Über eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Hubertus Zdebel zur Öffentlichkeitsbeteiligung bei Atom-Verfahren berichtet die Homepage des Deutschen Bundestags: „Die Bürgerbeteiligung bei der Stilllegung von Atomanlagen ist Thema einer Kleinen Anfrage (18/5811) der Fraktion Die Linke. Unter anderem wollen die Abgeordneten von der Bundesregierung erfahren, wie sie die an zahlreichen Atom-Standorten vorgetragenen Beschwerden von Bürgern, sie… Öffentlichkeit und Atomverfahren: Beschwerden statt Information weiterlesen
Monat: September 2015
Grünbuch: Atommülllager Schacht Konrad – genehmigt, teuer und noch lange nicht in Betrieb
Genehmigt ist das Atommülllager für leicht- und mittelradioaktive Abfälle im Schacht Konrad in Salzgitter. 303.000 Kubikmeter sollen künftig hier unterirdisch in einem alten Erzbergwerk eingelagert werden. Doch seit Jahren verzögert sich die Inbetriebnahme, weil es immer neue Probleme bei Ausbau gibt. Beispielsweise weil das Gestein der Bergwerksgruppe wesentlich poröser ist, als erwartet und daher erheblich… Grünbuch: Atommülllager Schacht Konrad – genehmigt, teuer und noch lange nicht in Betrieb weiterlesen
Atommüll-Konzerne auf der Flucht – Haftungsandrohung im Entwurf
Die Atomkonzerne E.on und Company versuchen sich vor der Verantwortung für die Kosten des atomaren Wahnsinns zu drücken. E.on bereitet mit einer Abspaltung des maroden Geschäftsbereichs Kohle und Atom eine Art Bad Bank vor. Ziel: Die Haftung für die Atommüllkosten sollen auf diese Abspaltung begrenzt werden. Geht dieser Bereich Pleite, soll das nicht mehr auf… Atommüll-Konzerne auf der Flucht – Haftungsandrohung im Entwurf weiterlesen
SPD-Fraktionsspitze bereitet Zustimmung zum Fracking-Erlaubnisgesetz der Bundesregierung vor
„Offensichtlich war der durch die SPD forcierte Stopp der Fracking-Gesetzgebung kurz vor der Sommerpause nur ein Manöver, um von ihrer eigenen Verantwortung abzulenken“, erklärt MdB Hubertus Zdebel, Obmann im Umweltausschuss für die Fraktion DIE LINKE, zum jetzt bekanntgewordenen Schreiben der SPD-Vizefraktionsvorsitzenden Vogt und Heil an die SPD-Fraktion zum Fracking-Erlaubnisgesetz der Bundesregierung. Zdebel weiter: „Vor der… SPD-Fraktionsspitze bereitet Zustimmung zum Fracking-Erlaubnisgesetz der Bundesregierung vor weiterlesen
Kritik an Polizeieinsatz und Kumpanei mit RWE
Die Aktionen im rheinischen Braunkohlerevier um Garzweiler vor zwei Wochen waren ein beindruckendes, entschlossenes und mutiges Signal gegen die Klimakatastrophe und für eine sozial-ökologische Energiewende. Es war eine Aktion zivilen Ungehorsams gegen den größten CO₂-Verursacher Europas und ein Bild der Vielfalt und Kreativität: Für einige Stunden gelang es, die Braunkohlebagger zum Stehen zu bringen. Der… Kritik an Polizeieinsatz und Kumpanei mit RWE weiterlesen