Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat nicht nur etwas gegen ein von der Kommission vorgezogenes nationale Begleitgremium zur Beseitigung eines „schwarzen Lochs“ im Standortauswahlgesetz, sondern auch dagegen, einen „schwarzen Fleck“ auf der atomaren Landkarte zu beseitigen. Der Streit um ein Papier in Sachen Gorleben für den Endbericht (PDF) der „Kommission zu Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“ eskaliert. „Umweltministerin… Gorleben und kein Konsens: Der schwarze Fleck auf der weißen Atommüll-Landkarte weiterlesen
Monat: Mai 2016
Klimawandel, Postwachstum, Kapitalismus: Zdebel bei Kongreß „Marx is muss“
„Was kann man gegen den Klimawandel tun?“ und ein Streitgespräch mit Alexis Passadakis [Mitglied im Koordinierungskreis von Attac] über „Postwachstumsökonomie im Kapitalismus?“ Das sind zwei Themen, mit denen sich der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel beim diesjährigen Kongreß „Marx is muss“ vom 5. – 8. Mai in Berlin beschäftigten wird. Mit inzwischen über 600 Anmeldungen dürfte es der… Klimawandel, Postwachstum, Kapitalismus: Zdebel bei Kongreß „Marx is muss“ weiterlesen
„Endlager“-Kommission: Gorleben und die Geschichte von „Oberschiedsrichtern“, Diffamierungen und „gottgleicher Stellung“
Gorleben und damit der jahrzehntelange Konflikt ist in der „Endlager“-Kommission nun angekommen und steht auf der Tagesordnung. Im Hintergrund war Gorleben immer Thema, aber bislang nur einmal im Zusammenhang mit der sogenannten „Veränderungssperre“ war das auch deutlich zu vernehmen. Jetzt sorgt ein Text-Entwurf für den Bericht der Kommission für offene Debatte, denn da wird nicht… „Endlager“-Kommission: Gorleben und die Geschichte von „Oberschiedsrichtern“, Diffamierungen und „gottgleicher Stellung“ weiterlesen
Fracking-Verbot in NRW: Hannelore Kraft kann sich nicht auf SPD-Bundestagsfraktion verlassen und muss endlich ihre Hausaufgaben machen
„Anstatt immer mit dem Finger auf die CDU zu zeigen, muss Ministerpräsidentin Hannelore Kraft endlich einen Landesentwicklungsplan (LEP NRW) vorlegen, der Fracking ohne Ausnahmen ausschließt“, kritisiert der aus NRW stammende Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Umweltausschuss. „Entgegen dem Eindruck, den die SPD-Grünen Landesregierung in NRW hervorrufen will, wird Fracking im Entwurf… Fracking-Verbot in NRW: Hannelore Kraft kann sich nicht auf SPD-Bundestagsfraktion verlassen und muss endlich ihre Hausaufgaben machen weiterlesen
Russland und Uran aus Tansania
Sputniknews berichtet über russische Aktivitäten zum Uranabbau in Tansania: „Russland will nach Angaben von Industrie- und Handelsminister Denis Manturow Uran in Tansania fördern. Ein dahin gehender Vertrag dürfte in nächster Zeit unterzeichnet werden, sagte der Minister am Donnerstag in Daressalam“, ist dort zu lesen. Derzeit werde noch an den Vertrags-Details gearbeitet, heißt es bei Sputniknews… Russland und Uran aus Tansania weiterlesen