„Für die Atomkonzerne wird das Verursacherprinzip abgeschafft“, sagt Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE, anlässlich jetzt bekanntgewordener Details zur Einigung zwischen Atom-Kommission und Atomkonzernen. Zdebel weiter: „Die Kommission – an der wir als LINKE nicht beteiligt sind – ist den Konzernen damit sehr entgegen gekommen, denn schon heute ist klar, dass die realen… Atomkonzerne können sich freikaufen – Bürger zahlen die Zeche weiterlesen
Monat: April 2016
Aktiv werden: Schwarz-Rot gegen die Energiewende und für Großkonzerne
Mit allen Mitteln ist die große Koalition unterwegs, um den großen Stromkonzernen RWE, E.on und Co, aber auch vielen Stadtwerken, unter die Arme zu greifen. Die haben jahrzehntelange die Energiewende verpennt, einseitig auf Kohle und Atom gesetzt und stecken weitgehend selbstverschuldet bis zum Hals in der Krise. Ausbaden sollen das aber nun die bisherigen Träger… Aktiv werden: Schwarz-Rot gegen die Energiewende und für Großkonzerne weiterlesen
Nukleare Terrorgefahren – Einige Antworten des BMUB
Nach den Terror-Anschlägen von Brüssel waren auch Hinweise bekannt geworden, dass Atomanlagen im Visier der Attentäter sein könnten. Auch in Deutschland werden Atomanlagen durch Nachrüstungen gegen mögliche Anschläge gesichtert. Grund genug, dass MdB Hubertus Zdebel in der Sitzung des Umweltausschusses am 13. April dazu das Bundesumweltministerium befragte. Schriftlich reagierte jetzt das BMUB mit den Antworten,… Nukleare Terrorgefahren – Einige Antworten des BMUB weiterlesen
Endlich Farbe bekennen für Fracking-Verbot ohne Ausnahmen: Am Donnerstag Namentliche Abstimmung im Bundestag zu LINKE-Antrag
Am Donnerstag, den 28.4.2016 wird der Antrag der LINKEN „Verbot von Fracking in Deutschland“ im Bundestag abgestimmt. DIE LINKE fordert die Bundesregierung darin auf, einen Gesetzentwurf für ein Fracking-Verbot ohne Ausnahmen vorzulegen. Am Dienstag hatte die Bundestagsfraktion der LINKEN zudem beschlossen, eine namentliche Abstimmung hierzu im Plenum des Bundestages zu verlangen. Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter der… Endlich Farbe bekennen für Fracking-Verbot ohne Ausnahmen: Am Donnerstag Namentliche Abstimmung im Bundestag zu LINKE-Antrag weiterlesen
Atomausstiegs-Debatte am Freitag im Bundestag
Bundestagsdebatte zum Atomausstieg am Freitag, 29. April. Vor dem Hintergrund des 30. Jahrestages der Katastrophe von Tschernobyl ist u.a. ein Antrag von Hubertus Zdebel und der Fraktion DIE LINKE mit dem Titel „Risiko-Reaktoren abschalten – Atomausstieg in Europa beschleunigen“ auf der Tagesordnung. Außerdem gibt es Anträge der Bundesregierung und der Grünen zum Thema. Auf der… Atomausstiegs-Debatte am Freitag im Bundestag weiterlesen