Suchergebnisse für „Rekommunalisierung“ – Seite 45

Hamburg: SPD für mehr Bürgerbeteiligung bei den neuen Netzgesellschaften offen

Es wird sich lohnen, das Wortprotokoll der gestrigen gemeinsamen Sitzung der Bürgerschaftsausschüsse für Umwelt und Haushalt über die nach dem erfolgreichen Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ laufende Rekommunalisierung der Energienetze nachzulesen. SPD-Fraktionschef erklärte in der Sitzung, die SPD sei offen, nach der erfolgreichen Netzübernahme auch über Modelle einer stärkeren Bürgerbeteiligung an der städtischen Netzgesellschaft … „Hamburg: SPD für mehr Bürgerbeteiligung bei den neuen Netzgesellschaften offen“ weiterlesen

Vattenfall auf dem Rückzug: Hamburg kurz vor der Energienetz-Übernahme

Während der Kollege bei Klimaretter.info gestern noch an der Möglichkeit zu einer Einigung zwischen der Stadt Hamburg und Vattenfall in Sachen Rekommunalisierung zweifelte („Eine Einigung scheint nicht in Sicht“), scheint es inzwischen klar: Vattenfall ist entgegen bisheriger Ankündigungen bereit, das Stromnetz und die Fernwärme an die Stadt Hamburg zu übergeben. Damit wäre ein erster großer … „Vattenfall auf dem Rückzug: Hamburg kurz vor der Energienetz-Übernahme“ weiterlesen

Nach Hamburger Volksentscheid: Verkaufen Vattenfall und E.on die Netze?

Die Anzeichen, dass Vattenfall und E.on nach dem erfolgreichen Volksentscheid für die vollständige Rekommunalisierung der Hamburger Energienetze bereit sind, ihre bisherigen Anteile aufzugeben, mehren sich. Jens Meyer-Wellmann berichtet heute im Hamburger Abendblatt, dass im Grunde nur noch die Frage des Kaufpreises strittig sei. Kein ganz nebensächlicher Punkt. Eine Entscheidung muss nach gegenwärtigem Stand bis zum … „Nach Hamburger Volksentscheid: Verkaufen Vattenfall und E.on die Netze?“ weiterlesen

Handelskammer Hamburg: Volksentscheide und Gerichte untergraben Parlamente

Die Hamburger Handelskammer bzw. ihr Präses Fritz Horst Melsheimer kritisiert, dass „Parlamente und Verwaltung zugunsten direkter Demokratie und Gerichten mehr und mehr Gestaltungsspielraum verlieren“. Als Beispiele für diese „Gewichtsverlagerung innerhalb der Gewaltenteilung“ nannte er den Volksentscheid zur Rekommunalisierung der Energienetze „Unser Hamburg – Unser Netz“ und die Klage gegen die geplante Elbvertiefung bzw. das Urteil … „Handelskammer Hamburg: Volksentscheide und Gerichte untergraben Parlamente“ weiterlesen

Stromnetze, Bürger und Konzerne: In Oldenburg soll EWE am Schalter bleiben.

In Oldenburg werden die Strom- und Gasnetze vermutlich weiterhin von dem EWE-Konzern betrieben. Der Versuch einer Bürger-Energie-Genossenschaft, die Stromnetze zu übernehmen, droht damit zu scheitern. Allerdings gibt es derzeit heftige Auseinandersetzungen, ob das Ausschreibungsverfahren für die Netz-Konzession und die Bedingungen für das Bewerbungsverfahren korrekt waren. Vermutlich im Januar fällt die endgültige Entscheidung. Seit 2009 ist … „Stromnetze, Bürger und Konzerne: In Oldenburg soll EWE am Schalter bleiben.“ weiterlesen