Uranhandel: Immer noch Atomtransporte durch Hamburg

Noch immer werden radioaktive Materialien im Zusammenhang mit dem internationalen Uranhandel und dem Betrieb von Atomkraftwerken auch durch die Hansestadt Hamburg abgewickelt. Das geht aus den Antworten des rot-grünen Senats auf eine erneute Schriftliche Kleine Anfrage der linken Bürgerschaftsabgeordneten Stephan Jersch und Norbert Hackbusch hervor. Vor allem die Uranfabrik in Lingen ist derzeit in der Kritik, weil sie weiterhin Atombrennstoffe aus Russland bezieht und dorthin auch radioaktives Material liefern will. Brennelemente aus der Anlage rollen auch durch Hamburg.

Demnach wurden Nuklearbrennstoffe von der vom Atomausstieg ausgeklammerten Uranfabrik in Lingen für schwedische Atommeiler über Hamburg per LKW transportiert. Von Schweden aus rollten Atomtransporte mit Nuklearbrennstoff über Hamburg nach Temelin in Tschechien und nach Frankreich. Auch die ebenfalls vom Atomausstieg ausgenommene Uranfabrik in Gronau war an derartigen Brennstoff-Transporten über Hamburg involviert.

Insgesamt 12 Atomtransporte mit angereichertem Uran fanden von Juni bis September über Hamburgs Straßen statt. Hinzu kamen weitere 18 Atomtransporte mit radioaktivem Uran, welches erst noch für den Einsatz als Brennstoff  in entsprechende Fertigungsanlagen vorbereitet werden muss und die über den Hafen abgewickelt wurden. Auch über Kontrollen und einzelne Schiffsverbindungen mit Atomstoffen gibt die Schriftliche Kleine Anfrage auf Initiative der Linksfraktion Auskünfte.

  • Die Schriftliche Kleine Anfrage Atomtransporte durch Hamburg (XIII) (Drucksache 22/12979) ist hier als PDF online.

Im Vorspann zur Anfrage stellen die beiden Bürgerschaftsabgeordneten fest: “Vor fünf Monaten sind nun auch die letzten AKWs in Deutschland abgeschaltet worden. Nun könnte der Eindruck entstehen, dass das Thema Atomenergie nun endlich vom Tisch ist. Doch dies ist nicht der Fall. Transporte radioaktiver Stoffe sind immer noch hoch und die Frage nach der Atommüllendlagerung ist weiterhin vollkommen ungeklärt.

Die Urananreicherungsanlage in Gronau (zweitgrößte der Welt) und die Brennelementfabrik im emsländischen Lingen sind vom Atomausstieg nicht betroffen und können unbefristet weiter betrieben werden. Die Nutzung der Atomenergie ist also auch weiterhin eine Gefahr für Menschen und Umwelt.

Zuletzt berichtete die „tageszeitung“ über genehmigte Urantransporte aus Russland nach Lingen. Auch in Hamburg blieben die Atomtransporte im 2. Quartal 2023 konstant hoch. Über 60 radioaktive Atomtransporte haben laut den Senatsauskünften durch die Hansestadt stattgefunden (Drs. 22/12208). Dabei waren die Transporte aus der Uranfabrik in Lingen für schwedische Atomkraftwerke dominant.

Das Niveau der radioaktiven Transporte bleibt weiterhin unverändert. Oftmals stehen diese Transporte in Zusammenhang mit dem Betrieb von Atommeilern und den Uranfabriken. Besagte Transporte finden über Hamburgs Straßen oder den Hafen statt. Kernbrennstoffe per Lkw gehen zwischen Schweden, den Niederlanden und Frankreich über Hamburg. Laut Senatsauskünften (zuletzt in der Drs. 22/12208) sind 2022 140 Atomtransporte nachweisbar durch unsere Stadt gegangen. Damit ist kein Rückgang gegenüber den Vorjahren zu bemerken.

Diese Zahl zeigt immer noch: Inwieweit Hamburg nach der im Mai 2014 in der Bürgerschaft abgelehnten Teilentwidmung seines Hafens für Atomtransporte (vergleiche Drs. 20/11317) von seiner Rolle als ein Drehkreuz im internationalen Atomgeschäft, unter anderem zur Versorgung von AKWs, wegkommt, bleibt auch weiterhin zu beobachten.

