Atommülllager: Bayern findet Gorleben bietet sich in besonderer Weise an

Für die Bayern ist klar: Gorleben liegt in Niedersachsen und damit weit genug weg, damit dort auch nach dem neuen Endlager-Such-Verfahren der hochradioaktive Atommüll verbuddelt werden kann. Für den niedersächsischen Umweltminister Stefan Wenzel hingegen ist klar: Gorleben ist zwar nach wie vor Teil des Verfahrens – zusammen mit allen anderen Orten der Republik: „Aber ich … „Atommülllager: Bayern findet Gorleben bietet sich in besonderer Weise an“ weiterlesen

Kandidat für die Bundestagswahl 2017: Danke für eure Unterstützung und euer Vertrauen – Gemeinsam für öko-sozialen Umbau

Vielen Dank an alle Genossinnen und Genossen, die mich heute bei der Landesvertreter*innen-Versammlung in Güterloh für den Platz 8 auf der Landesliste DIE LINKE.NRW zur kommenden Bundestagswahl gewählt haben! Das ist für mich nicht nur eine Bestätigung meiner bisherigen Arbeit für den sozial-ökologischen Umbau im Bundestag, sondern auch Ansporn! Ich freue mich auf die gemeinsamen … „Kandidat für die Bundestagswahl 2017: Danke für eure Unterstützung und euer Vertrauen – Gemeinsam für öko-sozialen Umbau“ weiterlesen

Danke Elmar Diez

Noch vor wenigen Wochen hatte er den Hessischen Verdienstorden erhalten (FR). Am Montag ist Elmar Diez im Alter von 75 Jahren gestorben (Hanauer Anzeiger). Leben und Wirken des Lehrers Diez verbinden sich mit dem Kampf gegen die Atomfabriken in Hanau und gegen die AKWs in Biblis. Elmar war Mitglied der Grünen, aktiv im BUND und … „Danke Elmar Diez“ weiterlesen

651 „Gefährder“, „relevante Personen“ und „PMKs“ – Bundesregierung nennt Zahlen

„Mit Stand vom 7. November 2016 sind bundesweit 651 relevante Personen eingestuft. Davon entfallen 125 auf PMK -links-, 108 auf PMK -rechts-, 64 auf PMAK und 354 auf den religiös motivierten internationalen Terrorismus.“ (PMK: Politisch motivierte Kriminalität). Das teilte die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel in ihrer Antwort in Drucksache 18/10340 … „651 „Gefährder“, „relevante Personen“ und „PMKs“ – Bundesregierung nennt Zahlen“ weiterlesen

GRÜNE, CDU/CSU und SPD beschenken Atomkonzerne – LINKE für weitere Haftpflicht!

Die Atomkonzerne müssen in der Pflicht bleiben, dauerhaft für die Finanzierung der Atommülllagerung zu haften, fordern Hubertus Zdebel und die Fraktion DIE LINKE mit einem Entschließungsantrag in der heutigen Debatte zur „Neuordnung kerntechnische Entsorgung“ im Bundestag. Gegen eine Einmalzahlung wollen GRÜNE, CDU/CSU und SPD die Konzerne von dieser Verantwortung befreien. Zdebel sprach von einer „Wette … „GRÜNE, CDU/CSU und SPD beschenken Atomkonzerne – LINKE für weitere Haftpflicht!“ weiterlesen

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