Suchergebnisse für: gorleben

Grundrechte 2016 – Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland

Der Grundrechte-Report 2016 „nennt aktuelle Missstände beim Namen und zeigt auf, wie Gesetzgeber, Verwaltung und Behörden, aber auch Gerichte und Privatunternehmen die demokratischen und freiheitlichen Grundlagen unserer Gesellschaft gefährden“, schreiben die Herausgeber, darunter das „Komitee für Grundrechte und Demokratie“. Auf 224 Seiten berichten die AutorInnen über die Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland. Der … „Grundrechte 2016 – Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland“ weiterlesen

Atommüll-Lager-Suche: Kommission definiert Spielregeln für die Beteiligung // UPDATE mit BUND Bericht

Unter enormem Zeitdruck und mit immer dünneren Nerven ist die „Endlager“-Kommission dabei, ihren Bericht zum Standortauswahlgesetz und der Suche nach einem Dauerlager für insbesondere hochradioaktiven Atommüll noch bis zum 30. Juni unter Dach und Fach bringen. Dann endet das gesetzlich festgelegte Haltbarkeitsdatum dieser Kommission. Auf der Sitzung am gestrigen 15. Juni ging es u.a. um … „Atommüll-Lager-Suche: Kommission definiert Spielregeln für die Beteiligung // UPDATE mit BUND Bericht“ weiterlesen

Atommüll-Kommission: Statement eines Gastes der AG1

Andreas Fox aus Helmstedt war rund zwei Jahre Gast in der AG1 der Atommüll-Kommission, weil er in Fragen der Öffentlichkeitsbeteiligung rund um Morsleben seit vielen Jahren Erfahrungen gesammelt hat. Kurz vor Schluss der Kommission hat er in einem Statement seine Erfahrungen in der Kommission aufgeschrieben. Nachzulesen auf der dortigen Homepage (PDF) und hier als Dokumentation: … „Atommüll-Kommission: Statement eines Gastes der AG1“ weiterlesen

Kurz vor Schluss: BUND berichtet über aktuelle Atommüll-Kommissionsdebatten

Nur noch wenige, dafür umso hektischere Sitzungen der „Endlager“-Kommission, bevor der Bericht über das Verfahren und die Kriterien zur Suche für ein Dauerlager für hochradioaktive Abfälle vermutlich am 26. Juni fertig ist und Anfang Juli dann mit Pressekonferenz an den Bundestagspräsidenten übergeben wird. Für eine Öffentlichkeitsbeteiligung, wie sie die Kommission angekündigt hatte und laut Bundestagsbeschluss … „Kurz vor Schluss: BUND berichtet über aktuelle Atommüll-Kommissionsdebatten“ weiterlesen

Atommülllager-Suche: Nationales Begleitgremium kommt früher!

Mit einem am gestrigen Donnerstag in den Bundstag eingebrachten gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU/CSU,SPD, DIE LINKE. und den Grünen wird im Rahmen der Vorbereitungen für die Suche nach einem Atommüll-Dauerlager jetzt ein (vorgezogenes) „Nationales Begleitgremium“ auf den Weg gebracht. Hubertus Zdebel, Berichterstatter für die Fraktion DIE LINKE in der „Endlager“-Kommission: „Auch wenn wir das … „Atommülllager-Suche: Nationales Begleitgremium kommt früher!“ weiterlesen

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