Denn Uranoxide, das extrem giftige und ätzende Uranhexafluorid, unbestrahlte (neue) Brennelemente von und zu Brennelement-Fabriken, zum Beispiel der ANF in Lingen, oder andere Produkte im Zusammenhang mit der Nutzung der Atomtechnologie werden weiterhin umgeschlagen, und durch das Hamburger Stadtgebiet fahren weiterhin zahlreiche „Kernbrennstoff-Transporte“, ausschließlich auf dem Straßenweg, im Transit. Letztes Jahr über 70, überwiegend mit neuen Uran-Brennelementen oder Uranhexafluorid.

Zwar gibt der Senat nach § 1 der Verschlusssachenanweisung für die Behörden der Freien und Hansestadt Hamburg (HmbVSA) vom 1. Dezember 1982 im Voraus keine Auskunft zu Kernbrennstofftransporten, da Informationen über zukünftige Kernbrennstofftransporte aus Sicherheitsgründen bundesweit als „Verschlusssache/nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft sind; aber wenigstens Angaben zu bereits durchgeführten Transporten und zu der Umweltbehörde vorliegenden gültigen Genehmigungen für den Transport radioaktiver Stoffe sind aus den seit rund einem Jahrzehnt immer wieder aus der Fraktion DIE LINKE gestellten diversen Anfragen, zuletzt in der im Juni beantworteten Drs. 22/12208, für die interessierte Öffentlichkeit ablesbar.

Um weiterhin möglichst vollständige Zahlen über Anzahl, Art und Umfang der Atomtransporte zumindest durch Hamburgs Hafen öffentlich verfügbar zu machen, werden aus der Fraktion DIE LINKE hier zum nunmehr 53. Mal dem Senat umfassend Fragen zum Themenkomplex gestellt.

Atomforschung: „Nuklearbrennstoffentwicklung in Karlsruhe vor dem Aus?“

Atomenergie – in Deutschland Geschichte? Nein. Nicht nur in Lingen und Gronau sind z.B. unbefristet Uranfabriken weiterhin in Betrieb. Außerdem sind an mehreren Standorten immer noch Forschungsreaktoren „online“. Der größte davon, der sogenannte FRM II gehört zur TU München in Garching. Und am Standort Karlsruhe wird im Rahmen von Programmen der EU Forschung und Entwicklung von Nuklearbrennstoffen betrieben. Dazu wird das sogenannte Joint Research Centrum seit Jahren betrieben und ausgebaut, früher bekannt als „Institut für Transurane“. Im JRC soll künftig unter anderem mit großen Mengen Plutonium gearbeitet werden. Gearbeitet wird mit dem brisanten Material dann hinter Bleiglas und und dicken Betonwänden per Fernhantiertung, – in sogenannten Heißen Zellen. Der Ausbau einer neuen Betriebshalle ist aber offenbar weit hinter dem ehemals vorgesehenen Zeitplan zurück. Auch die Sicherheit bzw. Sicherung der Lagerung hochradioaktiver Stoffe könnte damit hochproblematisch sein. Darüber haben die Anti-Atom-Initiative Karlsruhe und die dortige BUND Ortsgruppe in einer Presseerklärung berichtet.

Dokumentation: Anti-Atom-Initiative Karlsruhe und BUND Ortsgruppe Karlsruhe

Nuklearbrennstoffentwicklung in Karlsruhe vor dem Aus?

Medienmitteilung Karlsruhe, 16.11.2023

Neuigkeiten aus dem Joint Research Centrum Karlsruhe (JRC, ehemals ITU = Institut für Transurane) auf dem Gelände des KIT Nord (ehemals Kernforschungszentrum Karlsruhe). Benutzung der sicheren Lager- und Forschungsstätte: Flügel ‚M‘ in JRC wird sich um einige Jahre verzögern. Das JRC vereinigt am Standort Karlsruhe den größten Teil der ‚Forschung und Anwendung‘ der europäischen Gemeinschaft in Sachen Atom.

