Olympia spaltet Hamburg: Von Verfassungsänderungen, Volksinitiativen und Masterplänen

Die Olympia-Bewerbung spaltet die Stadt, noch bevor es eigentlich richtig losgegangen ist. Gegen die schwer kritisierte geplante Verfassungsänderung für „Volksentscheide von oben“ aus Anlass der Olympia-Volksbefragung gehen jetzt mindestens zwei Volksinitiativen vom Verein „Mehr Demokratie“ an den Start. Die könnten – so die Welt – den gesamten Olympia-Fahrplan des Senats umhauen. Parallel dazu präsentiert nach … „Olympia spaltet Hamburg: Von Verfassungsänderungen, Volksinitiativen und Masterplänen“ weiterlesen

Mehr Demokratie für die Hamburger Energiewende: Politischer Stromnetzbeirat vorgestellt

Die Rekommunalisierung der Energienetze in Hamburg nach dem Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ geht einen weiteren Schritt, diesmal in Sachen mehr Demokratie bei der Energiewende. Ohne Vattenfall bekommt Hamburg und auch die BürgerInnen mehr demokratische Möglichkeiten der Gestaltung zurück. Jetzt liegt ein Antrag für die Einrichtung eines „politischen Stromnetzbeirats“ auf dem Tisch. Schon seit … „Mehr Demokratie für die Hamburger Energiewende: Politischer Stromnetzbeirat vorgestellt“ weiterlesen

Wärme Dialog: Hamburg weiter vorn? Hoffentlich auch beim Klimaschutz!

Seit nunmehr über einem Jahr läuft in Hamburg der sogenannte Wärme-Dialog, der nach dem erfolgreichen Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ zur vollständigen Rekommunalisierung der Energienetze in Gang gekommen ist. Im Zentrum steht dabei vor allem der Ersatz des alten und ersatzbedürftigen Kohleheizkraftwerks in Wedel, mit dem die Fernwärmeerzeugung für den Hamburger Westen betrieben wird. … „Wärme Dialog: Hamburg weiter vorn? Hoffentlich auch beim Klimaschutz!“ weiterlesen

Genervte Handelskammer Hamburg: Alles Lüge

Die Spitze der Hamburger Handelskammer ist total genervt. Über die Oppositionsgruppe „Die Kammer sind WIR“ im Plenum und auch über einen Abendblatt-Journalisten Jens Meyer-Wellmann, der die unglaubliche Frechheit besitzt, über das Scheitern der geplanten Satzungsänderung der Handelskammer auch dann zu berichten, wenn die Kammer dazu eigentlich nichts sagen will. Sowas geht ja gar nicht. Auf … „Genervte Handelskammer Hamburg: Alles Lüge“ weiterlesen

Die Handelskammer Hamburg und das Elend mit der Transparenz

Die Handelskammer Hamburg ist eine der mächtigsten Wirtschaftsvertretungen in der Hansestadt. Gegen ihre Interessen und Kampagnen hat bislang kaum ein Senat je standgehalten. Ohne sie gäbe es derzeit keine Olympia-Bewerbung. Und sie war es, die sich mit viel Geld und Macht z.B. (erfolglos) gegen den Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ gestellt hat und die … „Die Handelskammer Hamburg und das Elend mit der Transparenz“ weiterlesen

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