Suchergebnisse für: Vattenfall energienetze

Energienetze Hamburg – Mehrheit für vollständige Übernahme

„Es ist ein schwerer Schlag für die Politik von Hamburgs Erstem Bürgermeister Olaf Scholz (SPD): Eine klare Mehrheit der Hamburger ist für den kompletten Rückkauf der Energieversorgungsnetze durch die Stadt. Scholz und die allein regierende SPD lehnen die rund 1,5 Milliarden Euro teure Rekommunalisierung ab.“ So fasst das Hamburger Abendblatt am 9. Februar das Ergebnis … „Energienetze Hamburg – Mehrheit für vollständige Übernahme“ weiterlesen

Volksentscheid Energienetze Hamburg: Handelskammer unsersiös

Es ist schon komisch: Die Handelskammer Hamburg will die Debatte um den kommenden Volksentscheid über die Energienetze „versachlichen“ und sorgt mit eher unsachlichen Beiträgen für das genaue Gegenteil. Für den gestrigen 28. Januar hatte die Handelskammer zu einer Veranstaltung eingeladen. Das Fazit ist auf deren Homepage zu lesen: Für die Handelskammer ist der Volksentscheid und … „Volksentscheid Energienetze Hamburg: Handelskammer unsersiös“ weiterlesen

Vattenfall klagt gegen zuviel Umweltschutz

Vattenfall akzeptiert Auflagen zum Schutz der Umwelt. Quatsch! Das Hamburger Oberverwaltungsgericht hat auf Klage des BUND jüngst in einem Urteil festgelegt, dass Vattenfall für sein im Bau befindliches 1.600 MW-Kohlekraftwerk in Moorburg nur in geringem Umfang Elbwasser zur Kühlung einsetzen darf. Das Elbwasser ist ohnehin schon derart vorbelastet, dass eine stärkere Nutzung durch das Kohlekraftwerk … „Vattenfall klagt gegen zuviel Umweltschutz“ weiterlesen

Bundestagspräsident für Rekommunalisierung der Energienetze?!

Auch das noch. Bundestagspräsident Norbert Lammert will die Rekommunalisierung oder gar Verstaatlichung der Energienetze! In einem Interview mit der „Welt“sagt Lammert: „Wir machen zunehmend die Erfahrung, dass die Ausgliederung von Verantwortlichkeiten aus dem öffentlichen in den privatwirtschaftlichen Bereich keineswegs zu Verbesserungen führt. Ich habe auch erhebliche Zweifel daran, ob zum Beispiel die privatwirtschaftliche Verantwortung für … „Bundestagspräsident für Rekommunalisierung der Energienetze?!“ weiterlesen

Energiewende Hamburg: CDU-Verfassungsklage gegen Volksentscheid über Energienetze weder zulässig noch begründet

Das Bündnis UNSER HAMBURG – UNSER NETZ hat gegen die von der CDU-Fraktion eingereichte Verfassungsklage gegen den Volksentscheid zur vollständigen Rekommunalisierung der Energienetze Stellung genommen und diese heute beim Hamburger Verfassungsgericht eingereicht. UPDATE: Hier die Stellungnahme zur Verfassungsklage von RA Till Steffen, Elblaw (PDF) und einige Anmerkungen zur „Bedeutung der Verteilnetze für die Energiewende“ (PDF) … „Energiewende Hamburg: CDU-Verfassungsklage gegen Volksentscheid über Energienetze weder zulässig noch begründet“ weiterlesen

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