Genehmigt sind dort die Lagerung von vielen radioaktiven Stoffen in erheblichen Mengen: 180 kg Plutonium, 359 kg Uran, 450 kg Thorium, 30 kg Neptunium und und und … Das sind große Mengen Nuklearmaterial für eine Forschungseinrichtung. Sie bedürfen einer sicheren Lagerung. Diese sollte durch den Neubau des Flügels ‚M‘ sichergestellt werden.* Wir erwarteten beim Tag der Offenen Tür des JRC (14.10.2023), dass wir ein fertiggestelltes Gebäude besichtigen dürften. Weit gefehlt. Es sah fast genauso aus wie vor 3 Jahren. Nur auf den 2 m dicken Beton-Außenwänden war eine Verkleidung angebracht worden. Innen waren die Wände gestrichen, ansonsten fehlte die Innenausstattung völlig.

Die neue Chefin des JRC, Frau Dr. Engelmann, und ihre sehr kooperativen MitarbeiterInnen erklärten uns den Stand des Baus. Die Firma, die den Innenausbau durchführen sollte, hatte die Kosten erhöht, die von der EU so nicht mehr akzeptiert wurden. Der Vertrag wurde aufgelöst. Nun soll die Neuausschreibung der gesamten Inneneinrichtung des Gebäudes ‚M‘ noch im Dezember 2023 stattfinden. Die Lagerung der hochradioaktiven Stoffe im jetzigen Gebäude wird als besorgniserregend gesehen.

Das war aber nicht die einzige Überraschung für uns Mitglieder des BUND und der Anti-Atom-Initiative Karlsruhe. Unsere Kritik am JRC betraf immer vorwiegend der Forschung an ‚neuen‘ Brennstoffen für neue Atomreaktoren, die in den heißen Zellen (in diesen kann hinter dicken Bleiwänden mit radioaktiven Stoffen hantiert werden) des JRC durchgeführt wurden. Das Ergebnis sind ‚Brennstäble‘ (nur etwa 30 cm groß im Gegensatz zu echten Brennstäben von bis zu 3 m) mit einer neuen Art von Atombrennstoffen für neue Atomkraftwerke, die dann in ausländischen Atomkraftwerken zur Bestrahlung gebracht und dann weiter untersucht wurden.

Wir forderten seit vielen Jahren, diese Forschung in Karlsruhe einzustellen, weil Deutschland aus der Atomenergie ausgestiegen ist und somit keine Gefährdung durch radioaktive Transporte und radioaktive Emissionen von der Bevölkerung akzeptiert wird. Nun haben wir erfahren, dass die alten heißen Zellen des JRC ‚gesäubert‘ werden und vorhandenes Nuklearmaterial an die ‚Auftraggeber‘ zurückgesandt werden soll. Die Frage, ob in dem Neubau ‚M‘ neue heiße Zellen eingebaut werden und damit die Forschung an Brennstoffen fortgeführt wird, wurde von der Chefin des JRC nicht eineindeutig beantwortet. Wir hatten den Eindruck, dass die Entscheidung darüber in Brüssel noch nicht gefallen ist.

Anete Wellhöfer und Harry Block fordern die Bundes- und Landesregierung Baden-Württemberg auf, sich in Brüssel für die Einstellung dieses Forschungsbereichs in Karlsruhe einzusetzen.

Das wäre ein Gewinn für die anderen, wichtigen Forschungsbereiche des JRC am Standort Karlsruhe und vor allem ein Gewinn an Sicherheit für die Region, weil die Lagerung und Handhabung von so großen Mengen Nuklearmaterial nicht mehr notwendig wäre.

Anti-Atom-Initiative Karlsruhe, Anete Wellhöfer, www.anti-atom-ka.de, E-Mail: initiative@anti-atom-ka.de
BUND Karlsruhe, Harry Block, bund.karlsruhe@bund.net

*2011 war ein Mediationsverfahren mit unserer Beteiligung für den Flügel ‚M‘ durchgeführt worden.
Zur Erinnerung: Während dieses Mediationsverfahrens (12.9. – 21.11.2011) wurde deutlich, dass im ITU an Brennstoffen für neue Atomreaktoren (Generation IV) gearbeitet wurde. ITU-Chef Prof. Dr. Fanghänel („Nur wir können das“) wurde anschließend im JRC Brüssel Hauptberater für die Generation IV. Seine Nachfolgerin in Karlsruhe, Dr. Maria Betti, antwortete auf Nachfragen bei den Karlsruher Atomtagen lediglich: „Wir machen nur, was Brüssel sagt.“

