Österreich verbietet Atomstrom

Österreich verbietet künftig den Import von Atomstrom und geht damit einen weiteren Schritt in Richtung Energiewende. Das Alpenland besitzt keine Atomkraftwerke. Die Inbetriebnahme eines in Zwentendorf gebauten Reaktors ist vor 35  Jahren per Volksentscheid verhindert worden. Seitdem engagiert sich Österreich immer wieder, dass auch in anderen Ländern der Atomausstieg voran kommt.

Sowohl der Nationalrat als auch der Bundesrat haben jetzt entsprechenden rechtlichen Maßnahmen zugestimmt, mit dem der Atomstrom-Import künftig unterbunden werden soll. Die Klimaretter berichten: „Das Land, das nie ein Atomkraftwerk am Netz hatte, positioniert sich seit Jahrzehnten wie kaum ein anderes auf der Welt mit deutlicher Mehrheit gegen die Atomenergie. So gesehen ist der Schritt, künftig auch keinen Atomstrom mehr ins Land zu importieren, nur konsequent. Nachdem der österreichische Nationalrat am 3. Juli eine entsprechende Novelle des Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetzes (ElWOG) sowie des Energie-Control-Gesetzes beschlossen hat, stimmte nun auch die zweite Parlamentskammer, der Bundesrat, für den Importstopp von Atomstrom.“

Konkret haben die neuen Regelungen die Folge: „Kein österreichischer Energiekonzern darf in Zukunft Strom vom Betreiber eines Atomkraftwerks oder aus unbekannten Quellen einkaufen. Zu jeder Kilowattstunde muss es künftig ein Herkunftszertifikat geben, das die Energie als nicht atomar ausweist.“ Ab 2015 soll der Herkunftsnachweis offenbar rechtlich verbindlich werden.

Allerdings, darauf verweisen die Klimaretter in dem Artikel: Ob diese Regelungen EU-konform sind, muss sich noch zeigen. Siehe dazu auch im Spiegel.