„Die lange Lügengeschichte der Atomenergie erhält einen weiteren Höhepunkt und die Atomkonzerne ein milliardenschweres Steuergeschenk, das man nur als illegale Subventionierung bezeichnen kann.“ Mit diesen Worten reagiert der Bundestagsabgeordnete und Sprecher für Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE auf Meldungen, nach denen die Atomkonzerne nicht mehr in vollem Umfang für die Kosten der Lagerung des von… Atomfilz: Milliardenschwere Steuergeschenke für Atomkonzerne weiterlesen
Schlagwort: Atom-Rückstellungen
Haftung der Atomkonzerne für Rückbau und Atommüll muss bleiben
Zu den aktuellen Meldungen über die möglichen Eckdaten einer Vereinbarung zur Finanzierung des Rückbaus der Atomkraftwerke und der Lagerung des Atommülls durch die Atomkonzerne sowie einer Nachschusspflicht der Unternehmen im Falle von Kostensteigerungen, äußerte sich der MdB Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE heute in Berlin: „Die bekannt gewordenen Pläne der Atommüllfinanz-Kommission… Haftung der Atomkonzerne für Rückbau und Atommüll muss bleiben weiterlesen
Atommüll, Kosten und Konzerne: Gabriel will Konsens ohne LINKE
Die Bundesregierung unter Führung des Wirtschaftsministeriums hat unter dem irreführenden Namen eine „Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs“ (KFK) eingerichtet. Geprüft werden solle, ob die Atomkonzerne ihren gesetzlichen Pflichten zur Finanzierung des AKW-Rückbaus und der Atommülllagerung in vollem Umfang nachkommen können. VertreterInnen der LINKEN sind daran nicht beteiligt worden. In einem Brief an Wirtschaftsminister… Atommüll, Kosten und Konzerne: Gabriel will Konsens ohne LINKE weiterlesen
Konzern-Haftung für Kosten der Atommülllagerung – Anhörung zum Gesetzentwurf
Am Montag, den 23. November, findet ihm Wirtschaftsausschuss des Bundestags die Anhörung zum Gesetzentwurf über die „Nachhaftungs-Sicherung“ der Atomkonzerne statt. Das Gesetz soll verhindern, dass sich die Konzerne mit Aufspaltungen und Abtrennungen in Bad-Bank-Konstrukute aus der Verantwortung für die Finanzierung der Kosten der Atommülllagerung entziehen. In der zweistündigen Anhörung sind sieben Sachverständige geladen, die sich… Konzern-Haftung für Kosten der Atommülllagerung – Anhörung zum Gesetzentwurf weiterlesen
Neue Atomkommission: Wagenknecht und Zdebel – Keine Rabatte für die Atomkonzerne
Auf die erste Sitzung der neuen Atom-Kommission, die sich mit den Rückstellungen und Kosten der Atommülllagerung im Auftrag der Regierung befassen soll, reagieren die Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht und der Sprecher für Atomausstieg der Fraktion, Hubertus Zdebel in einer gemeinsamen Pressemitteilung: Keine Rabatte für die Atomkonzerne, machen sie klar. Mehr zum Thema:… Neue Atomkommission: Wagenknecht und Zdebel – Keine Rabatte für die Atomkonzerne weiterlesen