Ansprechpartner: Harry Block, Phone: 0171 5359473, E-Mail: harryblock1@t-online.de

Coyote – Joni Mitchell: 80. Danke und noch mehr …

Joni Mitchell in einer Langen Nacht beim Deutschlandfunk. Mehr als nur zurecht! So viele neue Töne und Schwingungen und so ….

https://www.deutschlandfunkkultur.de/lange-nacht-der-saengerin-joni-mitchell-zum-80-geburtstag-dlf-kultur-cdddc6a5-100.html

  • „Joni Mitchell wird 80
    Joni Mitchell wird 80″Kunst ist eine Axt für das gefrorene Meer in uns“
    Niemand aus der Singer-Songwriterszene entwuchs so radikal den Grenzen der Folkmusik: Der Einfluss der kanadischen Woodstock-Ikone Joni Mitchell, die Pop zur Kunstform machte, inspirierte Künstler wie Björk und Prince. Ihre Poesie wirkt bis heute.
    https://www.deutschlandfunkkultur.de/lange-nacht-der-saengerin-joni-mitchell-zum-80-geburtstag-dlf-kultur-cdddc6a5-100.html“

zuletzt auf umweltFAIRaendern:

Erinnern, damit es besser werden kann: Dieter Hildebrandt

Na klar, vergeht die Zeit. So schnell und noch schneller. Wenn Dieter Hildebrandt das noch erlebt hätte. Im November 2013 starb der Master:of:Satire, der von Nazi-Deutschland im Übergang der Adenauer-Welt in die Moderne und demokratische Gesellschaft. Nicht eben wenig. Ohne ihn, seine Analysen und seine queeren Betrachtungen wäre die heutige Gesellschaft mit dem Ziel sozialer Gerechtigung und Menschenwürde – und gegen die autoritäre Obrigkeit – nicht denkbar. Und er hatte und hat soviele wunderbare und wichtige satirische, politische und offene Wegbegleiter. Und er war Vorbild! Er war Gradmesser! Er war wichtig. Ausgerechnet der BR, der heute noch im Schatten von Franz Josef Strauß lebt, hat zwei Sondersendungen gebracht, bringen müssen?, als Dieter Hildebrandt im Alter von 86 Jahren starb. Seine Sendung „Schweibenwischer“ hatte er beim SFB bringen müssen, weil es in Bayern nicht erlaubt war. Hildebrandt hatte immer auch diese Erkenntnis. Er war Kind seiner Zeit. Flüchtlingskind. Vorher, als Teenie, war er  NSDAP und Soldat. Und er war der „Konservative“, der den Hippies/68er:innen und der Demokratie die Tür öffnete und wieder das mit Menschenbild, mit anständig und … Und er wusste was über Fussball. Aber da war auch noch viel was anderes. Am 9. November war viel los in der deutschen und anderen Geschichte. November eben.

 

Das Gedächtnis der Anti-AKW-Bewegung – Archiv Deutsches Atomerbe feiert zum 5jährigen Jubiläum Einzug in neue Räume

Die Anti-Atom-Bewegung nicht nur in Deutschland hat eine lange Geschichte. Da ist einmal der Protest gegen die Atombewaffung der Bundeswehr und die Bewegung gegen die Atomwaffen, die bereits in der Mitte der 1950er Jahre ihren Ursprung hat. Und da ist andererseits oder außerdem die Geschichte der Anti-Atom-Bewegung, die nicht erst mit den Protesten gegen die Planung eines Atomkraftwerks zur Stromerzeugung in Wyhl begann, dort aber eine neue Stufe erreichte. Inzwischen gibt es einige Archive, die die Geschichte der Anti-Atom-Bewegung aufbereiten und verfügbar machen. Dazu zählt neben dem Gorleben Archiv auch das Archiv Deutsches Atomerbe e.V., dass nicht zufällig ebenfalls in Niedersachsen und wiederum an einen bedeutsamen Ort des Atom-Protestes in Salzgitter eingerichtet wurde. Jetzt feierte der Verein in neuen Räumen sein fünftes Jubiläum. Ein Artikel von Karl Amannsberger auf umweltFAIRaendern.de …

„Vor fünf Jahren hat sich in Braunschweig aus der Anti-AKW-Bewegung heraus ein Verein gegründet, der es sich zur Aufgabe gemacht hat, als Spezialarchiv Zeugnisse der wissenschaftlichen und gesellschaftlichen Debatte um die zivile und militärische Nutzung der Atomtechnik zu sammeln.

