekommen ebenso massiv kritisiert hatten, wie… Atommüll-Desaster: „Modalitäten und Befindlichkeiten“ – BUND kritisiert Grüne Bundestagsabgeordnete weiterlesen
SPD interne Verschwörungsphantasien: Schnelsen – Kleiner Stadtteil ganz groß
Kämpfen Vattenfall-Manager Hauke Wagner und Bürgermeister Olaf Scholz im kleinen Hamburger Stadtteil Schnelsen um die Macht? Die taz-nord berichtet heute von einem Konflikt innerhalb der SPD um die Vorstandswahlen in Schnelsen. Da geht es nicht nur um Konkurrenz, vermeintliche Absprachen oder nicht und Plätze für die Bürgerschaftswahlen. Darüber hatte umweltFAIRaendern.de bereits berichtet: Verflixte Demokratie: Kampfansagen,… SPD interne Verschwörungsphantasien: Schnelsen – Kleiner Stadtteil ganz groß weiterlesen
Atommüll-Konferenz: Absage an Endlager-Kommission – Initiativen kündigen Sorgenbericht über Atommüll-Desaster an
Nach Auffassung der TeilnehmerInnen der Atommüllkonferenz, die am Samstag, dem 31. August in Kassel stattfand, sollten die für Umweltverbände vorgesehenen Plätze in der Endlager-Kommission nicht besetzt werden. Der Konferenz lag eine 272seitige Bestandsaufnahme vor, wo und wie derzeit Atommüll an Standorte in ganz Deutschlands lagert. Der Bericht soll Mitte September veröffentlicht werden und dann Grundlage… Atommüll-Konferenz: Absage an Endlager-Kommission – Initiativen kündigen Sorgenbericht über Atommüll-Desaster an weiterlesen
Vattenfall und Konzern-Klagen – Demokratieabbau als Standortfaktor
Das Neue Deutschland berichtet in einem Artikel über die Rolle des internationalen Weltbankgerichts in Washington. Immer mehr würden Konzerne vor diesem äußerst undemokratischen Gericht klagen, um gegen Entscheidungen nationaler Regierungen vorzugehen. Die Klagen führen dazu, dass nationale Umweltauflagen umgangen werden und demokratische Entscheidungen in Frage gestellt werden. Darunter auch mehrfach der Atomkonzern Vattenfall. Vor einigen… Vattenfall und Konzern-Klagen – Demokratieabbau als Standortfaktor weiterlesen