Alle reden vom Endlagersuchgesetz und wie toll das alles ist, so mit totalem Konsens und richtig historisch und so. Und damit nun alle mal ordentlich mitreden können, weil ja totale Transparenz herrschen soll: Hier der Gesetzentwurf zur Endlagersuche als PDF. Hier der Zeitplan, mit dem das Gesetz beschlossen werden soll (PDF)
Schlagwort: Endlagersuchgesetz
Alle mal Endlager suchen – Töpfer zeigt den Weg
Hinter den Kulissen wird geschoben. Um noch vor der Sommerpause ein Endlagersuchgesetz auf den Weg zu bringen, ist Eile angesagt. Während sich die Parteispitzen, FraktionschefInnen und MinisterInnen offenbar im regen Austausch befinden, bleiben Anti-Atom-Bewegung wie auch sonst BürgerInnen weiter außen vor. Als Öffentlichkeitsbeteiligung soll ein Gremium von 24 Personen fungieren. Nachdem im Bundestag die Grundzüge… Alle mal Endlager suchen – Töpfer zeigt den Weg weiterlesen
Endlagersuche: Hinter verschlossenen Türen
Hinter verschlossenen Türen wird im Bundestag über ein Endlagersuchgesetz verhandelt. Umweltverbände und Anti-Atom-Initiativen sind nicht beteiligt, wenn die Parteien die Weichen für die Endlagersuche stellen wollen. Die Grünen haben nun angekündigt, dass sie im Herbst die laufenden Verhandlungen abschließen wollen. Das begründen sie ausgerechnet damit, die Interessen der Menschen rund um Gorleben schützen zu wollen.… Endlagersuche: Hinter verschlossenen Türen weiterlesen