Das Archiv Deutsches Atomerbe e.V. will verhindern, dass wichtige Zeitdokumente der Auseinandersetzung, die die Politik in Deutschland über Jahrzehnte geprägt hat, unwiederbringlich verloren gehen. Zum fünfjährigen Jubiläum konnte das Archiv im Oktober 2023 neue Räume in Salzgitter einweihen. (Foto: Anna Gäde vom Gorleben-Archiv überreicht Ursula Schönberger (Vorstand) und Konstanze Schirmer (Archivarin) vom Archiv Deutsches Atomerbe ein Geschenk zur Einweihung.) Dort lagert jetzt nicht nur das Archivgut fachgerecht, es gibt auch technische Ausstattung zur Digitalisierung und einen Arbeitsplatz für externe Nutzer*innen des Archivs.

Ziele und Sammlungsprofil des rührigen Vereins sind in einem Leitbild festgehalten. Eine Archivarin und Ehrenamtliche sichern und erschließen Materialien von Gruppen, Organisationen und Einzelpersonen aus der Anti-Atom-Bewegung und aus dem wissenschaftlichen, ökonomischen und politischen Bereich, von denen sich viele aus Altersgründen von ihren Sammlungen trennen.

Das Archiv Atomerbe sammelt Schriftgut und andere Materialien aus Wissenschaft, Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, vor allem auch authentische Zeugnisse der gesellschaftlichen Debatte, z. B. Plakate, Flyer, Fotos, Filme, Dokumente und Exponate von Bürgerinitiativen und anderen Akteur*innen.

Unterstützt werden kann das Archiv, in dem eigene Materialien abgegeben werden. Das haben inzwischen schon an die 60 Organisationen und Einzelpersonen gemacht. Besonders wichtig für den gemeinnützigen Verein ist zudem die finanzielle Unterstützung durch eine Mitgliedschaft oder durch Spenden, die steuerlich abzugsfähig sind. Zwar konnte das Archiv mit Hilfe von Mitteln z.B. aus dem Bundesprogramm Neustart Kultur bereits wichtige Projekte umsetzen. Es erhält jedoch keine institutionelle Förderung und kann die Arbeit zur Zeit nur ehrenamtlich durchführen.

Einen Überblick über den Bestand bekommt man u.a. über den Online-Katalog auf der Webseite des Vereins. Auf seiner Webseite versuchen die engagierten Vereinsmitglieder mehr oder weniger regelmäßig ein „Fundstück des Monats“ zu veröffentlichen, über das man abwechselnd schmunzeln, staunen oder sich empören kann. Ein Beispiel: Das Fundstück des Monats Juli 2023 war die Stellungnahme der Regierung von Niederbayern vom 3. Dezember 1971 im Raumordnungsverfahren für das Kernkraftwerk Isar 1/Ohu 1 in der Gemeinde Ohu (heute eingemeindet in die Gemeinde Essenbach) bei Landshut.

Auf schriftlichem Weg wurden verschiedene Behörden im Verfahren beteiligt und gaben Stellungnahmen ab. Besonders bemerkenswert die Stellungnahme des Gesundheitsamts Landshut, die die Unkenntnis und Sorglosigkeit im Umgang mit radioaktiven Gefahren dieser Zeit exemplarisch widerspiegelt (S.6). Das Gesundheitsamt hat nicht nur die Errichtung eines Freibades zur Nutzung des Kühlwassers angeregt, sondern sogar vorgeschlagen, „ob bei einer stärkeren Radioaktivität das Wasser nicht als Heilbad wie z.B. in Bad Gastein usw. angeboten werden könne“.

Bei der „Einweihung“ der neuen Räume, über die der Deutschlandfunk einen Beitrag sendete wurde auch ein Kartenquartett „Atom“ aus den 70er Jahren vorgestellt – mit dem Berufstipp „Wie werde ich Ingenieur (Kernverfahrenstechnik)?“.

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